Bürgermeisterkandidaten

Was kann sich Schwarzenbek noch leisten?

Der Baubeginn für den Kunstrasenplatz ist für November 2020 geplant, die Fertigstellung für Mai 2021.

Der Baubeginn für den Kunstrasenplatz ist für November 2020 geplant, die Fertigstellung für Mai 2021.

Foto: Marcus Jürgensen

Am Sonntag sind die Schwarzenbeker aufgerufen, ihren Bürgermeister zu wählen. Wir haben die Kandidaten zum Thema Finanzen befragt.

Schwarzenbek.  Am Sonntag, 27. September, sind fast 12.700 Schwarzenbeker aufgerufen, ihren neuen Bürgermeister zu wählen. Zur Wahl stellen sich Bürgervorsteher Matthias Schirmacher (56, Grüne) und der stellvertretende Fachbereichsleiter und Jugendpfleger Norbert Lütjens (50, parteilos). In einer Serie stellen wir die Kandidaten vor und lassen sie zu Schwerpunktthemen zu Wort kommen. Zu ihrer Motivation, dem persönlichen Werdegang sowie zur Stadtentwicklung haben wir die Kandidaten bereits befragt.

Heute geht es um das Thema Finanzen: Nach der Haushaltskonsolidierung, bei der viele freiwillige Zuschüsse an Vereine und Verbände gestrichen und Investitionen verschoben wurden, hat ein massiver Gewerbesteuereinbruch im Zuge der Corona-Krise die städtischen
Finanzen erneut ins Minus rutschen lassen. Wir wollen von den Kandidaten wissen, wie sie angesichts der finanziellen Probleme ihre Programme umsetzen wollen.

Wo soll das Geld herkommen, dass die Stadt für ihre Infrastruktur benötigt: Wollen Sie sparen oder Schulden machen?

Matthias Schirmacher: Niemand will gerne Schulden machen. In den letzten vier Jahren belief sich der

finanzielle Spielraum der Stadt für notwendige Investitionen und freiwillige Leistungen auf circa 2,5 Millionen Euro jährlich. Das war die Situation vor Corona. In diesem Jahr wird ein Jahresfehlbetrag von über 7,5 Millionen Euro erwartet und die Gesamtverschuldung wird auf 30 Millionen Euro anwachsen. Entscheidend wird sein, welche Hilfen die Stadt aus dem Corona-Konjunkturpaket erhält, und dass sich die Wirtschaft und unsere Betriebe schnell von der Krise erholen, damit sich die Gewerbesteuereinnahmen wieder auf das Niveau vor Corona- Zeiten einpendeln. Um die Handlungsfähigkeit der Stadt zu erhalten und auch um in wichtige Zukunftsthemen investieren zu können, werden in den nächsten ein bis zwei Jahren zusätzliche Schulden aus meiner Sicht unvermeidbar sein. Die Corona-Krise hat uns aber auch aufgezeigt, dass sinnvolle Investitionen unverzichtbar sind.

Norbert Lütjens: Schwarzenbek hat in den vergangenen Jahren viel unternommen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Hier sind Methoden der Steuererhöhungen und mögliche Sparpotenziale bereits zum größten Teil ausgeschöpft. Wegbrechende Steuereinnahmen aufgrund von Corona- und Wirtschaftskrise sorgen aktuell für weniger Spielraum bei gleichzeitig anstehenden finanziellen Herausforderungen wie etwa der Schul- und Verwaltungsentwicklung, Digitalisierung, Innenstadtbelebung, Ansiedlung von weiterem Gewerbe, und vielem mehr. Nach meiner Überzeugung müssen wir trotzdem jetzt mutig in die wichtigsten Projekte investieren, auch wenn dies zunächst zu Schulden führt. Wenn wir das richtig machen, werden sich die Kosten langfristig auszahlen, zu mehr städtischer Entwicklung führen, Kaufkraft binden und die Lebensqualität vor Ort
steigern.

Was wird aus Projekten wie dem Kunstrasenplatz, der Feuerwache, der Umgestaltung des Bahn­hofvorplatzes oder den Hallenbadplänen, wenn Sie Bürgermeister sind?

Norbert Lütjens: Während die Umsetzung des Kunstrasenplatzes bereits auf den Weg gebracht ist, muss ich

Ihnen zum Bau des Hallenbades sagen, dass sich in unserer jetzigen wirtschaftlichen Lage hierfür keine politische Mehrheit finden lässt. Auch Zeitpunkt und Umfang der Gestaltung des Bahnhofumfeldes sind aus meiner Sicht davon abhängig, inwieweit wir zukünftig Steuereinnahmen und Fördergelder erhalten werden. Im Grunde geht es darum, heute begrenzt zur Verfügung stehende Mittel so gut zu investieren, dass wir zukünftig mehr Spielraum haben werden, um wichtige Projekte umsetzen zu können. Die Freiwillige Feuerwehr ist im Übrigen eine Pflichtaufgabe der Stadt, deren Ausstattung gesetzlich genau geregelt ist. Sie stellt mit ihrer Arbeit auch im Bereich der Kinder- und Jugendfeuerwehr ein echtes Erfolgsmodell dar, auf das die Stadt stolz ist und für das ich mich selbstverständlich engagiere.

Matthias Schirmacher: Der Baubeginn für den Kunstrasenplatz ist für November 2020 geplant, die Fertigstellung für Mai 2021. Ich bin zuversichtlich, dass dieser Zeitplan ein­gehalten werden kann und es zu
keinen weiteren Verzögerungen kommt. Das nächste Projekt wird dann die Feuerwache sein, hier besteht akuter Handlungsbedarf. Ich unterstütze den Wunsch der Feuerwehr und setzte mich für einen Neubau ein. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass für die Finanzierung der vorgestellten Planungen des Bahnhofvorplatzes und des Neubaus eines Hallenbades der finanzielle Spielraum zurzeit sehr begrenzt ist. Hier muss in der Stadtverordne­tenversammlung beschlossen werden, wie das weitere Vorgehen aussehen soll.

Was werden Sie als erstes ändern, sollten Sie ins Amt gewählt werden?

Matthias Schirmacher: Als erstes werde ich die Digitalisierung der Schulen angehen und auch umsetzen, nebenbei dem Ehrenamt mehr Räume zur Verfügung stellen und dafür sorgen, dass es in Schwarzenbek wieder sauberer wird. Gerade das Thema Sauberkeit bewegt die Bürgerinnen und Bürger, wie mir in den vielen Gesprächen der letzten Wochen mitgeteilt wurde.

Norbert Lütjens: In den vergange­nen Monaten des Wahlkampfes
habe ich einen engen Kontakt zu vielen Schwarzenbekerinnen und Schwarzenbekern aufbauen können. Damit dies zukünftig auch so bleibt, werde ich die Rathaus­türen von Beginn an weit aufstoßen und unsere Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel über Soziale Medien, Bürgersprechstunden, den Ausbau der Kolumne und im alltäglichen Umgang darüber informieren, was in der Woche so passiert ist oder was im Rathaus gerade ansteht. Dies ist ein wichtiger erster Baustein dafür, um weiter Vertrauen aufzubauen und Entscheidungen nachvollziehbar zu machen.