Presseschau

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Zu Präsident Hollande

Während Präsident François Hollandes Popularität um 20 Punkte auf 40 Prozent hochschnellt, ein historischer Rekord, stagniert die der Front-Vorsitzenden Le Pen. Sie, deren Dauerthema Muslime und Sicherheit sind, profitiert nicht von den Anschlägen. Die Franzosen trauen ihr viel weniger als dem Demokraten Hollande zu, ein existenzielles Anliegen verwirklichen zu können, nämlich das friedliche Zusammenleben aller Franzosen in Sicherheit.

Handelsblatt

Zu Pegida

Eine alte Redewendung besagt, dass viele Menschen zwar das wenigste verstünden, aber das meiste fühlten. So könnte es auch bei Pegida sein: dass Menschen sich generell überfordert fühlen – von Bankenpleiten, Eurorettung, demografischem Wandel, Zuwanderung, TTIP, Digitalisierung, Ukraine, Klimawandel und was da sonst noch für Megathemen im Umlauf sind; dass sie irgendwann aus den Debatten ausgestiegen sind (wenn sie denn je eingestiegen waren), weil ihnen all diese Themen sowie die Art der Debatte über den Kopf gewachsen sind.

Süddeutsche Zeitung

Kaum zu begründen ist hingegen das Verbot der Gegendemonstration. Nach dem Brokdorf-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 1985 ist das Verbot einer Gegendemonstration zulässig, wenn von ihr „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ gewalttätige Aktionen zu erwarten sind – nach den Erfahrungen der vergangenen Monate in Dresden war damit keineswegs zu rechnen.

Berliner Zeitung