System „Soli“ zur Finanzierung

24. November: „Also doch: Lindner macht neue Schulden. Finanzminister der Ampel will wegen des Haushaltsurteils die Ausnahmeregelung nutzen und Nachfragehaushalt vorlegen“

Ich kann es nicht mehr hören! Es wird rumgeeiert und geschwatzt in jeder Talkshow. Dabei kann es doch eine sehr einfache Lösung geben: Mit dem Soligesetz von 1995 (5,5 Prozent) haben wir deutsche Staatsbürger ab einem bestimmten Mindesteinkommen die nötigen Kosten für die wunderbare Wiedervereinigung bezahlt und darüber hinaus auch noch weitere Kosten, als der Soli unter Schwarz/Rot verlängert wurde. Bis heute zahlen „Gutverdienende“ den Soli. Warum nimmt man nicht einfach dieses System, welches durch die Finanzämter geregelt ist und widmet es wieder um in einen Soli für all für die Kosten für die nötigen Maßnahmen zur Klimaanpassung. Am Ende müssen wir Bürger uns unserer Verantwortung stellen und die Kosten für uns und die nächsten Generationen zahlen – so oder so – und hier haben wir ein erprobtes System, welches auch insgesamt sozialgerecht ist. Jeder leistet nach seinen Kräften einen fairen Teil! Damit hören die taktischen Tricks von Ampel und Opposition auf und wir bekommen Ruhe und Planungssicherheiten, noch dazu verlieren wir nicht das Vertrauen der Industrie und neuer Investoren – besonders von denen, denen schon Zusagen gemacht worden sind.

Thomas Schwieger

Problem ist hausgemacht

24. November: „Laub auf Radwegen wird zur Gefahr. Die Stadt Hamburg kommt mit der Räumung kaum hinterher. Der ADFC warnt vor den Risiken für Radfahrer“

Als Radlerin erlebe ich diese hoch gefährliche Mischung aus zerfahrenen, feuchten Blättern und dem üblichen Straßendreck nicht nur auf Radwegen, die gefühlt nur einmal monatlich gereinigt werden, sondern auch auf Nebenstraßen ohne Radwege. Dort kommt erst eine Kolonne der Stadtreinigung mit lärmenden Laubbläsern und pustet das Laub aus dem Rinnstein und solches, welches unter parkenden Autos liegt, in die Straßenmitte. Dann soll eigentlich eine größere Kehrmaschine kommen, um dieses Laub sowie das Laub, das schon am Straßenrand oder leider häufiger auf auch auf Rad- und Fußwegen zu größeren Haufen zusammengekehrt wurde, aufzunehmen. Bloß diese Kehrmaschine kommt nicht am selben Tag, auch nicht am nächsten Tag, und auch nicht am übernächsten. So in den letzten Wochen in Altona zu beobachten. Dann haben Wind und Wetter, sowie die über die Straßen fahrenden Autos, das Laub wieder wunderbar verteilt. Kein Wunder, dass die Stadtreinigung dann sagt, wir brauchen 300 weitere nervtötende Laubbläser um der Laubmengen Herr zu werden. Aber gegen den entstandenen Schmierfilm aus Laubmatsche hilf nur mechanisches Kehren und kein Laubbläser. Das Problem sieht hausgemacht aus. Ich vermisse zusammenarbeitende Teams.

Jutta Wallmann, Hamburg

Verhältnismäßigkeit verloren

Die großen Mengen an Laub der Straßenbäume behindern naturgemäß Fußgänger, Autofahrer und auch Radfahrer gleichermaßen. Dass aber 227 Kilometer Radwege nicht täglich vom Laub befreit werden können, sagt einem der gesunde Menschenverstand. Genau das fordert aber der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC). Wie sagte der frühere Deutsche Bundeskanzler Ludwig Erhard: „Maßhalten“, und das sollte auch für einen Verein wie den ADFC gelten, der offenbar jede Verhältnismäßigkeit aus den Augen verloren hat. Auch ihm müsste klar sein, dass es deutlich mehr Fußgänger als Radfahrer gibt und natürlich wäre es vermessen, zu fordern, dass auch öffentliche Wege regelmäßig vom Laub befreit werden sollten. Auch einer Interessenvertretung wie dem ADFC ist sicher bewusst, dass die Hamburger Stadtreinigung das Mögliche tut, der Unmengen an Laub Herr zu werden und dann sind Maximalforderungen nur kontraproduktiv und man macht sich unglaubwürdig.

Bernd Glodek, Hamburg-Schnelsen

Eine Schule für Alle

24. November: „Gymnasien: Wo es die meisten Abschulungen gibt“

Alle Jahre wieder das gleiche Dilemma. Schülerinnen und Schüler, die aufgrund „schlechter“ Leistungen die Gymnasien verlassen müssen, weil sie aufgrund falscher Empfehlungen, fragwürdigem Ehrgeiz der Eltern oder vorübergehendem vorpubertärem Leistungseinbruch die notwendigen Noten nicht erbringen konnten, kommen mit zerstörtem Selbstwertgefühl und viel Frustrationen zwangsweise in eine Schulform, die zuvor von Eltern und auch Schülern als zweitklassig wahrgenommen wurde. Dies ist nur der eine Aspekt einer nicht gewollten Bildungsreise. Mir tun die Kinder leid, die nun einen gefühlten sozialen Abstieg verarbeiten müssen, und ich bewundere die Lehrkräfte der Stadtteilschulen, die diese Schülerinnen und Schüler aus ihrer Frustration herausholen müssen und ihnen auf dem Weg zu einem möglichen Abitur Hilfestellung geben möchten. Das kann eine schwierige Arbeit sein und nur vermieden werden, wenn es eine Schule für Alle gibt.

Günter Greizer-Schienke

Herr Magath hat recht

23. November: „Wir brauchen keine Experimente, wir brauchen Stabilität“

Wie recht Herr Magath mit seiner Einschätzung über den Zustand der Nationalelf hat. Wir brauchen richtige Verteidiger, die defensiv denken. Vorne haben wir genug kreative Spieler, ich denke vor allem an Wirtz und Musiala. Außerdem fehlt uns ein Spielgestalter im Mittelfeld, weder Gündogan noch Kimmich haben diese Qualität bisher unter Beweis gestellt.

Uwe Zander, Bordesholm

Umsicht ist erforderlich

21. November: „Lkw gegen Radler – eine tödliche Gefahr. Abbiegeunfälle nehmen zu “

Seit Jahren verfolge ich die Berichterstattung über Abbiegeunfälle und frage mich, haben die Lkw-, Bus- und Pkw-Fahrer die alleinige Schuld, oder könnte der eine oder andere tote Fahrradfahrer oder Fußgänger vermieden werden, wenn diese nicht auf ihr Vorrecht bestehen würden und umsichtiger agieren. Ich selber, ob Fahrradfahrer oder Fußgänger betrete erst die Straße oder Kreuzung wenn mich der Fahrer des Fahrzeuges gesehen und gehalten hat, wenn ich also Blickkontakt habe. Damit bin ich in meiner Vergangenheit immer gut gefahren, ich bestehe nicht auf mein Recht. Ich bin der schwächste Verkehrsteilnehmer und mein Leben ist mir alles wert. Selbstverständlich muss jeder, der ein Verkehrsdelikt begeht, dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Anmerken möchte ich noch, ob als Fußgänger, Fahrrad- oder Autofahrer, stelle ich immer wieder fest, wie verkehrswidrig sich viele verhalten. Diese Fahrradfahrer und Fußgänger sollten sich erst einmal an die Verkehrsregeln halten, bevor sie mehr Freiraum von Verkehrssenator Tjarks fordern und erhalten.

Karl-Heinz Lindig

Es gibt wichtigere Probleme

18. November: „Block House und andere Gastronomen wollen Preise erhöhen. Katerstimmung in der Branche“ und diverse Leserbriefe

Die Leserbriefe der letzten Tage zeigen, dass die Bereitschaft, die Gastronomie weiter mit Steuergeldern zu subventionieren, nicht vorhanden ist. Das ist gut so. Daran haben vor allem die Restaurantbetreiber selbst schuld, die nämlich diese Zuschüsse in die eigene Tasche gesteckt und trotzdem ihre Preise in der letzten Zeit kräftig erhöht haben. Nicht mal das Servicepersonal wurde fest angestellt und über Mindestlohn bezahlt! Dann gibt es eben künftig weniger Restaurants, es gibt in der heutigen Zeit andere Probleme.

Gabriele Ebert

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