Themen: „Unsere Bauern sind kein Problem“ +++ Hamburg erlebt ein Wintermärchen +++ Erste Restaurants in Hamburg erhöhen Preise.

Özdemir ist auch kein Problem

10. Januar: „,Unsere Bauern sind kein Problem‘. Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) im Interview“

Herzlichen Dank für das 1-A-Interview mit Agrarminister Cem Özdemir! Es lässt keine Wünsche offen. Die Bauern sind kein Problem und der Agrarminister auch nicht. Cem Özdemir zeichnet sich aus durch profunde Sachkenntnis, Besonnenheit, Humor und unideologisches Politikverständnis. Anders als viele Berichterstatter, Städter und manch ein Ministerkollege, der von den Landwirten zu viel forderte, versteht Özdemir den Protest. Er weiß, wo der Schuh drückt, und dass Existenzen auf dem Spiel stehen. Seit 2010 musste fast jeder zweite Schweinehalter aufgeben etc. Der Landwirt soll nicht die Rechnung für ökologische oder rein pekuniäre Wünsche der Verbraucher zahlen. Viele fordern viel und kaufen dann beim Discounter. Die großen Ketten streichen den Gewinn ein. Da will der Agrarminister ansetzen. Weiter so.

Marc von Kopylow

Die Landwirte halten das aus

9. Januar: Leitartikel: „Das vergessene Land. Die Pläne der Ampel haben das Fass zum Überlaufen gebracht“

Wenn das BVerfG 60 Milliarden in einem Federstrich wegstreicht, muss die Ampel nach Ersatz suchen und darf nach der Lex Lindner keine Steuern erhöhen und die Schuldenbremse nicht antasten. Dann bleibt der Subventionsbereich nicht ungeschoren, der umweltschädliche schon gar nicht. Das Dienstwagenprivileg wäre mir auch lieber gewesen, aber die Landwirte können das aushalten, zumindest die größeren. Natürlich werden sie durch Tierwohl, Glyphosat pp. auch rangenommen, anders als die Lebensmittelkonzerne mit ihrer bauernfeindlichen Preispolitik. Zu Schlüttsiel sind Sie mit Recht deutlich. Ich war an die Landvolkbewegung der 20er-Jahre erinnert (Fallada, von Bauern, Bomben, Bonzen). Hamkens ist vom Landgericht Altona für sein gewalttätiges Tun Ende der Zwanziger zu hoher Freiheitsstrafe verurteilt worden, ehe ihn die Nazis nach 1933 auf freien Fuß gesetzt haben.

Hans-Peter Strenge

Aktionen sind unangemessen

9. Januar: „So viel Macht haben die deutschen Bauern“

Bei allem Verständnis für die Sorgen der Landwirte gehen mir die Protestaktionen deutlich zu weit, sie sind unangemessen und in dieser Form nicht akzeptabel. Auch die Landwirte müssen ihren Teil zum Abbau der umweltschädlichen Subventionen und zu den notwendigen Maßnahmen zum Thema Klimawandel beitragen. Die letzte Fassung der Gesetzesvorlage der Bundesregierung, die Subventionen für Agrardiesel stufenweise abzubauen, halte ich für absolut akzeptabel. Ein anderer Punkt wären die Beschlüsse auf EU-Ebene. Hier gäbe es sicher einiges zu kritisieren. Aber dazu sind die Proteste auch nicht zielführend. Da müssten sie auf ganz anderer Ebene vorgebracht werden. Die jetzigen Aktionen der Landwirte muten ja schon schlimmer an als die Proteste und Streiks der GDL.

Reinhard Kappelhoff

Die Zeche zahlen wir Bürger

10. Januar: „Bahn-Streik: Alles zu Tickets, Rechten und Notfahrplänen“

Tarifforderungen von Gewerkschaften für Beschäftigte sind legitim und notwendig. Dabei wird leider, wie jetzt von der GDL gefordert, der Bogen weit überspannt. 3000 Euro Inflationsausgleich, 500 Euro monatlich mehr und die 35-Stunde-Woche bei gleichen Lohn, sind unverschämt überzogen. Das 97 Prozent der GDL-Mitglieder dafür gestimmt haben, ist verständlich, denn je mehr desto besser. Ein bisschen mehr Rücksichtnahme auf die wirtschaftliche Lage in unserem Land wäre eher angebracht. Vergessen wir bei aller Sympathie für den Lokführer-Streik nicht, die Zeche zahlen wir Bürger, entweder über höhere Fahrpreise und oder Staatssteuern.

Thomas Fetzberger, Bargteheide

Bei Glätte: Gummispikes

10. Januar: „So schön – und so gefährlich. Hamburg erlebt ein Wintermärchen. Aber viele haben Angst: Oft sind Geh- und Radwege extrem glatt“

Was Schneeketten für Autos, das sind für mich zurzeit meine leicht über die Schuhsohlen zu ziehenden Gummispikes. Ohne sie kein Gang vor die Tür! Vorbei die Zeiten, wo man aus Angst auszurutschen lieber zu Hause blieb. Der Hund freut sich, und ich erfreue mich am Winterwetter in der Stadt – und dies mit 77 Jahren!

Christina von Oertzen

Räumpflicht für Anwohner

Die Rutschgefahr ist tatsächlich im gesamten Stadtgebiet sehr hoch. Die Hauptursache dafür ist das Versäumnis der Anwohner ihrer Streu- und Räumungspflicht nachzukommen. Übrigens Spielstraßen gelten als Fußwege! Die Stadtreinigung ist dafür nicht zuständig! Im Gesetz heißt es: „Bei anhaltendem Schneefall über 20 Uhr hinaus oder einsetzendem Schneefall, Eis oder Glätte nach 20 Uhr müssen Sie bis 8.30 Uhr des folgenden Tages – an Sonn- und Feiertagen bis 9.30 Uhr – räumen und streuen.“ Wenn sich diese Grundhaltung nicht ändert, bleibt dem betroffenen Bürgern nichts anderes übrig, als sich bei den Wegewarten im zuständigen Bezirksamt zu beschweren.

Bernhard Murra

Ein Dank wäre fair

9. Januar: „Erste Restaurants in Hamburg erhöhen Preise. Jetzt gilt wieder der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent“

Zurück zur Normalität. Ich kann mich nicht daran erinnern dass sich die Gastronomiebranche dafür stark gemacht hat, die Steuerreduzierung an die Kunden weiterzugeben. Fair wäre es, sich dafür zu bedanken, dass der Staat (wir alle) den Steuersatz reduziert hat.

Jens Strube

Subventioniertes Abendessen

Die Gastronomie wurde mit einer verringerten Mehrwertsteuer entlastet, um die Corona-Zeit besser zu überstehen. Diese wurde – verständlicherweise – an die Gäste nicht weitergegeben. Nun aber ist Corona allmählich vorüber, es sollen die regulären Steuersätze gelten, und die Gastronomie tut so, als ob es sich um eine Steuererhöhung handelte: Eine Restaurantrechnung von 40 Euro erhöht sich dadurch um etwa vier Euro. Dadurch wird der Verbraucher wirklich nicht ruiniert. Der Staat ist nicht dafür zuständig, alle möglichen Betriebe oder auch das Abendessen der Verbraucher zu subventionieren. Jeder Selbstständige muss seinen Betrieb so aufstellen, dass er ohne dauerhafte staatliche Subventionen auskommt. Das gilt im Prinzip auch für die Bauern.

Doris Dierbach

Notfalls Kosten selbst tragen

5. Januar: „Wärmepumpe statt Gas – wie klappt das? Ehepaar wagte das ,Projekt Heizungstausch‘“

Aus eigener Erfahrung kann ich nur jeden warnen, der seine Entscheidung sein Heizsystem umzurüsten, von der Genehmigung der Förderung abhängig macht. Nachdem ich Angebote von Herstellern eingeholt hatte, habe ich mich 2021 entschlossen eine Wärmepumpe zu installieren. Der Antrag wurde fristgemäß vor Jahresende bei der Förderstelle eingereicht. Glücklicherweise hatte ich mich entschlossen, den Auftrag zum Einbau der Anlage sofort zu erteilen und notfalls die gesamten Kosten allein zu tragen. Inzwischen ist nach 14-monatiger Wartezeit die Bewilligung des Klimazuschusses eingegangen. Der Instanzenweg ist aber noch lange nicht beendet. Jetzt beginnt erst der Papierkrieg um die Auszahlung der bewilligten Summe. Hätte ich mit der Anschaffung auf die Fördergelder gewartet, wären mir die Marktpreise schon lange davongelaufen. Quintessenz: Nur Umrüsten, wenn man ernsthaft bereit ist, die gesamten Kosten notfalls auch selbst zu tragen.

Dirk Langner

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