Land will Kita-Gebühr abschaffen

Von Christoph Brix

Geesthacht.
Sam Schulz ist fünf Jahre alt, in 14 Tagen feiert er seinen sechsten Geburtstag. Zusammen mit seinem Bruder Levi (2) besucht Sam an fünf Tagen von 9 bis 16 Uhr die Evangelische Kindertagesstätte Marksweg. Kosten für die Eltern: 450 Euro für die Betreuung der beiden Kinder sowie zweimal 55 Euro Essenspauschale. Macht insgesamt 560 Euro monatlich. Rund ein Drittel der Gesamtkosten eines Kita-Platzes. "Ein Drittel übernehmen Bund, Land und der Kreis, ein weiteres Drittel die Stadt und das letzte Drittel wird durch Elternbeiträge finanziert", sagt Stadt-Sprecher Torben Heuer.

Wenn es nach den Plänen von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) geht, soll zukünftig das Land die Elternbeiträge übernehmen. "Wir werden es nur in Schritten schaffen, aber wir werden es schaffen", so der Kieler Regierungschef. Der Einstieg in die Beitragsfreiheit soll noch diese Legislaturperiode erfolgen, spätestens aber in der nächsten Legislaturperiode. 2017 wird in Schleswig-Holstein ein neuer Landtag gewählt.

Doch Regierungssprecher Carsten Maltzan versichert, dass es sich dabei um mehr als erste Wahlversprechen handelt: "Wir wollen die Eltern entlasten." Hintergrund sei, dass sowohl Hamburg als auch Mecklenburg-Vorpommern bereits den Einstieg in die Beitragsfreiheit geschafft hätten. Maltzan: "Da müssen wir etwas tun, um als Land für Eltern attraktiv zu bleiben."

"Na ja, als einen Einstieg in die Beitragsfreiheit würde ich es nicht bezeichnen", sagt Christian Moeller vom Schweriner Sozialministerium. Während in Hamburg täglich eine fünfstündige Betreuungszeit von der Geburt bis zur Einschulung beitragsfrei ist, zahlt das Land Mecklenburg-Vorpommern lediglich Zuschüsse, sogenannte Entlastungszahlungen. Seit 2007 bekommen Eltern für das letzte Kita-Jahr gestaffelt maximal 80 Euro pro Kind und Monat, seit August 2013 gibt es für Krippenkinder noch maximal weitere 100 Euro. Gesamtkosten pro Jahr: 23,8 Millionen Euro. "Eine komplette Kostenübernahme ist nicht geplant", so Moeller. Dann müsste die Schweriner Regierung neben den 23,8 Millionen Euro Entlastungszahlungen und den 170 Millionen Euro Grundförderung noch weitere 140 Millionen Euro bezahlen. Das sei zu teuer.

In Kiel rechnet man für den Einstieg in die Beitragsfreiheit mit rund 30 Millionen Euro. In welcher Form dies geschehen soll, ist noch unklar. Maltzan: "Es werden zur Zeit noch unterschiedliche Modelle diskutiert."