Zensus 2011: Verwirrung um die Zahlen

Anfang des Jahres hatte die Stadt noch 15 173 Einwohner, dann wurden die Ergebnisse der Volkszählung "Zensus 2011" veröffentlicht und plötzlich waren es 199 weniger. Zum Stichtag der Zählung am 9. Mai 2011 wurde für die Europastadt eine Einwohnerzahl von 14 974 ermittelt.

Ob dies stimme und welche Auswirkungen dies für Haushalt und Planungen habe, will der FDP-Fraktionsvorsitzende Helmut Stolze wissen und stellte eine entsprechende Anfrage. Die Aussage von Kämmerin Ute Borchers-Selig ist klar: keine. Zwar hat die Verwaltung die Verluste durch die "fehlenden" Bürger bei der Einkommensteuer ausgerechnet und mit den Minderausgaben durch eine verringerte Kreisumlage verrechnet: Demnach müsste die Stadt mit Mindereinnahmen in Höhe von 300 00 Euro je 100 Einwohner und Jahr rechnen. Doch diese Summe fehlt nur theoretisch: "Im laufenden Jahr und auch im kommenden Jahr ändert sich am Gemeindeanteil nichts", sagt Borchers-Selig.

Erst 2015 sollen dann die Zahlen des "Zensus" für die Berechnung des Gemeindeanteils herangezogen werden. Möglicherweise, so die Kämmerin, werde es dann aber auch eine grundsätzlich neue Regelung der Gemeindefinanzierung geben. Mittlerweile stimmt auch die 2011 ermittelte Einwohnerzahl nicht mehr: Das Statistikamt Nord hat die damals ermittelten Zahlen fortgeschrieben und nennt für den Stichtag 31. Dezember 2012 mittlerweile eine Einwohnerzahl von 15 060. Auf ihrer eigenen Internetseite spricht die Stadtverwaltung hingegen von "ca. 15 000".

Damit wird der zweite Teil von Stolzes Anfrage hinfällig: Der FDP-Fraktionsvorsitzende hatte wissen wollen, ob die verringerte Einwohnerzahl auch Auswirkungen auf "die Aufblähung der Selbstverwaltung und die Erhöhung der Wahlkreise zur letzten Kommunalwahl" hat?

Doch das Wahlergebnis kann nicht nachträglich korrigiert werden: Das Wahlgesetz hatte eine Erhöhung der Sitze von 23 auf 27 vorgeschrieben, sobald die Einwohnerzahl dauerhaft über 15 000 gestiegen ist - davon war man vor Veröffentlichung der Zensus-Zahlen ausgegangen. Dass jetzt 33 Politiker in der Stadtverordnetenversammlung sitzen, hängt jedoch mit der Stimmenverteilung zusammen: Weil die SPD nahezu alle Wahlkreise direkt gewonnen hat, musste es Ausgleichsmandate für die übrigen Gruppierungen geben.