Bürger werden an Planung beteiligt

Niedersachsens Wirtschaftsminister Lies unterzeichnet Vereinbarung mit der Bahn

Soltau. Beteiligen statt bevormunden ist das Motto, das Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) der Zusammenarbeit mit der Bahn in Sachen Y-Trasse vorgegeben hat. Am Dienstag unterzeichneten Lies und Michael Köber, bei der Bahn Leiter Kundenmanagement und Fahrplan in der Region Nord, eine Vereinbarung zum Bürgerdialog bei der Suche nach Alternativen zur Y-Trasse. „Wir haben großes Interesse daran, den Güterverkehr in Norddeutschland auszubauen. Unser Ziel ist es, mehr Güter auf die Schiene zu verlagern“, sagte Lies.

Von dem Begriff Y-Trasse würde er am liebsten Abstand nehmen. „Eigentlich geht es um die Nord-Süd-Trasse wie auch um die West-Ost-Trasse“, sagte er. Vom Bürgerdialog verspreche er sich, dass nicht eine Trasse zur Diskussion gestellt wird, gegen die dann geklagt wird, sondern dass aus einer Auswahl von Trassen am Ende diejenige steht, die am meisten Zustimmung findet. „Über die Y-Trasse wurde 25 Jahre lang diskutiert, gebaut ist bis heute nichts“, führte der Minister dazu wie zum Beweis an.

Das Dialogverfahren soll nun damit beginnen, dass im Rahmen einer Ausschreibung eine Agentur gefunden wird, die das Verfahren moderiert und begleitet. Die betroffenen Landkreise und Gemeinden sollen dabei eine wichtige Rolle spielen, betonte der Minister. Da es nun eine schriftliche Vereinbarung dazu mit der Bahn gebe, könne auch das gemeinsame Schreiben von Bürgermeistern und Landrat aus dem Landkreis Harburg beantwortet werden. Wie berichtet, hatten sich die Gemeinden und der Landkreis darüber beklagt, bisher zu wenig über die Prüfung von Trassenalternativen unterrichtet worden zu sein.

Der Landkreis favorisiert die ursprüngliche Planung der Y-Trasse zwischen Hamburg, Bremen und Hannover, für die es auch eine abgeschlossene Raumordnung gibt, und hatte kritisiert, dass man bei der Suche nach Alternativen riskiere, das „Verfalldatum“ Ende 2016 für diese Raumordnung zu überschreiten.

Das Dialogverfahren soll in einem guten Jahr abgeschlossen sein. Damit wäre es möglich, eine oder zwei Trassenvarianten in den Bundesverkehrswegeplan einzubringen.