Finanzen: Vorsitzender zurückgetreten, Vertreter verhindert - Haushaltsplanung nun im Oktober

Fünf Minuten wartete Bürgermeister Frank Ruppert, bevor er das Wort ergriff. "So eine Situation", sagte der Verwaltungschef, "habe ich in zwölf Jahren auch noch nicht erlebt." Vermutlich war es also eine Premiere in der jüngeren Schwarzenbeker Kommunalpolitik...

Eigentlich hätte der Finanzausschuss tagen sollen, doch die versammelten Politiker waren quasi "kopflos": Nachdem Ausschussvorsitzender Frank Schmeil noch vor der Sommerpause zurückgetreten war, hätte sein Stellvertreter Patrik Sommer (beide CDU) die Sitzung eröffnen und leiten müssen. Doch der war beruflich verhindert.

Ruppert zitierte aus der Gemeindeordnung: "Sind sowohl Vorsitzender als auch Stellvertretende verhindert, so kann für deren Aufgaben kein ,Interimsvorsitzender' gewählt werden. Auch das älteste Mitglied kann nicht als Vorsitzender tätig werden." Die Sitzung wurde abgesagt.

Damit war den Finanzpolitikern der Stadt die Chance genommen, vor der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 25. September, auf der auch die Ausschüsse neu besetzt werden, noch einmal zusammenzukommen. Sommer hatte zwar den morgigen Donnerstag sowie Montag, 22. September, als Ausweichtermine für das Gremium vorgeschlagen. Allerdings wurden diese Termine als zu kurzfristig beziehungsweise als nicht mehr mit der Ladungsfrist zu vereinbaren zu den Akten gelegt.

Überhaupt hatte es den Anschein, dass die anwesenden Ausschussmitglieder nicht das dringlichste Tagungsbedürfnisse hatten. Die meisten der Anträge auf der Tagesordnung könne man auch so in die Stadtverordnetenversammlung einbringen, sagte Ausschussmitglied Gerhard Moldenhauer (CDU), wie zum Beispiel den Nachtragshaushalt 2014. Die Haushaltsplanungen für 2015 werden beim nächsten Termin am 27. Oktober besprochen.

Dieser Ausfall eines politischen Gremiums ist bereits der zweite nach der Sommerpause. Zuletzt war am 4. September die Stadtverordnetenversammlung abgesagt worden. Dass dies die Kommunalpolitik in ein schlechtes Licht stellen könnte, fürchtete Gerhard Moldenhauer nicht: "Wenn die Vorsitzenden nicht anwesend sind, darf ein Ausschuss nicht stattfinden. Das kann immer mal passieren."

(jhs).