Kiel

„Friesenhof“: Ministerin will alle Akten vorlegen

Kiel. Im Fall der „Friesenhof“-Mädchenheime in Dithmarschen geht Schleswig-Holsteins Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) davon aus, dass in ihrem Haus gelöschte E-Mails wiederhergestellt werden können. Sobald dies geschehen sei, werde der Sozialausschuss des Landtages sie erhalten, sagte sie am Donnerstag vor dem Gremium. Oppositionspolitiker hatten Auskunft über fehlende Aktenteile verlangt.

Alles zum „Friesenhof“-Komplex werde vorgelegt, sagte Alheit nach ihrem vierten Auftritt vor dem Ausschuss zu dem Thema. „Sobald wir vervollständigen können, werden wir das tun.“ Zwei „Friesenhof“-Heime für Mädchen mit Suchtproblemen oder krimineller Vergangenheit waren Anfang Juni geschlossen worden, weil Fachpersonal fehlte und es Berichte über erniedrigende pädagogische Methoden gab.

Alheit hatte wegen des Verdachts der Aktenmanipulation in ihrem Ministerium Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Dabei soll es um das Löschen von E-Mails und einen verschwundenen Vermerk gehen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Verdachts der Datenänderung gegen eine Ministeriumsmitarbeiterin. Laut „Kieler Nachrichten“ soll es sich dabei um die frühere Leiterin der Heimaufsicht handeln.

Der Zeitung zufolge soll es in den Akten auch einen Hinweis darauf geben, dass Alheit bereits im Sommer 2014 und damit weit früher als behauptet Kenntnis von einem Vorgang gehabt haben könnte. Wegen des Berichts beriet der Ausschuss am Donnerstagnachmittag vertraulich. Alheit bekräftigte danach, sie habe vor Ende Mai dieses Jahres vom Fall „Friesenhof“ keine Kenntnis erlangt. Daran ändere auch der Zeitungsbeitrag nichts.

Die Ministerin räumte ein, es gebe Nachholbedarf bei der Aktenführung. Die Opposition wirft dem Ministerium und Alheit Missmanagement vor. Es sei zu spät und unzureichend im Fall „Friesenhof“ reagiert worden. CDU, FDP und Piraten hielten den Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und SSW vor, sie verzögerten mit Machtdemonstrationen im Ausschuss die Aufklärung offensichtlicher Missstände in der Heimaufsicht.