Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KVSH) Schleswig-Holstein, Ralf Büchner, steht unter Betrugsverdacht. Der 49-jährige Allgemeinmediziner soll für medizinische Leistungen Geld eingestrichen haben, die er nicht erbracht hat. Ihm droht ein Amtsenthebungsverfahren.
Bad Segeberg. Der 49-jährige Allgemeinmediziner soll als Hausarzt in Klanxbüll (Kreis Nordfriesland) den Krankenkassen medizinische Leistungen in Rechnung gestellt haben, obwohl er an den angegebenen Tagen in seiner Eigenschaft als KVSH-Vorsitzender in Bad Segeberg gewesen sein soll. Ihm drohe ein Amtsenthebungsverfahren, sagte am Freitag KVSH-Sprecherin Esther Seemann.
Büchner wies die Anschuldigungen entschieden zurück. Hintergrund der Betrugsvorwürfe ist nach seiner Einschätzung eine "Führungskrise" im dreiköpfigen KVSH-Vorstand. Seine Stellvertreterin Ingeborg Kreuz - eine Allgemeinärztin aus Flensburg - und der Hauptgeschäftsführer der KVSH Ralph Ennenbach, hätten ihm vor einigen Tagen überraschend vorgeworfen, dass eine konstruktive Zusammenarbeit nicht mehr möglich sei. Später seien dann die Abrechnungsvorwürfe nachgeschoben worden: "Aus meiner Sicht ist das ein Macht- und Richtungskampf, der ziemlich unfair ausgetragen wird", sagte Büchner der dpa.
Der Justiz reichten die bislang erhobenen Vorwürfe nicht für offizielle Ermittlungen gegen Büchner, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Rüdiger Meienburg in Flensburg. Wenn Büchner seine Landarzt-Praxis in seinen Abwesenheitszeiten von einem offiziellen Stellvertreter führen ließ, seien die entsprechenden Abrechnungen rechtlich kein Betrug. Bislang sei bei den Justizbehörden noch keine förmliche Anzeige eingegangen.
Das Kieler Gesundheitsministerium forderte unterdessen eine zügige und umfassende Aufklärung der Vorwürfe. "Bei einer Erhärtung eines konkreten Verdachts der Falschabrechnung kann eine Straftat vorliegen. Entsprechende Erkenntnisse wären der Staatsanwaltschaft mitzuteilen", sagte Ministeriumssprecher Oliver Breuer.
"Der Verdacht gegen Ralf Büchner wird ergebnisoffen und ohne Zeitdruck geprüft", sagte KVSH-Sprecherin Esther Seemann. Der KVSH- Vorsitzende werde dabei behandelt wie jeder andere Arzt auch. Der gesamte Themen-Komplex werde auf der nächsten Abgeordnetenversammlung am 5. Dezember auf der Tagesordnung erscheinen, sagte Seemann.
Büchners Vorgänger Klaus Bittmann war 2006 nach rechtskräftiger Verurteilung wegen Abrechnungsbetruges von seinem Amt zurück getreten. Er musste wegen Betruges im Zusammenhang mit Laborabrechnungen 94 500 Euro Geldstrafe zahlen. Die KVSH vertritt im nördlichsten Bundesland rund 4400 Vertragsärzte und Psychotherapeuten mit ihren rund 20 000 Mitarbeitern.
lno
