Schwarzenbek

Kitaplatz: Absage an Eltern soll künftig begründet werden

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Marcus Jürgensen
Wenn Eltern keinen Kita-Platz in Schwarzenbek bekommen, sollen sie künftig für die Absage eine Begründung erhalten (Symbolbild).

Wenn Eltern keinen Kita-Platz in Schwarzenbek bekommen, sollen sie künftig für die Absage eine Begründung erhalten (Symbolbild).

Foto: Monika Skolimowska / dpa

Aktuell fehlen in Schwarzenbek 140 Kitaplätze. Warum eine neue Kita im Neubaugebiet Dreiangel nun doch nicht gebaut wird.

Schwarzenbek. Nach der Stadtverordnetenversammlung am 30. Juni hatte Bürgermeister Norbert Lütjens angekündigt, Beschlüsse der Politiker zur Kitaplanung auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen zu wollen. Das ist mittlerweile geschehen, Missverständnisse wurden ausgeräumt. Die Fraktionen von SPD, FDP und Freien Wählern (FWS) hatten mit dem einstimmig verabschiedeten Änderungsantrag einen CDU-Antrag zur Kita-Situation abgewendet, der aus ihrer Sicht schlecht formuliert war.

Im Änderungsantrag, der erst in der Sitzung als Tischvorlage an die Verwaltung gegangen war, wurde diese aufgefordert, allen Eltern bei Zu- und Absagen mitzuteilen, welche Faktoren in welchem Umfang berücksichtigt wurden. Bei Absagen soll die Verwaltung zudem den Platz auf der Warteliste angeben. „Die Frage für uns war, in wieweit Datenschutzregeln verletzt werden könnten“, so Lütjens.

Eltern erhalten bei Kitaplatz-Ablehnung künftig eine Erläuterung

Nach den Gesprächen zwischen Bürgermeister und Fraktionen ist klar: Es werden nur die Entscheidungskriterien (Berufstätigkeit, Geschwisterkinder, alleinerziehend) mitgeteilt, nicht aber welche Kriterien die Nächstplatzieren auf der Warteliste erfüllt haben.

Das genaue Verfahren – Schwarzenbek hat außerhalb des landesweiten Kita-Portals eine eigene zentrale Anmeldung für die acht Kitas der Stadt – wird zudem nach der Sommerpause noch einmal im Sozialausschuss vorgestellt. Diskutiert wird dann auch, wie die Elterninformation im Falle einer Ablehnung aussehen soll. „Es kommen immer wieder Eltern in unsere Sitzungen, die sich über ihre Ablehnung beklagen“, so Rüdiger Jekubik (SPD). Die werden dann von den Politkern zur Klärung ihrer Fragen an die Verwaltung verwiesen. Dies soll künftig proaktiv erfolgen – als Schreiben oder Gesprächsangebot.

Grundlage der Kita-Planung bleibt die Gebit-Analyse

Klar ist nun auch: Die Stadtverwaltung darf auch eigene Berechnungen bei der Planung von Kindertagesstätten vornehmen. Die Formulierung, dass die Stadt bei der Planung „keine eigenen Berechnungen“ zugrunde legen dürfe, war missverständlich. Natürlich dürfe die Verwaltung aktuelle Zahlen nutzen, um sie mit der Gebit-Analyse zu vergleichen, nur eben keine eigenen Prognosen aufstellen.

„Unser Antrag war ja eine Reaktion auf einen CDU-Antrag, der konkrete Gruppenstärken vorsah“, so Calvin Fromm (SPD). Quasi als Präambel wollten SPD, FWS und FDP deshalb klarstellen, dass die Grundlage der Kita-Planung die Kindertagesstättenbedarfsplanung des Planungsbüros Gebit ist, die bis zum Jahr 2026 fortgeschrieben wurde.

Kita im Neubaugebiet Dreiangel: Nur Platz für 60 Plätze

Der Prüfauftrag an Stadt und Kreis für einen möglichen Kita-Neubau im Wohngebiet Dreiangel hat sich mittlerweile auch erledigt: Das Gespräch zwischen Kreis und Stadt hatte bereits stattgefunden, vor der Sitzung es aber noch keine offizielle Mitteilung für die Politiker gegeben.

Mit diesen neuen Informationen stimmen nun auch SPD, FDP und FWS dem Bürgermeister zu, dass sowohl eine Kosten-Nutzen-Abschätzung als auch die organisatorischen Abläufe zeigen, dass eine Bebauung nicht sinnvoll sei, obwohl die Kita Dreiangel noch in der Prioritätenliste des Kreises aufgeführt wird. Grund: Die vorhandene Fläche ist schlicht zu klein. Realisiert werden könnte dort lediglich eine Kita mit 60 Plätzen, die dann aber keinen Außenbereich hätte.

Neue Waldgruppe als Maßnahme gegen den Platzmangel?

Unstrittig ist, dass die Stadt eine Liste mit allen unbebauten Flächen, die sich für die Einrichtung einer Kita eignen, aufstellen wird. Wie es nun aber weitergeht, ist derzeit noch offen: Favorisiert wird von Verwaltung und Politik der Bau zweier neuer Kindertagesstätten als Ersatz für die Johanniter-Kitas an Real- und Compeschule, die beim geplanten Um- und Neubau der Gebäude wegfallen.

Aktuell fehlen in der Europastadt knapp 140 Plätze. Klar ist auch: Bis zum Beginn des neuen Kindergartenjahres am 1. August kann nicht für alle Kinder auf der Warteliste ein Platz geschaffen werden. Daher soll kurzfristig erneut geprüft werden, ob die Träger vor Ort sowie externe Anbieter bereit sind, in der Europastadt eine weitere Waldgruppe einzurichten. „Es ist ein Signal an die Bürger, dass wir uns kümmern“, so Bürgervorsteher Rüdiger Jekubik (SPD).