Zur Wachstumsprognose

Sigmar Gabriel hat jetzt Gelegenheit, sich in seinem Amt zu bewähren. Die vom Minister prognostizierten zwei Jahre Magerwachstum um ein Prozent sind, zumal bei noch sehr ordentlichen Aussichten für den Arbeitsmarkt, kein Anlass, den Haushalt ins Defizit zu stürzen. Denn wie schnell sich die deutschen Unternehmen in einem international schwierigen Umfeld wieder fangen, hängt auch davon ab, ob sie auf ihrem Heimatmarkt politisch eher unterstützt oder behindert werden. Sie brauchen eine gewisse Zuversicht, dass ihre Vorhaben Gewinne abwerfen könnten. Frankfurter Allgemeine

Die Qualität einer Koalition zeigt sich dann, wenn es politisch ungemütlich und stürmisch wird. Sprudeln die Steuereinnahmen, sinkt die Arbeitslosigkeit und wächst die Wirtschaft, dann lässt sich mit leichter Hand regieren. Vor allem ruhig. Doch wehe, es kommt ökonomisch anders. Spätestens dann bedarf es eines Plans, wie auf den Abschwung reagiert werden sollte. Diesen Plan gibt es nicht, er steht schon gar nicht im Koalitionsvertrag. Was Schwarz-Rot jetzt also braucht, ist kreativer, politischer Gemeinsinn statt Koalitionszwist. Sonst wird man Schwarz-Gelb noch ähnlicher. Ludwigsburger Kreiszeitung

Selbst im Gutachten der Wirtschaftsforscher ist von Spielräumen für Investitionen die Rede – vorausgesetzt, man verabschiedet sich von der Fixierung auf die „schwarze Null“ und nutzt wenigstens die geringen Freiheiten, die die Schuldenbremse lässt, für kreditfinanzierte Investitionen. Frankfurter Rundschau