Streit in der Kieler Küstenkoalition beigelegt. Torsten Albig räumt Kommunikationsfehler ein.
Kiel. Eine Entschuldigung des Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD) hat die jüngsten Unstimmigkeiten innerhalb der schleswig-holsteinischen Regierungskoalition beendet. So schilderten es jedenfalls die drei Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und SSW am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Die Grünen, die Albig einen Bruch des Koalitionsvertrags vorgeworfen hatten, waren zufrieden. Die Fraktionsvorsitzende Eka von Kalben (Grüne) sagte: „Torsten Albig wird sich zukünftig konsequent und immer an den Koalitionsvertrag halten.“
Der Streit hatte sich an den Folgen des Ministerwechsels entzündet. Britta Ernst (SPD) ist seit dem vergangenen Dienstag neue Schulministerin in Schleswig-Holstein und damit die Nachfolgerin der zurückgetretenen Waltraud Wende (parteilos). Ernst ist zugleich allerdings auch die Schwägerin von Jens Scholz, dem Vorstandsvorsitzenden des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH). Unter Wende gehörte die das UKSH beaufsichtigende Wissenschaftsabteilung zu ihrem Ministerium, unter Ernst war das nun wegen der familiären Bindungen nicht mehr möglich. Albig entschied deshalb, den Wissenschaftsbereich der Sozial- und Gesundheitsministerin Kristin Alheit (SPD) zuzuschlagen – allerdings, ohne zuvor die Koalitionspartner von diesem neuen Ressortzuschnitt zu informieren.
Grüne und SSW waren verärgert. Immerhin ist der Zuschnitt der Ministerien im Koalitionsvertrag geregelt. Zudem fühlen sich die drei Partner einer besonderen Dialogkultur verpflichtet. Albigs Alleingang passte dazu überhaupt nicht. Das hat er nun offenbar auch eingesehen.
„Es ist versäumt worden, über den Ressortzuschnitt zu sprechen“, sagte auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner am Dienstag nach einem einstündigen Gespräch der Koalitionsspitzen. „Das war ein Fehler, der Ministerpräsident hat ihn bedauert. Es wird nicht wieder vorkommen.“ Eka von Kalben ergänzte: „Uns war es wichtig, die Vertrauensbasis zurückzugewinnen.“ Lars Harms, ihr SSW-Kollege, sagte: „Die Kommunikation muss besser laufen als in der Vergangenheit.“ Er beteuerte allerdings auch: „Einen Streit gab es definitiv nicht.“ Die neue Zuordnung der Zuständigkeiten sei richtig.
Der CDU-Landesvorsitzende Reimer Böge zeigte sich erstaunt über die Leidensfähigkeit der Grünen und hält den Ministerpräsidenten für angeschlagen. Albig sei mittlerweile ein Amtsinhaber von Stegners Gnaden. Böge weiter: „Es ist nur eine Frage der Zeit, dass Ralf Stegner den Stuhl des Regierungschefs vollends übernimmt.“
(pop)