Ein “Internetbutton“ auf nur scheinbar kostenlosen Seiten soll die Abzocke von Verbauchern verhindern. Kritiker: “Button kommt viel zu spät.“
Berlin. Ein falscher Klick und schon ist der ahnungslose Vebraucher mehr Geld los, als geplant - und das oft sogar ohne sein Wissen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf für einen „Internetbutton“, der Nutzer ausdrücklich auf anfallende Kosten hinweist und der vor Vertragsabschluss angeklickt werden muss. Damit soll verhindert werden, dass Verbraucher scheinbare Gratisangebote nutzen, die dann doch kostenpflichtig sind. Nach Angaben des Bundesjustizministeriums fielen mehr als fünf Millionen Menschen bereits auf solche Kostenfallen herein.
Der Schutz vor Internetabzocke per Knopfdruck soll bei jeder Onlinebestellung von Waren oder Dienstleistungen gelten. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) sagte, mit dem Internetbutton hätten unseriöse Geschäftemacher künftig keine Chance mehr, ihre Preise vor den Verbrauchern zu verstecken.
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) forderte, den Internetbutton europaweit einzuführen. Sie habe sich bereits erfolgreich für die Aufnahme einer „Buttonlösung“ in die künftige europäische Verbraucherrichtlinie eingesetzt. Der Europäische Rat muss dem im Herbst noch zustimmen. Die EU-Staaten sollen das Modell dann innerhalb von zwei Jahren umsetzen. Mit dem im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf will die Regierung schneller eine innerstaatliche Lösung schaffen.
Die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Drobinski-Weiß, kritisierte, der Schutz vor Abofallen komme Jahre zu spät. Ein inhaltsgleicher Entwurf der SPD sei im vergangenen Jahr von der Koalition abgelehnt worden. Seitdem seien den Verbrauchern Schäden im mehrstelligen Millionenbereich entstanden.
(EPD)