Nur ein Drittel der erforderlichen Unterschriften kamen zusammen
Lüneburg. Dreizehn Schuljahre bis zum Abitur, vierzügige Gesamtschulen und die Erhaltung voller Halbtagsschulen hatten die Mitglieder des "Volksbegehrens für gute Schulen" gefordert. Eineinhalb Jahre haben sie Unterschriften gesammelt, gestern war die Frist vorbei. "Von etwa 608 000 benötigten Unterschriften haben wir nach ersten Schätzungen nur 220 000 bis 250 000 erreicht, das ist eine große Enttäuschung", sagt Sprecherin Andrea Hesse. Bis Montag, 16. Mai, habe der Landeswahlleiter die Listen eingefordert. Danach werde er ein offizielles Ergebnis vorstellen.
Mindestens zehn Prozent der Niedersächsischen Stimmberechtigten hätten ihre Unterschrift abgeben müssen, damit der Gesetzesentwurf dem Landtag zur Entscheidung vorgelegt worden wäre. Andrea Hesse, Sprecherin der Initiative, glaubt den Grund für die Niederlage zu kennen. "Wir haben es einfach nicht hingekriegt ein landesweites Netzwerk aufzubauen", sagt Hesse, "wir haben nicht genug Leute gefunden, die sich auf den Marktplatz stellen und Unterschriften sammeln."
Auch seien die rechtlichen Hürden für das Volksbegehren zu hoch. "Ein Quorum von zehn Prozent ist für ein Flächenland wie Niedersachsen einfach zu hoch", sagt Hesse. Die Grünen im Niedersächsischen Landtag sehen das genauso. Sie haben Anfang April einen Antrag gestellt, der Volksbegehren in Niedersachsen vereinfachen soll. Statt zehn Prozent der Stimmberechtigten, soll ein Quorum von fünf Prozent den Gesetzesentwurf einer Initiative in den Landtag bringen.
Tomas Henze ist Vorsitzender des Stadtelternrats Lüneburg. Er glaubt, dass das Volksbegehren zu lange gedauert hat und zu abstrakt war. "Ein Vorgang der so in die Gesetzgebung reingeht ist nicht transportierbar", sagt er. Die meisten Lüneburger Eltern wollten inzwischen das Abitur nach zwölf Jahren nicht mehr abschaffen. "Wir müssen uns jetzt um die Inhalte kümmern, die Lehrpläne anpassen, statt ständig alles zu reformieren", sagt Henze.
Die Initiatoren des Volksbegehrens hoffen jedoch auf eine weitere Chance. "Wir klagen aktuell vor dem Staatsgerichtshof auf Verlängerung", sagt Sprecherin Hesse. Die Richter hätten bereits signalisiert, dass sie einer Verlängerung der Frist um ein halbes Jahr zustimmen würden.
(kbe)
