Wahlkampf der Linken

Lafontaine fordert kostenloses Internet für Arme

abendblatt.de

Oskar Lafontaine von der Linken entdeckt das Internet als soziales Thema. Auch Ärmere sollten vollen Zugang zum World Wide Web haben.

Stuttgart/Saarbrücken. Mit Blick auf die Piratenpartei hat der Linken-Politiker Oskar Lafontaine einen Zugang zum Internet für alle Hartz-IV-Empfänger gefordert. Ärmere Menschen müssten sich am Internet beteiligen können – „notfalls auch mit staatlicher Alimentation“, sagte Lafontaine beim Landesparteitag der Linken Baden-Württemberg in Stuttgart. Der Linken-Fraktionschef im saarländischen Landtag warf der Piratenpartei vor, sich bislang nicht zur sozialen Frage positioniert zu haben.

Lafontaine bezeichnete es als „Schlüssel zum Aufkommen der Piraten, dass die Menschen merken, dass etwas nicht stimmt in der Gesellschaft und deshalb auf neue Bewegungen setzen“. Als „einzige Schuldenbremse, die wirkt“ empfahl der Ex-Linkenchef eine „Millionärssteuer für ganz Europa“. Die Finanzkrise im Süden Europas bedrohe auch Deutschland: „Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Rezession aus den Rändern zu uns reinkommt.“ Lafontaine kritisierte zugleich hohe Überziehungszinsen der Banken von 12 bis 18 Prozent: „Die gehören gesetzlich verboten.“

+++ Ex-Tennisprofi Kohde-Kilsch wird Sprecherin für Lafontaine +++

Seiner Partei legte Lafontaine „als ehemaliger Vorsitzender“ nahe, sie dürfe sich nicht „endlos in Personalquatschereien verlieren“. Auf die Frage, ob er die Debatte um den Parteivorsitz nicht mit einem Schlag beenden könne, wenn er seine Kandidatur dazu erkläre, sagte Lafontaine: „Dann würde ich mich an den Personalquatschereien beteiligen.“

Mit Material von dpa

Mehr Artikel aus dieser Rubrik gibt's hier: Multimedia