Der Streit von Apple und Samsung um das Tablet- Design geht in Deutschland in die nächste Instanz. Berufung gegen Düsseldorfer Urteil eingelegt.

Düsseldorf/Seoul. Samsung gibt sich nicht geschlagen. Im Streit um das Tablet-Design des Südekoreaners will Samsung nun Berufung gegen das vom Düsseldorfer Landgericht bestätigte Verkaufsverbot in Deutschland einlegen. Damit dürfte in die Auseinandersetzung zunächst eine Pause eintreten: Samsung muss die Berufung innerhalb der kommenden zwei Monate begründen, teilte das nun zuständige Oberlandesgericht Düsseldorf am Dienstag mit. Danach erhält Apple Gelegenheit zur Erwiderung. Dann wird ein Termin zur mündlichen Verhandlung festgelegt. Damit dürfte Samsung das Weihnachtsgeschäft mit seinem Tablet-Computer in Deutschland verpassen.

Apple wirft Samsung vor, mit seinem Tablet geschützte Design-Muster zu verletzen. Das Landgericht bestätigte vergangene Woche seine Einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab. In dem Verfahren geht es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich bereits im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht. Um einen direkten Vergleich der Galaxy-Geräte mit dem iPad ging es nicht.