Kommentar

Wegducken im Blumenbeet

Rechnungshof warnte schon 2012 vor Gartenschau-Debakel

Der Erfolg hat bekanntlich viele Väter und Mütter, der Misserfolg dagegen ist ein Waisenkind. Die Internationale Gartenschau ist dementsprechend elternlos. Niemand will verantwortlich dafür sein, dass Hamburg die vom Ergebnis schlechteste igs überhaupt hingelegt hat: 25 Millionen Euro Defizit und 1,2 Millionen statt der angepeilten 2,5 Millionen Gäste. Wie konnte die Politik so danebenliegen, fragt sich der Steuerzahler, der das Loch in der Kasse stopfen muss. Wer ist schuld an den Fehlplanungen? Und: Warum hat niemand die Warnungen des Landesrechnungshofs im Jahr 2012 ernst genommen?

Aus der SPD wird mit Vorliebe darauf verwiesen, dass erste Gutachten und Planungen der igs aus einer Zeit stammen, in der die Sozialdemokraten als bitterbös zerstrittene Oppositionspartei mit allem Möglichen zu tun hatte, nur nicht mit Regierungsverantwortung. Richtig ist: Die letztlich viel zu hohen Schätzungen der Besucherzahlen stammen aus den Jahren des CDU-Senates. Auch die grüne Umweltsenatorin Anja Hajduk trug von 2008 bis 2010 Verantwortung für die igs-Vorbereitungen.

Richtig ist aber auch: Die Planung wurde so weitergeführt wie vorgefunden – und die Höhe der umstrittenen Eintrittspreise erst nach dem Regierungswechsel 2011 festgelegt. Der Rechnungshof hat 2012 vor Risiken gewarnt. Er moniert, dass der Bürgerschaft kein Gesamtkonzept vorgelegt wurde. Weder Umweltsenatorin Jutta Blankau noch Bürgermeister Olaf Scholz oder die SPD-Abgeordneten haben die Warnungen berücksichtigt. Blankau ist als Chefin des igs-Aufsichtsrates auch mit verantwortlich dafür, dass es keine wirklich umfassende PR-Kampagne gab. Und sie hat, auch als sich die Probleme früh abzeichneten, nicht steuernd in Preisgestaltung und Öffentlichkeitsarbeit eingegriffen, sondern achselzuckend zugesehen, wie die igs zum Debakel für Hamburg wurde.

Nun müssen Blankau und Scholz erklären, wie es dazu kommen konnte. Wegducken im Blumenbeet geht nicht mehr, denn am Sonntag ist die Gartenschau zu Ende. Das Defizit aber bleibt.