- Die SPD hat die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gewonnen
- Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) kann mit FDP und Grünen weiter regieren
- Die Grünen haben deutlich Stimmen dazugewonnen
- Alle Ergebnisse und Infos im Überblick
Die rheinland-pfälzische SPD kann aufatmen: Bei der Landtagswahl am Sonntag sind die Sozialdemokraten erneut stärkste Kraft geworden. Mit laut vorläufigem amtlichen Endergebnis 35,7 Prozent der Stimmen kann die amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter in Mainz regieren. Sie könnte mit Grünen und FDP weiter regieren.
Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf stürzt dagegen wohl auf ihr bisher schlechtestes Ergebnis ab – 27,7 Prozent nach 31,8 Prozent vor fünf Jahren.
Wahl in Rheinland-Pfalz: CDU stürzt massiv ab
In Rheinland-Pfalz waren 3,1 Millionen Wähler am Sonntag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Insgesamt wurde bei der Wahl über 101 Sitze im Mainzer Landesparlament abgestimmt, um die sich zwölf Parteien und eine Wählervereinigung bewarben.
Wegen der Corona-Pandemie stimmten deutlich weniger Menschen in den Wahllokalen ab. 65 Prozent der Wahlberechtigten in Rheinland-Pfalz stimmten per Briefwahl ab. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei 64,4 Prozent - nach 70,4 Przent vor fünf Jahren. Lesen Sie hier: So ging die Wahl in Baden-Württemberg aus
Malu Dreyer: Ampelkoalition ist "erste Wahl"
„Heute freue ich mich einfach sehr“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin am Sonntagabend nach ihrem deutlichen Wahlsieg. Voraussichtlich bleibt nun in der Landesregierung alles beim Alten – eine Fortsetzung der Ampelkoalition mit FDP und Grünen sei ihre „erste Wahl“, sagte Dreyer.
Unglücklich machen dürfte das Wahlergebnisse den als Hoffnungsträger der CDU betrachteten Christian Baldauf. Der Spitzenkandidat landete in Rheinland-Pfalz eine historische Pleite: Unter Baldauf holte die CDU im Stammland von Parteiübervater Helmut Kohl zum ersten Mal in ihrer Geschichte weniger als 30 Prozent. Lesen Sie auch: Ein heftiger Dämpfer für neuen CDU-Chef Armin Laschet
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Grüne gewinnen in Rheinland-Pfalz deutlich dazu
Die Grünen konnten ihr Ergebnis auf 9,3 Prozent deutlich steigern (2016: 5,3 Prozent).
Die AfD bekommt nur noch 8,3 Prozent, nach zuletzt 12,6 Prozent der Stimmen. Die FDP erhält 5,5 Prozent, nach 6,2 Prozent vor fünf Jahren. Eine Überraschung schafften die Freien Wähler: Die Partei wird erstmals in den Landtag einziehen - mit 5,4 Prozent der Wählerstimmen. Die Linke schaffte es nicht über die Fünf-Prozent-Hürde.
Die SPD regiert in Rheinland-Pfalz seit 30 Jahren – so lange wie in keinem anderen westlichen Flächenbundesland. Neben der Fortsetzung der Ampel-Regierung mit FDP und Grünen wäre rechnerisch auch eine große Koalition möglich. Ministerpräsidentin Dreyer favorisiert eine Fortsetzung ihrer bisherigen Koalition mit FDP und Grünen.
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Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeigen nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, dass Regieren auch ohne die Union möglich ist. „Es gibt Mehrheiten jenseits der Union“, betonte Klingbeil am Sonntagabend nach den Prognosen von ARD und ZDF. Das Signal für den Bund sei: „Das Rennen ist offen.“
Das Ergebnis in Rheinland-Pfalz zeige, dass die SPD immer dort, wo sie Verantwortung trage, auch das Vertrauen der Menschen gewinnen könne. Ministerpräsidentin Malu Dreyer habe gekämpft und gutes Krisenmanagement bewiesen. „Das haben die Wähler heute honoriert“, sagte Klingbeil. In Baden-Württemberg sei die SPD bereit, in eine Regierung einzutreten, betonte er zudem. Lesen Sie auch: Corona sorgt für Briefwähler-Boom bei den Landtagswahlen
Grünen-Chef Robert Habeck erklärte, er rechne damit, dass die Grünen in Rheinland-Pfalz weiter an einer Regierung beteiligt würden. Entscheidend für die Bildung einer Koalition in Baden-Württemberg werde das Thema Klimaschutz. Hintergrund: Rheinland-Pfalz: Wie Malu Dreyer (SPD) gewinnen konnte
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(fmg/afp/dpa)
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