Berlin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist in ihrer ersten Regierungserklärung nach der Wiederwahl auf ihre Gegner zugegangen. Sie wünsche sich, dass die Menschen am Ende der Legislaturperiode sagten: „Die in Berlin haben aus dem Wahlergebnis von September 2017 etwas gelernt. Die haben wirklich etwas verstanden und viel Konkretes und Gutes für uns erreicht.“ Sie rechtfertigte erneut die Aufnahme von Flüchtlingen 2015. Dies sei eine humanitäre Ausnahmesituation gewesen – sie dürfe sich aber nicht wiederholen. 2005 habe sie in ihrer ersten Regierungserklärung gesagt: „Ich bin überzeugt: Deutschland kann es schaffen.“ Heute füge sie hinzu: „Deutschland, das sind wir alle.“

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