Formfehler

Formalie verzögert Schwarzenbeks Kunstrasenplatz

Noch Rasen, bald Kunstrasen - der Sportplatz an der Schützenallee soll zur Kunstrasenfläche umgestaltet werden.

Noch Rasen, bald Kunstrasen - der Sportplatz an der Schützenallee soll zur Kunstrasenfläche umgestaltet werden.

Foto: Marcus Jürgensen

Ein Formfehler kann Kunstrasenplatz und Tribüne an der Schützenallee verzögern. Der Flächennutzungsplan muss neu ausgelegt werden.

Schwarzenbek.  Die Stadt plant an der Schützenallee einen Kunstrasenplatz, der SC Schwarzenbek möchte in diesem Zusammenhang in Eigenregie eine Tribüne zwischen den beiden Sportplätzen bauen. Doch beide Projekte könnten Probleme im Genehmigungsverfahren bekommen. Grund: Das Kieler Innenministerium hat die 24. Änderung des Flächennutzungsplans einkassiert. Damit ist auch der neu aufgestellte Bebauungsplan für diesen Bereich nicht gültig.

Innenministerium moniert Formfehler

Das Innenministerium rät der Stadt Schwarzenbek, wegen eines Formfehlers den Genehmigungsantrag für die Flächennutzungsplan-Änderung zurückzuziehen und eine erneute Bekanntmachung und öffentliche Auslegung vorzunehmen. Andernfalls wäre die Genehmigung zu versagen. Genau das passiert im Augenblick. Hauptausschuss und Planungsausschuss haben einer erneuten Auslegung der F-Plan-Änderung bereits zugestimmt. Jetzt müssen die Stadtvertreter noch ihre Zustimmung geben, damit das Verfahren vor der politischen Sommerpause abgeschlossen werden kann.

Frist endete am Sonntag

„Wir haben es gut gemeint und die übliche Frist der öffentlichen Auslegung, in der sich Betroffene die Unterlagen ansehen und Einwände vorbringen können, von den vorgeschriebenen vier auf sechs Wochen verlängert“, erläutert Bauamtsleiter Ralf Hinzmann das Problem. Allerdings hat die Verlängerung dazu geführt, dass die Auslegungsfrist an einem Sonntag endete. Und genau das ist das Problem. Die Frist hätte nach der Gesetzgebung (§ 193 BGB) bis zum Montag verlängert werden müssen, damit Bürger auch im letzten Moment vor Fristende noch Bedenken äußern können. Genau das ist wegen des Formfehlers aber nicht geschehen. Dieser Verfahrens-Fehler ist laut Innenministerium „nicht heilbar“ und schließt eine Genehmigung aus.