USA und Kuba

Obama und Castro bei historischem Gespräch

US-Präsident Barack Obama (r.) und der kubanische Präsident Raul Castro am Sonnabend in Panama-Stadt

US-Präsident Barack Obama (r.) und der kubanische Präsident Raul Castro am Sonnabend in Panama-Stadt

Foto: Pablo Martinez Monsivais / AP

Die USA und Kuba nähern sich nach 50 Jahren wieder an: Obama und Castro trafen sich am Sonnabend zu einem Meinungsaustausch.

Panama. Neuanfang für die USA und Kuba: Erstmals seit mehr als einem halben Jahrhundert haben sich die Präsidenten der beiden lange verfeindeten Länder am Sonnabend zum Meinungsaustausch zusammengesetzt. US-Staatschef Barack Obama sagte, sein Land sei bereit, ein neues Kapitel mit Kuba aufzuschlagen, auch wenn es weiter große Differenzen gebe. Sein kubanischer Kollege Raúl Castro sagte, man könne über alles reden. Beide Länder seien sich einig, dass sie nicht immer übereinstimmten.

Obama und Castro trafen sich in einem kleinen Konferenzraum am Rande des Amerika-Gipfels in Panama-Stadt. „Das ist offenkundig ein historisches Treffen“, sagte Obama. „Ich glaubte, dass es Zeit war, etwas Neues auszuprobieren, dass es wichtig war, mit der kubanischen Regierung Verbindung aufzunehmen.“ Und er fügte hinzu: „Und, noch wichtiger, mit dem kubanischen Volk.“ Castro sagte: „Wir sind bereit, Fortschritte auf dem Weg zu machen, den der Präsident beschrieben hat.“

Die USA hatten seit den 1960er Jahren jahrzehntelang versucht, die kommunistische Regierung des nur gut 150 Kilometer vor der amerikanischen Küste gelegenen Inselstaats mit einem Handelsembargo und Sanktionen zu isolieren. Am 17. Dezember 2014 läutete Obama dann einen historischen Kurswechsel ein und stellte nach einem Telefonat mit Castro die Wiederaufnahme von Beziehungen in Aussicht.

„Wir blicken in die Zukunft“

Diese Linie bekräftigte er bei dem Amerika-Gipfel, wo er Castro bereits am Freitagabend mit einem viel beachteten Handschlag begrüßt hatte. In einer Rede vor den Gipfelteilnehmern sagte Obama: „Die Vereinigten Staaten werden sich nicht zum Gefangenen der Vergangenheit machen. Wir blicken in die Zukunft.“ Der Kalte Krieg sei vorbei. Er habe kein Interesse daran, „Schlachten zu schlagen, die begonnen haben, bevor ich geboren bin“.

Castro prangerte in seiner Rede zwar ausführlich die aus seiner Sicht verfehlte Kuba-Politik der Vereinigten Staaten an. Doch fügte er hinzu, Obama sei nicht schuld: „Aus meiner Sicht ist Präsident Obama ein ehrlicher Mann.“

Am Rande des Gipfels wurde spekuliert, ob Obama die Konferenz auch als Bühne nutzen würde, um die Streichung Kubas von der Liste der Terrorunterstützer zu verkünden. Für Kuba ist dies symbolisch wichtig: Das würde den Paria-Status des Landes in den internationalen Beziehungen beenden.

Kuba hatte sich nach der Revolution von 1959 zum sozialistischen Staat erklärt. In der Folge wurde US-Vermögen enteignet. Diverse US-Regierungen versuchten danach, Kuba zu isolieren und sogar die Regierung in Havanna zu stürzen, angefangen mit der missglückten Invasion in der Schweinebucht 1961. 1962 brachte die Kubakrise um die versuchte Stationierung sowjetischer Raketen auf der Insel die Welt an den Rand eines Atomkriegs.

Republikaner sehen Annäherung kritisch

Demnächst sollen nun wieder Botschaften eröffnet und Reisebeschränkungen aufgehoben werden. Bei vielen anderen Sanktionen sind Obama allerdings die Hände gebunden. Sie wurden vom US-Kongress beschlossen und nur dieser kann sie auch aufheben. Doch dort haben derzeit die Republikaner die Mehrheit, die eine Annäherung zwischen Kuba und den USA kritisch sehen.

Gegen die Streichung Kubas von der Terrorliste könnte der Kongress binnen 45 Tagen Einspruch einlegen. Dann bliebe Obama aber noch sein Vetorecht.