Hamburg, jetzt ist es genug
1. November: „Nach Elbtower: Weiterer Baustopp. Arbeiten am Signa-Projekt Flüggerhöfe unterbrochen“
Ich bin zwar ein alter Hamburger, aber jetzt ist genug. Überall schön bauen, aber immer großkotziger. Einkaufen in der Innenstadt ist für Rentner immer problematischer. Geschäfte schließen. Der Verkehr ist ein einziges Chaos, besonders durch die Fahrradparkhäuser. Hamburg, meine Perle, tschüss. Wir ziehen weg.
Jens Jaeger
Unverständliches Urteil
1. November: „Freispruch bleibt Freispruch. Höchstes deutsches Gericht erklärt neue Anklage für dieselbe Tat für verfassungswidrig“
Das Verfassungsgericht urteilt über einen Fall, der 42 Jahre zurückliegt, auf unverständliche Weise! Wenn ein mutmaßlicher Täter mangels Beweisen für einen Mord freigesprochen wird und er heute aufgrund neuer Beweismittel für schuldig angesehen werden könnte, muss es nach meinem Rechtsempfinden eine Möglichkeit geben, ihn erneut vor Gericht zu stellen. Notfalls muss das Grundgesetz hierfür geändert werden! Ansonsten kann man verstehen, wenn die geschundenen Eltern zur Selbstjustiz greifen.
Elfi Schröder
Die Entscheidung ist falsch
Diese Entscheidung finde ich falsch, Urteile sollen doch im Namen des Volkes gesprochen werden. Wenn jemand einem anderen des Leben raubt und damit auch das Leben der Angehörigen zerstört, muss er wieder vor Gericht gestellt werden können, um seine verdiente Strafe zu bekommen, egal wie lang die Tat zurückliegt. Diese Täter dürfen nicht geschützt werden.
Gitta Uther, Seevetal
Pauschale Parkgebühr
30. Oktober: „Das Bewohnerparken wird flexibler“
Was hat das Bewohnerparken gebracht? Verärgerte Bürger, und nennenswerte Einnahmen für die Stadt! Und Stellen für den Ordnungsdienst, deren Kosten gegen die Einnahmen zu verrechnen sind. Wenn jeder auf öffentlichem Grund frei parken darf, werden jene zu Lasten einkommensschwacher Menschen begünstigt, die sich auch Zweit- oder Drittwagen leisten können. Warum muss eigentlich nicht jede/r bei Zulassung einen eigenen Parkplatz für jeden Pkw nachweisen und für die private privilegierte Nutzung öffentlichen Raums nichts bezahlen? Vorschlag: Jede/r zahlt für das auf sie/ihn zugelassenes Fahrzeug eine pauschale Parkgebühr nach Länge x Breite x Höhe x KW x Hebesatz, sofern kein eigener Stellplatz nachgewiesen ist und im Übrigen nach Nutzung im Einzelfall.
Olaf Seligmann
Radwege wieder vernichten?
30. Oktober: „Mehr Unfälle und Verletzte – am häufigsten trifft es Radfahrer“
Man kann es nur als Drohung verstehen, wenn die Hamburger CDU vermeldet, dass sie schon in den Startlöchern stehe, um einen „Neustart der Verkehrspolitik“ vorzunehmen. Will sie etwa die neu geschaffenen Radwege wieder vernichten, um die Autofahrbahnen in alter Größe wiederherzustellen, wie es die Berliner CDU vorgemacht hat? Bei der Dichte, die der Radverkehr heutzutage erreicht hat, kann man sich leicht ausmalen, was für ein Chaos auf den Straßen entstünde. Eine Zunahme von Fahrradunfällen wäre gewissermaßen eingeplant. Wenn man die Sicherheit des Radverkehrs erhöhen will, kommt man doch gar nicht daran vorbei, ihm mehr Platz auf der Straße einzuräumen. Und das geht eben nur auf Kosten alter bzw. altertümlicher Privilegien des Autoverkehrs. Seit Jahren versucht die Hamburger CDU, die dafür notwendigen Maßnahmen zu blockieren: Jede Verengung einer Fahrspur zugunsten neuer Radwege wird als Anschlag auf die Freiheit des Autoverkehrs, jeder Wegfall eines Parkplatzes als Enteignung der Autofahrer umgedeutet. Wenn dann ihr Fraktionsführer Thering die Zunahme an Fahrradunfällen zum Vorwand nimmt, um die rotgrüne Verkehrspolitik niederzumachen, muss man das wohl als blanken Zynismus bezeichnen.
Dr. Volker Neumann
Stadt der ruhenden Baustellen
30. Oktober: Leitartikel: „Scholz’ Vermächtnis. Der Elbtower zeigt: In der Stadtentwicklung ging einiges schief“
Auch als ruhende Baustelle ist der Elbtower in Rothenburgsort schon ein Wahrzeichen für Hamburg, die Stadt der ruhenden Baustellen: Gänsemarkt, Schwanenwik, Glockengießerwall – Lombardsbrücke (Bahnbaustelle), Mühlendamm, Deichtorplatz/Willy-Brandt-Straße, Münzviertel, Elbchaussee, Elbtunnel, Köhlbrandquerung, A7, A26, Maienweg… Es geht nicht voran und man kommt nicht voran. Stau auf ganzer Linie. Soll das das neue Bild von Hamburg sein: Eine einzige ruhende Baustelle. Dann passt der Elbtower doch zur Stadt.
Bernd Lohse
Wie wär’s mit „Kurzer Olaf“?
Gefühlte 51 Prozent der Hamburger finden die zukünftige Aussicht auf den geplanten Elbtower scheußlich. Es sind bisher 30 Prozent der Flächen vermietet, aber offenbar ist schon etwas mehr gebaut worden. Nutzen wir die Chance: Betondecke auf das jetzige oberste Stockwerk drauf, und das Ganze hübsch begrünen lassen von den Gärtnern vom „Bunker“. Dann ist das Gebäude sogar noch früher fertig als geplant, praktisch schon voll vermietet und uns allen bleibt der Anblick des gigantomanischen Towers für alle Zeiten erspart. Ich hätte auch einen Namensvorschlag: Wie wär’s mit „Kurzer Olaf“?
Christine Neumann
Bundeskanzler „Andenbauer“
28./29. Oktober: „Schumachers Woche: Deutschland braucht ideologische Grenzkontrollen“
Ein hervorragender Artikel, der neben dem Wesentlichen der Ideologie bei der Grenzkontrolle interessante Hinweise gibt auf unsere über-bürokratischen Verfahren. Dazu eine Erinnerung aus der Zeit der Einbürgerung meiner Schwiegertochter Carmelita aus Ecuador vor vielen Jahren, damals lebend in Oldenburg, ein bürokratisches und ein lustiges Beispiel. Ich stellte testweise ein paar Übungsfragen aus einem riesigen Katalog von ca. 200 Themen: Das bürokratische – offenbar in Bezug zu Oldenburg: Was sind die Farben auf der Landesfahne von Niedersachsen? Das lustige, dabei mehr ihre Antwort – Wer war der erste deutsche Bundeskanzler? Ihre Antwort: „Koran Andenbauer“.
Dieter Brandes, Hamburg
Grüne Sonntagsreden
27. Oktober: „Siemens Energy will Garantien vom Bund“
Die grünen Träume vom billigen und reichlich vorhandenen Strom aus erneuerbaren Energien zerplatzen wie die Börsenkurse der betreffenden Unternehmen, allen voran Siemens Energy. Es zeigt sich wieder, dass eine ideologische Energiepolitik, gespickt mit staatlichen Subventionen und Bürokratie in die Irre führt. Die Bürgerinnen und Bürger sollen mit den hohen Strompreisen auch noch Wärmepumpen und E-Autos betreiben, wahre Stromfresser, ganz zu schweigen davon, dass wir viel zu wenig Strom aus erneuerbaren Energien auf mittlere Sicht produzieren werden, Deutschland ist in diesem Jahr vom Netto Stromexporteur zum Stromimporteur geworden. Außer Sonntagsreden und steuerfinanzierten Subventionen kann ich keine Strategie der Regierung erkennen, keine guten Aussichten für den deutschen Wirtschaftsstandort, dabei ist die Gleichung einfach, schwache Wirtschaft – geringe Steuern – geringe Steuern – keine Verteilungsspielräume. Besonders nicht im Sozialetat angesichts der Demografie.
Torsten Johannsen
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