Hannover

Niedersachsen: SPD und CDU sind beim Kassensturz

Koalitionsgesprächeverlaufen freundlich, bleiben aber zunächst ergebnislos

Hannover.  Gut drei Wochen nach der Landtagswahl haben SPD und CDU in Niedersachsen in großer Runde Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Zum Auftakt wurde am Dienstag Kassensturz gemacht – um auszuloten, was von den politischen Wünschen finanziell umsetzbar ist. Unter Führung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und dem CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann tagten Vertreter beider Parteien dort, wo vor knapp fünf Jahren schon einmal Koalitionäre ein Regierungsbündnis schmiedeten: in der Zen­trale des Landessportbunds in der Nähe des 96-Stadions in Hannover. Damals ging es noch um Rot-Grün.

Mit einem dicken Schal um den Hals wirkte Weil am Dienstag leicht verschnupft, als er zum Auftakt verkündete: „Inhaltlich tasten wir uns immer näher ran.“ Anders als bei den Jamaika-Beratungen in Berlin kamen die Gespräche in Hannover eher niedersächsisch-bodenständig daher: Gemeinsame Balkonfotos der Verhandlungschefs scheiterten allein schon an dem sich nur langsam lichtenden Nebel.

Keine Verständigung über Verwendung der Finanzmittel

Beim ersten Treffen der Chefrunde der Verhandlungsdelegationen passte sich CDU-Chef Althusmann im Tonfall bereits Weil an. „Wir sind gespannt und gelassen. Es wird ein sportlicher Tag“, sagte er – ein Satz, der nach Ansicht vieler Beobachter auch von Weil hätte stammen können. „Wir hatten heute einen sehr interessanten und intensiven Austausch zur Finanzlage“, sagte Weil nach dem Treffen. Konkreteres hatte er noch nicht zu bieten. Stattdessen betonte er: „Das hatte heute nicht den Charakter einer Entscheidungssitzung, sondern eher einer ersten Lesung.“

Und Althusmann ergänzte: „Wir sind heute nicht zu einer endgültigen Verständigung darüber gekommen, wie wir mit den Finanzmitteln umgehen.“ Er gehe aber zufrieden aus diesem Gespräch.

Die zwölfköpfige Chefrunde tagte gut drei Stunden, am Freitag will der Lenkungsausschuss erneut beraten. Am Rande verlautete, dass es als unwahrscheinlich gelte, dass ein Koalitionsvertrag bereits bis zur Landtagssitzung am 14. November stehe.