Hamburg

Bundestagswahl: Hamburg verliert einen Sitz im Parlament

Trotz neuen Einwohnerrekords nur noch zwölf statt 13 Abgeordnete. Scholz will alle Wahlkreise gewinnen

Hamburg.  Im kommenden Bundestag, der am Sonntag gewählt wird, wird Hamburg einen Sitz weniger haben. Statt bislang 13 Abgeordneten darf die Hansestadt nur noch zwölf entsenden. Das hat der Bundeswahlleiter so festgelegt.

Hintergrund ist der Zensus aus dem Jahr 2011: Diese auf Stichproben basierende Volkszählung hatte ergeben, dass in Hamburg gut 80.000 Menschen weniger leben als bis dahin gedacht, nämlich 1,71 statt 1,79 Millionen. Während für die Bundestagswahl 2013 noch die alten Daten galten, schlägt sich der Zensus nun voll nieder. Die für die Sitzverteilung im Bundestag maßgebliche „Deutsche Bevölkerung“ lag in Hamburg zum Stichtag 31. Mai 2016 bei 1,524 Millionen. Damit stehen der Stadt exakt 12,42 Abgeordnete zu – das wird auf zwölf abgerundet. 2013 lebten demzufolge noch 1,559 Millionen Deutsche in Hamburg, so dass der Stadt 12,57 Abgeordnete zustanden – das wurde auf 13 aufgerundet.

Das Absurde daran: Die Zahl der in Hamburg gemeldeten Menschen steigt stetig und lag Ende 2016 mit 1,86 Millionen so hoch wie noch nie. Daher kann die Stadt die Zensus-Daten auch nicht nachvollziehen und hat offiziell Beschwerde dagegen eingelegt.

Mehr als zwölf Abgeordnete könnte Hamburg nur dann stellen, wenn eine Partei mehr Wahlkreise gewinnen sollte, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis Sitze zustehen – die sogenannten Überhangmandate. Das gilt bei der SPD als nicht unrealistisch.

Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) gibt genau dieses Ziel aus: „Wir haben uns vorgenommen, in allen sechs Hamburger Wahlkreisen vorne zu liegen“, sagt Scholz im Abendblatt-Interview. Angesichts schlechter Umfragewerte für die SPD setzt Scholz auf die noch Unentschlossenen. Der Bürgermeister hält allerdings nichts davon, „dass man mit kurzatmigen Ideen in letzter Minute noch um Wählerinnen und Wähler wirbt“. Scholz: „Eine Wahlentscheidung ist auch das Ergebnis von Vertrauen.“ Das Umfragehoch Anfang des Jahres nach der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten habe gezeigt, dass die SPD „Ergebnisse oberhalb von 30 Prozent erreichen und sogar stärkste Partei werden kann“.

Seite 13 Bericht und Scholz-Interview