61,8 Prozent Nichtwähler: FDP und FWS erteilen gemeinsamer Fragebogenaktion eine Absage

Dass 61,8 Prozent der Schwarzenbeker am 26. Mai der Wahlurne fern geblieben sind, lässt Konrad Freiberg nicht ruhen. Nach der Kommunalwahl hatte der SPD-Vorsitzende in einer privaten Mailaktion mehr als 30 Bürger nach den Gründen gefragt. Ein Ergebnis: Zumindest am Gymnasium sei die Wahl nicht thematisiert worden.

Am 30. Mai folgte eine von Freiberg initiierte und von allen Fraktionsvorsitzenden unterzeichnete Erklärung, in der sie eine gemeinsame Aufarbeitung, Selbstkritik und Besserung gelobten. Am 21. Juni konkretisierte Freiberg, nun zum Bürgervorsteher gewählt, gemeinsam mit seinen Stellvertretern Roman Larisch (CDU) und Jörn Kranacher (FWS) dies noch einmal und forderte eine "genaue Wahlanalyse". Die fällt nun aus: Zumindest als gemeinsame Aktion aller fünf in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen. Zunächst erteilte FDP-Fraktionschef Helmut Stolze Freiberg eine Absage. "Wir haben uns in Sachen Wahlbeteiligung nichts vorzuwerfen", verwies Stolze auf die regelmäßigen Bürgerforen der FDP und sah den Grund eher auf Seiten von CDU und SPD und deren Politik der vergangenen fünf Jahre. Am gestrigen Dienstag kam dann auch die Absage von FWS-Fraktionschef Heinz-Werner Rose.

"Es hätte Charme gehabt und wäre beispielhaft gewesen, wenn eine Stadtvertretung sagt, sie sei wegen der geringen Wahlbeteiligung beunruhigt. Diese Chance ist jetzt dahin", sagt Freiberg. Einen Flyer, der an alle Haushalte verteilt werden sollte, hatte der SPD-Vorsitzende schon vorbereitet. Kritik, dass diese Aktion Zeit und Geld kostet, weist er zurück: "Im Wahlkampf haben das die Parteien doch auch geschafft." Wie repräsentativ so eine Befragung wäre, kann auch Freiberg nicht sagen. Doch darum geht es dem SPD-Politiker auch nicht in erster Linie: "Wir hätten uns wenigstens bemüht. Jetzt geschieht gar nichts."

Sorge, dass er seine Kompetenz als Bürgervorsteher überschreitet, hat Freiberg nicht: "Ich werde das Amt neutral ausüben - ich bin aber auch ein politischer Mensch."

Mit dem von Vereinen organisierten Stadtfest am 3. August und dem deutsch-französischen Fest am kommenden Wochenende sieht Freiberg aber beispielhafte Initiativen in der Stadt. Dazu zählt der Bürgervorsteher auch das Angebot der Wirtschaftlichen Vereinigung (WVS), einen Weihnachtsmarkt am Amtsrichterhaus auszurichten. Bürgerverein, DRK, Feuerwehr und Kirchengemeinde, die bisher den Weihnachtsmarkt auf dem alten Markt organisieren, hatten das Fest für dieses Jahr abgesagt (wir berichteten).

Für Bürger bietet Freiberg wie auch sein Amtsvorgänger Karsten Beckmannn künftig eine Sprechstunden an - von 16 bis 18 Uhr an jedem ersten Mittwoch eines Monats. Erstmals findet die Sprechstunde am 7. August in Raum 309 statt. Und auch die Nichtwähler-Befragung ist noch nicht endgültig gescheitert: Vielleicht wird die SPD die Aktion alleine oder mit den zwei verbliebenen Parteien durchführen, möglicherweise auch nur exemplarisch in Wahlkreisen mit besonders geringer Beteiligung wie Mitte oder Verbrüderungsring.