Hannover. Zehn Fachgruppen von SPD und Grünen in Niedersachsen treffen sich derzeit fast täglich, um Gemeinsamkeiten, aber auch Differenzen auszuloten: Am 1. Februar wird es ernst, dann wollen beide Parteien die förmlichen Koalitionsverhandlungen aufnehmen mit dem Ziel, bereits am 10. Februar einen unterschriftsreifen Vertrag zu präsentieren.

Wird dieser am 16. Februar von den Landesparteitagen wie geplant abgesegnet, wäre der Weg frei für die Wahl des Hannoverschen Oberbürgermeisters Stephan Weil zum neuen niedersächsischen Ministerpräsidenten am 19. Februar. An diesem Tag konstituiert sich der neue Landtag in Hannover, in dem SPD und Grüne zusammen gegenüber CDU und FDP über eine Ein-Stimmen-Mehrheit von 69 Stimmen verfügen. SPD-Spitzenkandidat Weil stellte am Montag zusammen mit der neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder und den beiden grünen Spitzenkandidaten Anja Piel und Stefan Wenzel in Hannover nicht nur den Terminplan für die Verhandlungen vor, sondern versprach auch einen neuen Politikstil mit starker Beteiligung der gesellschaftlichen Gruppen. Piel wiederum sprach sich dafür aus, die Schwelle für Bürgerbefragungen und Volksentscheide zu senken.

Die Unterhändler wollen ab 1. Februar jeden Tag mit je sechsköpfigen Delegationen verhandeln. Offen blieb am gestrigen Montag, wie detailliert die beiden Parteien die Ziele für die fünfjährige Legislaturperiode im Koalitionsvertrag festschreiben. Über Fortschritte bei den Verhandlungen wollen die Unterhändler regelmäßig auch im Internet informieren.

Weil, Modder, Wenzel und Piel bekräftigten, man wolle erst über Inhalte reden, dann einen Finanzcheck machen und sich erst zum Abschluss der Verhandlungen auch mit der Postenvergabe beschäftigen.