Drahtseilakt auf dünnem Eis

11. Januar: Leitartikel: „Wir müssen Israel beistehen. Aber der Besuch der Außenministerin zeigt die Zerrissenheit der Ampel“

Welch ein Wahnsinn! Israel ist deutsche Staatsräson. Um jeden Preis? Eurofighter an Saudi-Arabien mit seinem autoritären Regime liefern, da so eine „konstruktive“ Haltung Deutschlands gegenüber Israel demonstriert wird? Was kommt danach? Aktiver Einsatz unserer Soldaten? Ein Drahtseilakt auf ganz ganz dünnem Eis! Eins dürfte klar sein: Durch unsere unselige Nazi-Vergangenheit mit dem Völkermord an sechs Millionen Juden, tragen wir, die Deutschen, an einer schweren Bürde – der Holocaust wird niemals vergessen sein! Meine Empathie, mein Mitgefühl für alle betroffenen Menschen in Kriegs- und Krisengebieten auf der Welt ist immens, aber ich, wir, Deutschland können die Welt nicht retten. Dieser verqueren Ideologie, für die Welt die beste Lösung parat zu haben, kann und will ich mich nicht anschließen. Eine Außenministerin, die derzeit durch den Nahen Osten „tourt“, natürlich mit der nächsten pekuniären Zusage im Gepäck, wäre gut beraten, trotz ihrer diplomatischen Funktion außerhalb auch einen Blick auf die eigene Bevölkerung mit seinen mannigfaltigen Existenzängsten und Überlebenssorgen zu werfen. Die Europawahl und drei Landtagswahlen stehen 2024 an. Wie das Ergebnis ausfallen wird, dürfte aktuell bereits erahnt werden… Die Demokratie in Deutschland ist besorgniserregend in Schieflage geraten. Mehr denn je gilt es daher, wieder Politik für die Bürger, für das Volk in Deutschland zu machen!

Silvia Böker

Zweistaatenlösung muss her

Gaza sei die Hölle auf Erden. Vertreter der Vereinten Nationen hätten noch nie so viel Leid gesehen wie dort, so der Autor des Leitartikels. Vermutlich starben bisher weit mehr als 10.000 Zivilisten, darunter überwiegend Frauen und Kinder. Wir können Israel beistehen, aber nicht bei allem. Diese humanitäre Katastrophe ist durch nichts zu rechtfertigen, auch nicht durch den scharf zu verurteilenden fürchterlichen terroristischen Akt der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Und ein bedingungsloser Beistand der Bundesregierung ist mehr als fragwürdig. Würde es sich nicht um Israel handeln, gar den Iran oder vergleichbare Staaten, wäre die Empörung zu Recht groß und auch der politische Wille ein solches Vorgehen zu unterbinden. Auch die internationale Staatengemeinschaft verurteilt mehrheitlich diese Art Vorgehen Israels im Gazastreifen und fordert einen Waffenstillstand. Der Autor weist nachvollziehbar darauf hin, dass die Vorgehensweise Israels im Gazastreifen den von Deutschland proklamierten Werten diametral entgegensteht. Auch die Palästinenser haben, genauso wie die Israelis, ein Recht in Frieden und Freiheit zu leben. Die Lösung liegt nahe, alle fordern sie, Deutschland genauso wie die EU und die USA: die Zweistaatenlösung. Geschehen ist in den letzten Jahrzehnten diesbezüglich nichts Nennenswertes. Die USA und Deutschland sollten ihren wohlfeilen Worten endlich Taten folgen lassen und die weitere Unterstützung Israels an die Bedingung knüpfen, einen entsprechenden Friedensprozess einzuleiten, der wohl der einzige Weg aus der Gewaltspirale ist. Die Sicherheit Israels ist eng verknüpft mit der Freiheit und Sicherstellung humanitärer Lebensbedingungen für die Palästinenser in einem eigenen Staat unter Einhaltung des Völkerrechts (keine illegale Siedlungspolitik). Wer nicht auf einen Interessenausgleich hinwirkt, schadet nicht nur den berechtigten Interessen der Palästinenser, sondern auch denen Israels.

Reiner Gorning

Die Stadt in die Pflicht nehmen

10. Januar: Kommentar: „Zu glatt? Alle sind gefordert! Das Eis- und Schneechaos beheben wir nur gemeinsam“

Sicherlich ist es richtig, dass manche Grundstückseigentümer es mit der Räumpflicht nicht so genau nehmen. Bei uns in Sasel sind die Gehwege im Großen und Ganzen gut gesichert, so dass auf diesen ein weitgehend gefahrloses Gehen möglich ist. Aber: Unser Stadtteil besteht zu großen Teilen aus einem Netz von Nebenstraßen, und diese müssen gewöhnlich auf fast jedem Spaziergang überquert werden. Da die Stadt es jedoch schon seit Jahren nicht für nötig hält, bei Winterwetter diese Straßen in einen einigermaßen verkehrssicheren Zustand zu versetzen, betrifft dies nicht nur die Autofahrer, sondern in ganz erheblichem Maße und insbesondere auch die hiesigen Fußgänger. Da kann der Fußweg noch so gut geräumt sein, das Überqueren der zu Eisbahnen mutierten Straßen stellt für jemanden, der nicht mehr so sicher auf den Beinen ist, eine große Gefahr dar. Also: Gern auf die Pflicht zur Verkehrssicherung hinweisen und diese ggf. auch durchsetzen. Aber vielleicht auch mal überprüfen, ob diese Maßnahmen nicht ins Leere laufen, weil die Stadt mal wieder – wie so oft – ihrer eigenen Pflicht systematisch und gewollt nicht nachkommt und dabei Glatteisunfälle mit schweren Verletzungen zumindest billigend in Kauf nimmt.

Wolfgang Heidenreich

Asoziales Verhalten

Seit Längerem bemerke ich, dass sehr viele Anlieger ihrer Räum- und Streupflicht entweder gar nicht oder äußerst unvollkommen nachkommen, mit dem Ergebnis, dass alle paar Meter auf den Bürgersteigen ein anderer Zustand herrscht, eine Eisbuckelpiste, die für Fußgänger höllisch gefährlich ist. In den letzten Jahren gab es in Hamburg wahrlich wenige Eis- und Schneetage. Kontrolleure, wie in früheren Jahren, kommen offensichtlich auch kaum noch vorbei, um die Räumung der Bürgersteige zu überprüfen und so bleibt alleinstehenden alten Leuten nichts anderes übrig, als zu Hause zu bleiben und genügend Nahrungsmittel in der Speisekammer vorzuhalten. Ich finde dieses Verhalten asozial, laut Auskunft bei der Polizei handelt es sich lediglich um eine Ordnungswidrigkeit, die mit ca. 165 Euro abgegolten ist.

Brigitte Seibold

Alle Subventionen prüfen

9. Januar: „Siegen die Bauern? Tausende Trecker blockieren Hamburger City. Niedersachsens Regierungschef fordert Einlenken in Berlin“

Natürlich ist das Geschrei groß, wenn liebgewordene Privilegien und Subventionen gekürzt oder gar abgeschafft werden. Trotzdem sollte der Protest der Landwirte ein Weckruf für die Politik sein. Denn es geht dabei nicht nur um die Landwirte. Die Regierung sollte alle Subventionen auf den Prüfstand stellen, speziell die horrenden Gelder, die ins Ausland gehen und sich nicht nur einige wenige Bereiche heraussuchen. Dann wäre die Akzeptanz in der Bevölkerung auch größer. Denn alle wissen, am sinnvollen Sparen führt kein Weg vorbei. Leider ist das den Politikern völlig fremd.

Frank Koschnick, Norderstedt

Mit zweierlei Maß gemessen

Als sich junge idealistische Menschen auf den Straßen und Flugplätzen festklebten, um ihren Forderungen nach intensiveren Maßnahmen gegen die laufende Klimaveränderung mehr Nachdruck zu verleihen, ging ein „Aufschrei“ durch Deutschland. Die Sorge junger Menschen um ihre Zukunft wurde nicht ernst genommen, bzw. als störend gezeichnet. Namhafte Politiker forderten stattdessen sofort härtere Maßnahmen der Polizei und der Gerichtsbarkeit. Nun werden bundesweit Straßen und Autobahnen von einer Berufsgruppe (Landwirte) blockiert, um ihre finanziellen Interessen durchzusetzen. Dabei wurden doch lediglich einige Subventionen aus dem Bundeshaushalt gekürzt. Die riesigen Summen aus den Fördertöpfen der EU wurden nicht verändert. Wenn es tatsächlich so ist, dass fast 50 Prozent der bäuerlichen Einkommen aus Subventionen stammen, sollte doch einmal verdeutlicht werden, wofür diese immensen Summen gezahlt werden, und wer vor allem davon profitiert. Wäre es nicht angemessen, ähnliche Maßnahmen wie bei den „Klimaklebern“ zu fordern? Von den Oppositionspolitiker, die durch ihre Verfassungsklage diese Subventionskürzungen erforderlich machten, erwarte ich dringend Vorschläge, wie und wo sie die notwendigen Milliarden beschaffen wollen.

Peter Böttcher

Subventionierte Privatfahrten

Müssen wir uns als steuerzahlende Mitbürger das alles gefallen lassen? Ich glaube nicht. Die Bauern protestieren hier gegen Streichung von Steuersubventionen. Diese Subventionen erhalten die Bauern für die Arbeit auf ihren Feldern. Privatfahrten mit den Treckern sind nicht subventioniert. Die Protestfahrten sind Privatfahrten. Hoffentlich überprüft das Finanzamt die Steueranträge (Erstattungsanträge) der Landwirte.

Peter Hadenfeldt

Preisdumping stoppen

Müllermilch, Landliebe, Weihenstephan, Nestlé, und die großen Schlachtbetriebe wie Tönnies etc. wären die einzig richtigen Anlaufpunkte für unsere Landwirte mit ihren Trecker-Demos! Stattdessen soll der Staat das Preisdumping von Müller, Nestlé und Co. durch Subventionen unterstützen! Bauern sind Unternehmer und müssen höhere Kosten gegenüber ihren Abnehmern durchsetzen! Wenn sich nur alle Bauern bei den Preisverhandlungen mit der Industrie auch so einig wären…

Stefan Runge

Bruch zwischen Stadt und Land

9. Januar: Leitartikel: „Das vergessene Land. Die Pläne der Ampel haben das Fass zum Überlaufen gebracht“

Danke für diesen Leitartikel, der die aktuellen Proteste der Bauern in einen größeren Zusammenhang stellt: Was wird den Menschen auf dem Lande alles zugemutet – von Akteuren, die keine Ahnung haben, wie es auf dem Lande zugeht. Es betrifft die Bauern in besonderer Weise, denn was es bedeutet, 365 Tage für seine Tiere Tag und Nacht da zu sein und die vielen Regularien einzuhalten, um proaktiv den Natur- und Umweltschutz zu fördern, kann ein Städter gar nicht nachempfinden. Hier ist ein Bruch zwischen Städtern und den Menschen auf dem Land entstanden, den es aufzulösen gilt, wenn die Gesellschaft nicht weiter auseinander driften soll. Verantwortlich dafür sind Politiker, die diese Zusammenhänge nicht ausreichend verstehen oder nicht ernst nehmen, aber auch die Medien, die zu viel über Minderheiten und deren berechtigte Ansprüche berichten, aber die große Masse der Menschen auf dem Lande aus dem Auge verloren haben. Das ist ein Nährboden für die AfD. Dieser Leitartikel ist eine Hinwendung, diesem Thema Gewicht zu geben. Dafür meinen besonderen Dank.

Lothar Kuhls

Unbequem, aber mit Zukunft

Es muss der klimafreundliche Weg beschritten und nicht an falschen Subventionen festgehalten werden. Es gibt vermutlich viele Alternativen für Agrardiesel. Schon heute könnte die Landwirtschaft auf Traktoren setzen, die mit Wasserstoff fahren. Es gibt gerade bei Landwirten genügend Flächen für Erneuerbare Energien und es werden in Deutschland Geräte (Elektrolyseure) produziert, die es jedem Landwirt ermöglichen den Wasserstoff zu produzieren. Das mag zwar ein unbequemer Weg sein, aber er hätte Zukunft. Falls dafür Subventionen notwendig sind – die Branche versteht davon ja mehr als jede andere.

Sebastian Wenzel

Mitmachen statt Pöbeln

8. Januar: „Mehrheit sieht Demokratie gefährdet“

Ja, eindeutig ja! Unsere Demokratie ist gefährdet und das nicht erst seit kurzem. Unsere Staatsform wird mittlerweile als „gottgegeben“ wahrgenommen, finanzielle und sicherheitspolitische Absicherung als Grundrecht. Etwas läuft gegen meine persönliche Vorstellung? Da hilft nur laut schreien, pöbeln, andere verantwortlich machen. Sich selbst engagieren? Das sollen andere machen! Bei Wahlbeteiligungen von teils 40 Prozent oder gar weniger, müssen wir uns über das Erstarken politischer Extremisten nicht wundern. In meiner Gemeinde mit ca. 10.000 Einwohnern betätigen sich gerade mal etwa 50 Mitbürger in der Kommunalpolitik, gestalten aktiv die Geschicke im Ort. Allen muss klar sein: Demokratie lebt vom Mitmachen, Freiheit bedeutet auch Pflichten zu haben, nicht nur Rechte. Weniger meckern, mehr Engagement. Diskutieren, nicht beschimpfen. Miteinander, statt gegeneinander.

Bernd A. Sutter

Demokratie ohne ausgrenzen

Dass sich die Deutschen um ihre Demokratie Sorgen machen, ist nach der Nazi-Diktatur und der für den Osten zuständigen SED-Regierungsform im vergangenen Jahrhundert verständlich. Im letzten Absatz des vorgenannten Artikels bringt es die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, auf den Punkt: Nur die demokratische Auseinandersetzung aller Parteien, ohne vorherige Ausgrenzung von scheinbar missliebigen Gruppierungen bestimmten ein demokratisches Zusammenleben, aus dem sich dann durch den Wähler die gewollte Regierung bilden kann. Vorhergehende Verteufelungen von Parteien und deren Ausrichtungen wurden schon im Hinblick auf eine Regierungsbildung durch das Vorschalten der Fünf-Prozent-Hürde auf das Maß der Nichtregierungsbeteiligung eingeschränkt. Dazu bedarf es nicht der Überprüfung der Gesinnungsbildung dieser bestimmten Parteien durch die Verfassungsgerichte. Auf jeden Fall ist die demokratische Regierungsform gegenüber allen weiteren Regierungsformen vorzuziehen.

Gotthard Kalkbrenner, Reinbek

Ein Zeichen für Staatsräson

In Zeiten, in denen annähernd 70 Prozent der Bevölkerung in Sorge um die Demokratie sind, gehört das Wort Staatsräson in den Mittelpunkt der Politik. Das gilt vor allem auch für die CDU/CSU. Diese, hat die letzten zwei Jahrzehnte viele Ministerämter besetzt und ist damit für den Zustand des Landes ebenso verantwortlich. Es sollte aber ebenfalls für die Herren Lindner, Habeck und Scholz gelten. Hierzu gehört eine Form der Regierung, die Vorhaben erklärt und darstellt. Die versucht, über Parteigrenzen hinweg, ein Volk zu einen und ihrer Stammwählerschaft auch etwas zumutet. Ebenso zählt m. M.nach aber auch ein Gewerkschafter wie Claus Weselsky zu den wesentlichen Entscheidungsträgern. Welch großartiges Zeichen wäre es gewesen, den für diese Woche anstehenden GDL-Streik um wenige Tage, nach den Streik der Bauern zu legen. Das wäre ein gutes Zeichen für Staatsräson gewesen.

Thomas Nahr, Buchholz i.d.N

Koalition der Willigen

7. Januar: Leitartikel: „Aufstehen gegen die Spalter. Unsere Demokratie steht unter Druck – es lohnt sich, um sie zu kämpfen“

Unsere Gesellschaft steht nicht nur „unter Druck“, sie ist in Gefahr. Es droht ein Rechtsruck mit den hinlänglich bekannten Risiken. Aus diesem Grund müssen wir „den Lauten und den Spaltern“ etwas entgegensetzen, wie der Autor völlig zu Recht fordert. Dazu gehört es, Verständnis zu wecken für die Häufung extrem komplexer politischer Herausforderungen, Klima, Energie, Migration, Haushalt, Ukraine, Nahost usw. Statt Regierungsbashing unter dem Motto „Die Ampel muss weg“ sollten die Parteien zusammenstehen und konstruktiv, aus gesellschaftlicher Verantwortung heraus gemeinsam politische Lösungen entwickeln. Eine Koalition der Willigen wäre in dieser historischen Krise angemessener als Parteienstreit. Zumindest müssten die Parteien der gegenwärtigen Regierung enger zusammenstehen, ihr profilneurotisches, ideologisches Gezänk beenden, pragmatische Kompromisse finden, solidarisch und gesamtverantwortlich zu ihnen stehen und sie verteidigen. Dies erfordert einen Kanzler, der diese Disziplin einfordert und durchsetzt. Diesen Kanzler haben wir nicht. Die Krise erfordert überdies eine Öffentlichkeitsarbeit, die den Menschen den historischen Moment erklärt, Verständnis, Mitverantwortung und Opferbereitschaft weckt. Hier könnten auch viele Medien mehr leisten. Statt die Krise auszuschlachten, sollten auch sie mehr und besser erklären, einordnen, gewichten und für Solidarität werben, ohne dabei ihre kritische Distanz zu verlieren.

Axel Borrmann

Kein Interesse an Innovationen

8. Januar: „Aus Hamburg: Glasfaser bis ins Haus. Deutsche GigaNetz macht der Telekom Konkurrenz – bisher aber nicht in der Hansestadt“

Es ist unverständlich, warum der Glasfaseranschluss in Deutschland nicht vorankommt. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass eine der Ursachen die ablehnende Haltung der Bevölkerung gegenüber technischen Innovationen ist. Ich habe in unserer Eigentümergemeinschaft versucht, das Thema FTTH (Fibre To The Home, also Glasfaser bis in die Wohnung) zu forcieren und bin da auf eine Mauer des Desinteresses gestoßen. Trotz deutlich günstigerer Preise als die im Artikel genannten und kostenloser Erschließung der Liegenschaft war das Interesse schlicht nicht vorhanden. Argumente wie „wir haben ja Magenta TV“ oder „mir reicht ein VDSL-Anschluss“ waren noch die harmlosesten. Bei 24 Eigentümern hat mich nicht einer unterstützt. Das jahrelange Marketing der Telekommunikationsanbieter für ihre DSL-Anschlüsse hat also Wirkung gezeigt. Die Leute sind schlicht damit zufrieden oder wollen bzw. können sich nicht vorstellen, welche Vorteile ein Glasfaseranschluss bereits für einfache Aufgaben hat. Ein individueller Anschluss wie es das Gesetz seit 2020 vorsieht, ist mit einer individuellen Konfiguration weder bezahlbar, noch wird dies von unserem Anbieter überhaupt eingebaut, da laut Aussage der Aufwand in keinem Verhältnis stünde. Vielleicht hätte hier ein erhöhter Marketingaufwand seitens der Stadtwerke Ahrensburg zu einem besseren Ergebnis geführt.

Stefan Petersen