Auswirkung der Pandemie

Rosengarten fehlen 1,3 Millionen Euro im Haushalt

Dirk Seidler, Bürgermeister der Gemeinde Rosengarten (r.) und sein Erster Gemeinderat, Carsten Peters, sehen die Gemeinde trotz Steuereinbußen finanziell gut aufgestellt.

Dirk Seidler, Bürgermeister der Gemeinde Rosengarten (r.) und sein Erster Gemeinderat, Carsten Peters, sehen die Gemeinde trotz Steuereinbußen finanziell gut aufgestellt.

Foto: Hanna Kastendieck / HA

Trotz der Ausfälle bei Gewerbe- und Einkommenssteuer sieht sich die Gemeinde gut aufgestellt. Denn es wurde sparsam gewirtschaftet.

Gemeinde Rosengarten. Das Minus ist groß, aber kleiner als erwartet. Auch in der Gemeinde Rosengarten hat die Corona-Pandemie im Haushalt ihre Spuren hinterlassen. Rund 1,3 Millionen Euro weniger als geplant stehen der Gemeinde für den Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung. Verantwortlich für das Minus ist der Rückgang der Gewerbesteuer sowie der Einkommenssteuer. Erstere ging im laufenden Haushaltsjahr um 13,9 Prozent zurück, das entspricht einem Minus von 800.000 Euro. Die Einkommensteuer sank um 8,4 Prozent, ein Rückgang um 855.000 Euro.

Dagegen verzeichnet die Gemeinde bei der Umsatzsteuer ein Plus von 19,3 Prozent. Das sind 100.000 Euro mehr als geplant. Durch Einsparungen bei den Personalkosten von 150.000 Euro sowie bei der Gewerbesteuerumlage in Höhe von 80.000 Euro konnte die Haushaltsplanabweichung allerdings reduziert werden. Damit ergibt sich für das laufende Jahr insgesamt im Haushalt eine Abweichung von minus 1,3 Millionen Euro.

Trotz der Ausfälle sieht sich die Gemeinde gut aufgestellt: „Der Haushalt 2020 wurde aufgrund der zu erwartenden Einnahmeausfälle sparsam bewirtschaftet“, teilt die Verwaltung in der zugehörigen Berichtsvorlage, die am kommenden Dienstag im Finanzausschuss behandelt werden soll, mit. Und weiter: „Überplanmäßige Ausgaben, auch in geringem Umfang, sind bisher im Ergebnishaushalt nicht entstanden.“

Höheres Defizit ist wegen Corona unausweichlich

Bürgermeister Dirk Seidler bestätigt, dass unabhängig von der derzeitigen Haushaltlage die Mittel sparsam eingesetzt worden seien. „Eine Einsparung in der erwarteten Größenordnung der Mindereinnahmen ist aber naturgemäß nicht möglich“, so Seidler. Es werde unausweichlich zu einem höheren Defizit kommen, was für 2020 allerdings noch nicht endgültig beziffert werden könne.

Zugute kommt der Haushaltsbilanz auch das kommunale Hilfspaket des Landes, durch welches die Gewerbesteuerausfälle teilweise aufgefangen werden konnten. Außerdem gab es seitens des Landkreises eine Ausgleichszahlung für allgemeine Einnahmeausfälle, insbesondere zum Ausgleich der entfallenen Elternbeiträge durch die Schließung der Kindertagesstätten.

Zum Ersten Quartal 2021 ist vorgesehen, einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 aufzustellen. Hier soll die Steuerschätzung aus dem September berücksichtigt werden, bei der ein Rückgang bei der Gewerbesteuer um knapp 20 Prozent, beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer knapp zehn Prozent prognostiziert wurden. „Aufgrund der weiterhin prognostizierten Ertragsausfälle werden wir aller Voraussicht nach weiterhin mit einem unausgeglichenen Haushalt leben müssen“, sagt Dirk Seidler. Dieser solle über Kassenkreditaufnahmen finanziert werden, sobald der vorhandene Kassenbestand aufgezehrt sei.

Haushaltsausgleich ist nur mit erheblicher Kraftanstrengung möglich

Bereits für 2020 rechnet die Gemeinde mit weiteren Kreditaufnahmen. Laut Bürgermeister Dirk Seidler betrug der Schuldenstand der Gemeinde zum 31. Dezember 2019 rund 3,2 Millionen Euro. Für 2020 sind bisher 1.452.400 Euro an Kreditaufnahmen geplant. Für den Nachtragshaushalt wird seitens der Verwaltung eine neue Investitionsplanung zur Diskussion in den Gremien beigefügt. Hier wurde insbesondere darauf abgestellt, dass die Gemeinde aufgrund mangelnden Personals im Tiefbau die bisher geplanten Vorhaben nicht zeitgerecht abarbeiten kann. Diese Maßnahmen werden zeitlich verschoben. Die Gemeinde schlägt vor, diese im Nachtragshaushalt 2021 neu zu veranschlagen und weitere, für die kommenden Jahre geplanten Investitionen, gegebenenfalls zu verschieben.

„Wir werden einen Nachtragshaushalt für 2021 mit entstehenden Veränderungen im ersten Quartal mit den Fachausschüssen beraten und zum Ende des Quartals im Gemeinderat beschließen. Pflichtaufgaben wie Schule, Kitas, Straßenunterhaltung müssen weiterhin finanziert werden “, sagt Bürgermeister Dirk Seidler. Es sei damit zu rechnen, dass ein Haushaltsausgleich in den kommenden Jahren nur mit erheblichen Kraftanstrengungen zu schaffen sein wird. Wo genau eingespart werden kann, lässt der Bürgermeister allerdings offen.