Zur Wahl in der Türkei

Für sehr lange Zeit kann und darf die Türkei nicht Mitglied der EU werden. Deren Werte sind nur bei einer Minderheit in der Türkei vermittelbar. Erdogan darf für die EU kein Gesprächspartner auf Augenhöhe mehr sein. Zerstört er weiter die Demokratie, muss der Rest Europas Sanktionen verhängen. THÜRINGISCHE LANDESZEITUNG

Dass die EU derzeit kein Thema mehr ist in Ankara, liegt nicht nur an Erdogan. Die EU selbst hat es in den vergangenen Jahren versäumt, auf die Türkei zuzugehen. Ankara wurde mit mehr oder weniger glaubhaften Begründungen auf Abstand gehalten, weil sich die Europäer bis heute nicht einig sind, ob sie das muslimische Land nun aufnehmen wollen oder nicht. Während die EU zögerte, verloren viele Türken die Lust auf Europa. Erdogans EU-Skepsis ist eine Folge dieser Enttäuschung. BADISCHE NEUESTE NACHRICHTEN

Erdogan wird auf absehbare Zeit jede weitere Wahl in der Türkei gewinnen, denn ein Großteil der Bevölkerung bekommt nichts von den Unzulänglichkeiten seiner Regierung mit – und wenn doch, scheint es den meisten egal zu sein. Sein Machtapparat kann nur ins Wanken geraten, wenn die Wirtschaftsblase platzt und die Bevölkerung die Folgen von Erdogans neoliberaler Wirtschaftspolitik zu spüren bekommt. Noch ist es nicht so weit, aber die türkische Zivilgesellschaft und die Opposition müssen sich zusammenschließen und eine Strategie entwickeln, wie sie sich gegen Erdogans zunehmend autoritäre Politik wehren können. Das wird nach dieser Wahl noch schwieriger. FRANKFURTER RUNDSCHAU