Finanzen: Dank guter Konjunktur hat die Stadt Einnahmen wie lange nicht mehr
Warmer Regen für die Stadtkasse: Schon seit drei Jahren übertreffen die Steuereinnahmen bei Weitem die vergleichsweise vorsichtigen Einschätzungen der Kämmerer. Auch in diesem Jahr wird wohl deutlich mehr Geld in die Stadtkasse fließen als erwartet. Damit liegt die Stadt im Bundestrend: Deutschlandweit erwartet der Arbeitskreis Steuerschätzung Mehreinnahmen in Höhe von zwei bis drei Milliarden Euro. Grund ist die florierende Wirtschaft und die niedrige Arbeitslosigkeit. Wohltaten für die Bürger wird es aber nicht geben. "Wir werden das Geld für die Schuldentilgung nutzen, schließlich sind wir eine Konsolidierungskommune", sagte Bürgermeister Frank Ruppert gestern gegenüber unserer Zeitung.
Angesichts der guten Konjunkturdaten - trotz der momentan schwelenden Krise in der Ukraine - übertreffen vor allem die für die Stadt so entscheidenden Gewerbesteuereinnahmen deutlich die Erwartungen. Sechs Millionen Euro waren für 2014 eingeplant. "Jetzt rechnen wir mit acht Millionen Euro", so Bürgermeister Frank Ruppert. Ähnlich positiv sah es in den Vorjahren aus: 2012 kalkulierte die Kämmerin ein Minus von vier Millionen Euro in den Haushalt ein, am Ende gab es ein Plus von vier Millionen, also acht Millionen Euro mehr als geplant. Auch im Vorjahr blieben am Ende 2,3 Millionen Euro mehr im Stadtsäckel als erwartet. Damit hat die Stadt Schulden abgebaut, derzeit beläuft sich der Stand auf knapp 31 Millionen Euro (ohne die Kosten für das Gymnasium). Auf jedem Schwarzenbeker lastet somit eine Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 2287 Euro, die Ruppert gern senken möchte.
Von dem strikten Sparkurs wird die Stadt trotz der sprudelnden Einnahmen nicht abweichen, da es nach den Konsolidierungsrichtlinien gilt, bis zum Jahr 2019 möglichst schuldenfrei zu werden, um wieder finanzielle Handlungsspielräume für die Stadt zu bekommen. "Mit sinkenden Steuern und Gebühren oder steigenden Zuschüssen für Vereine sollte also niemand rechnen. Wir wollen die Schulden senken", so Ruppert.
(sh).