Kommentar

SPD-Selbstkritik ist ein Anfang

Wer sich die Beschlüsse der SPD zur besseren Baustellen-Koordinierung anschaut, kann sich nur verwundert fragen: Wie, das gab es bislang nicht? Dass alle Maßnahmen in einem Bezirk abgestimmt werden – ist das nicht eine Selbstverständlichkeit? Dass sich die Bezirke untereinander und mit der Verkehrs­behörde abstimmen – ist das etwa kein Alltag?

Zu behaupten, Senat und Behörden würden sich nicht für das Thema interessieren, wäre zwar böswillig und falsch. Man hat das System „ROADS“ eingeführt, in dem Maßnahmen aufeinander abgestimmt werden. Und man hat die Koordinierungsstelle „KOST“ für die Baustellen auf Hauptverkehrsadern gegründet, um nur zwei Beispiele zu nennen. Tatsächlich läuft der Verkehr auf der Großbaustelle A 7, wo immerhin eine Autobahn mitten in der Stadt bei laufendem Betrieb verbreitert und teilweise überdeckelt wird, überraschend gut.

Und dennoch reicht das nicht, wie sich regelmäßig zeigt, wenn ganze Stadtteile lahmgelegt sind. Dabei gilt: Wird an einer Stelle gebaut, haben die meisten Bürger dafür Verständnis. Wird gleichzeitig auch die Ausweichstrecke saniert, kommt schon Skepsis auf. Doch ist auch noch die Ausweichstrecke der Ausweichstrecke dicht, ist die Akzeptanz ganz dahin – übrigens auch bei Fußgängern und Radfahrern, die zwischen den Blechlawinen bestehen und noch mehr stinkende, ungesunde Luft einatmen müssen als ohnehin schon. Wie viel Unmut sich da bei den Bürgern anstaut, hat die SPD lange falsch eingeschätzt. Positiv festzuhalten ist, dass sie das selbstkritisch einräumt und das Problem nun angeht.

Das sollte nicht nur im Interesse der Bürger sein, sondern auch des Senats. Denn der tut eine Menge. Er saniert im großen Stil Straßen, verbessert die Radwege und investiert massiv in neue U- und S-Bahnen. Obwohl das alles gut und erfreulich ist, bezieht er viel Prügel, weil die einzelnen Maßnahmen schlecht koordiniert sind. Das ist ärgerlich für SPD und Grüne – und sollte sie motivieren, auf diesem Feld besser zu werden.