Tangstedt. Die Gemeinde Tangstedt hofft auf Unterstützung des Gemeindetages – Steuergegner halten an der Normenkontrollklage fest

Die ersten Korken ließ Anja Granlien bereits knallen. „Es ist ein Etappensieg und eine Genugtuung, dass der Landtag einstimmig die umstrittene Pferdesteuer verboten hat“, sagt die Dressurausbilderin. Mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes darf ab Ende März weder auf das Halten von Pferden noch auf die Ausübung des Reitsports eine Steuer erhoben werden.

Tangstedt hatte im Juli 2017 als erste Gemeinde in Schleswig-Holstein eine entsprechende Jahresabgabe in Höhe von 150 Euro eingeführt – allerdings lag die bisher auf Eis. Grund ist die Normenkontrollklage, die Anja Granlien beim Oberverwaltungsgericht Schleswig einreichte und aufrechterhält. Darin macht die Profireiterin mehr als 15 Rechtsverstöße gegen die Gemeinde Tangstedt geltend. Darunter verstoße die Pferdesteuer gegen das verfassungsrechtliche Gebot der Sportförderung und diskriminiere (reitsportbegeisterte) Mädchen und Frauen. „Um eine Pferdesteuer auch künftig zu verhindern, muss die Grundsatzfrage dazu geklärt werden“, erklärt Granlien.

Auch Raymund Haesler ist dafür, dass Klarheit geschaffen wird. Allerdings hält es der Vorsitzende des Finanzausschusses für möglich, dass Granliens Klage abgewiesen wird. „Dann werden wir die Abgabe für etwa 500 gemeldete Pferde jeweils für ein halbes Jahr rückwirkend kassieren. Schließlich war unsere Steuersatzung vor der Entscheidung des Landtags rechtens.“ Juristische Unterstützung erhofft sich Lothar Metz (Bürgergemeinschaft Tangstedt/BGT) vom Gemeindetag, einem Zusammenschluss von ca. 2000 Städten und Gemeinden im nördlichsten Bundesland. Die Inhaberin der „Reitanlage Lindenhof“, Tanja van den Eijnde-Pieper freut sich über das Pferdesteuer-Aus und möchte, dass wieder Ruhe in der Gemeinde einkehrt. „Das hat alle Beteiligte viel Zeit und Nerven gekostet.“