Die Woche aus Sicht der Leser: 28./29. Oktober

Sozialer Dienst für Flüchtlinge

26. Oktober: „Weniger Bundesmittel für Flüchtlinge? Hamburg droht 2024 ein Geldproblem. Senator appelliert an Ampel, sich stärker zu beteiligen: ,Gift für gesellschaftlichen Zusammenhalt‘“

2015 war unter Frau Merkel die erste große Flüchtlingswelle. Ernsthafte Eindämmungsversuche wie etwa in Dänemark hat es in den vergangenen acht Jahren bei uns jedoch nicht gegeben. Erst als die AfD in zwei Landtagen größte Oppositionspartei wurde, wirkte es wie ein Wecker. Im Abendblatt beklagt Senator Dressel, dass er nun Kosten von über eine Milliarde Euro pro Jahr hat. Zum Verständnis des geneigten Lesers: Das ist weit mehr als die Baukosten für eine Elbphilharmonie pro Jahr! Bekanntlich hat Hamburg deutlich unter zwei Millionen Einwohner. Das bedeutet, dass statistisch jeder Einwohner vom Baby bis zum Greis spürbar mehr als 500 Euro pro Jahr für die Flüchtlinge ausgeben muss. Manch einer würde eine andere Verwendung bevorzugen. Es würde die Akzeptanz in der Bevölkerung sicherlich erhöhen, wenn die Gäste etwas für das Gemeinwohl tun würden. Geflüchtete könnten Herbstlaub zusammenharken statt der lärmenden und stinkenden Laubbläser. Junge Männer könnten an U-Bahnstationen wie Ohlsdorf und vor Schwimmbädern die Fahrradständer bewachen, um den Diebstahl einzudämmen. Wer vor Not und Krieg geflüchtet ist, kann in Schulen und öffentlichen Gebäuden die Toiletten reinigen. Auch gebrechlichen Rentnern könnte ohne anerkannten Ausbildungsnachweis geholfen werden. Die Politiker sollten dafür zu sorgen, dass die Flüchtlinge positive Beiträge für unsere Gesellschaft leisten. Wenn das erkennbar ist, werden die Wählerwanderungen zur AfD auch langsam verebben.

Detlev Kruse

Den Terror im Kontext sehen

26. Oktober: Kommentar: „Skandalöser Denkfehler. UN-Chef rechtfertigt indirekt den Hamas-Terror“

Was ist falsch an der Aussage von Guterres? Der Terror der Hamas (muss ich wirklich eigens betonen, dass ich ihn zutiefst verabscheue?) ereignet sich nun einmal in einem politisch-historischen Kontext, ohne den es ihn zumindest in seiner heutigen Ausprägung wohl nicht geben würde. Eine politische Analyse und die Entwicklung angemessener politischer Reaktionen und Sicherheitsstrategien kommt nicht umhin, das politische, soziale und historische Umfeld in den Blick zu nehmen, in dem dieser Terror gedeihen und offenbar an Ausmaß und Brutalität und Sympathisantenkreis immer noch zunehmen kann. Eine angemessene Reaktion politischer Akteure kann und darf sich nicht in der Bekundung von Empörung, Abscheu und Mitgefühl mit den Opfern erschöpfen, sondern muss sich um geeignete Strategien zum Umgang mit diesem Terror und ihren Anhängern bemühen – dafür ist es unerlässlich, den Kontext zu beachten, in dem ein Ereignis wie der jüngste Terrorangriff der Hamas stattgefunden hat. Der Vorwurf gegen den UN-Generalsekretär läuft deshalb ins Leere – und ist der eigentliche Skandal!

Joachim Müller, Hamburg-Niendorf

Falsches Versprechen im Titel

25. Oktober: „So groß wird Hamburgs neues S-Bahn-Netz. Senat beschließt Sanierung und Neubau von Strecken für 425 Millionen Euro. Details der ehrgeizigen Ausbaupläne“

Kommt nun die immer wieder diskutierte S-Bahn-Linie parallel zum Elbtunnel, vorbei am überlasteten Hauptbahnhof mit einer zweiten leistungsfähigen Verbindung über die Elbe in den Süden? Nein, der Titel hält nicht was er verspricht: „Sanierung“ und „Modernisierung“ sind die entscheidenden Stichworte. Das ist unzweifelhaft dringend nötig, aber muss man diese gute – und überfällige – Nachricht gleich zur „weiteren neuen S-Bahn-Linie“ aufbauschen? Und mit gutem Gedächtnis unterstützt von Internetrecherche ergibt sich zudem: Alles im Kern schon im Juni 2022 vorgestellt.

Hartmut Schenk

Keine Lösung für Verspätungen

Es ist ja schon positiv, dass es Verbesserungen im S-Bahn-Verkehr in Hamburgs Süden geben soll. Nur werden mit dieser Lösung nicht die immer wieder auftretenden Hindernisse im Bahnverkehr vermieden. Wenn es auf der Strecke, den Elbbrücken, den Schienen oder den Bahnhöfen zu Weichenstörungen kommt, Personen oder Tiere auf der Strecke sind, Bomben entschärft werden oder Böschungsbrände gelöscht werden müssen, läuft auf dieser vielbefahrenen Strecke nichts mehr. Wenn ich mir den Plan im Hamburger Abendblatt anschaue, stelle ich fest, dass die Fahrzeit von Stade/Neugraben Richtung Jungfernstieg/Pinneberg mit einer Elbquerung im Westen/Altona um einiges verkürzt werden kann. Dies wäre eine wirkliche Lösung, und ich glaube, das war auch schon einmal im Gespräch. Schade, dass nun alles wieder über das Nadelöhr Harburg laufen soll.

Renate Wolff

Airbus anbinden

Wie im heutigen Artikel beschrieben, liegt ein Schwerpunkt der S-Bahn-Nutzung in Hamburgs Süden. Wer regelmäßig von Neugraben oder Neu Wulmstorf über Harburg nach Hamburg fahren muss, kann schnell verzweifeln: Kaum eine Bahn kommt nach Fahrplan an. Wer einen wichtigen Termin in Hamburg wahrnehmen muss, sollte tunlichst mindestens 30 Minuten zusätzlich einplanen oder gleich mit dem Auto fahren. Getoppt wird alles durch falsche oder fehlende Lautsprecherdurchsagen. Das Hauptdilemma liegt wohl an den ständigen Bauarbeiten an vielen Baustellen der langen Strecke. Daran werden auch die Linien S5 oder S6 nichts verbessern. Wenn die Stadt zur Aufbruchstimmung der 60er- und 70er-Jahre zurückkehren würde, wäre eine S-Bahnstrecke entlang des Elbtunnels ein gutes und lohnendes Projekt. Damit wäre der Hauptbahnhof etwas entlastet, Altona schneller erreichbar und die vielen Arbeitnehmer der Gewerbebetriebe südlich der Elbe einschließlich Airbus hätten endlich eine S-Bahn-Verbindung, wie sie sich gehört. Eigentlich ist es unglaublich, dass noch heute Autobahnstrecken drei-, vier- und fünfspurig durch Hamburg ausgebaut werden und der Nahverkehr wird über alte S-Bahngleise im großen Bogen nach Hamburg geleitet.

Henrik Kruse

Rechtsprechung verbessern

24. Oktober: „Amtsgericht am Limit – ,geht um Rechtsstaat‘“

Herr Rzadtki spricht über die Gründe für die stotternde Maschine im Maschinenraum der Justiz und mögliche Abhilfemöglichkeiten. Es ist sicherlich richtig, über fehlendes Personal zu klagen, aber diese Problematik stellt nur eine Seite der Medaille dar. Höhere Gehälter, neues Personal und auch der Einsatz künstlicher Intelligenz werden nur die bessere Bewältigung der angefallenen Arbeit ermöglichen. Ziel muss es aber auch sein, die anfallende Arbeit im Bereich der ganzen Justiz zu reduzieren. Hierfür wäre ein erfolgversprechender Weg, die Qualität der Rechtsprechung durch besser ausgebildete Amtsrichter und klare gesetzliche Regelungen zu verbessern. Wenn z. B. nur ein Teil der Berufungen durch fehlerfreie und nachvollziehbare Urteile der Amtsgerichte vermieden werden könnte, würde das Landgericht massiv entlastet werden und die dort freiwerdenden Kapazitäten könnten die Amtsgerichte unterstützen. Bis auf wenige Ausnahmen wird keine Partei in die Berufung gehen wollen, wenn es ein rechtmäßiges und gut begründetes Urteil des Amtsgerichts gibt. Eine weitere Voraussetzung für die Verbesserung der Rechtsprechung wäre nach diesseitiger Auffassung auch, dass der Straftatbestand Rechtsbeugung klar durch die Legislative und nicht durch die Judikative definiert wird. Bis auf sehr seltene Ausnahmen geht kein Richter ein Risiko durch ein offensichtliches Fehlurteil ein. Das alte Zitat „der Person des Richters wohnt eine aus dem Irrationalen stammende innere Leuchtkraft inne“ hat weder in der Nachkriegszeit gestimmt noch ist es jetzt richtig. Die sakrosankte Stellung der Richter beruht aber auf der Grundannahme, dass alle Richter nur eine rechtlich einwandfreie Entscheidung anstreben, persönliche Befindlichkeiten und Animositäten hintanstellen und auf die Bestrafung einer Partei durch Fehlurteile wegen z.B. fehlender Unterwürfigkeit verzichten. Dieses ist aber eine Fehlannahme. Wichtig wäre aber auch, dass sich die Justizsenatorin um die Probleme in ihrer Behörde kümmert und nicht Bündnisse mit anderen Justizsenatoren für eine Zusammenarbeit mit der CDU zur Abwehr der AfD schmiedet. Dieses ist nicht in erster Linie Sache der Senatorin, sondern gehört zu der Notwendigkeit einer Zusammenarbeit der demokratischen Parteien. Im Übrigen verwundert das Klagelied des scheidenden Präsidenten des Amtsgerichts Hamburg auch, wenn einzelne Richter offensichtlich noch viel Zeit für Vorträge und ähnliches aufbringen können. Sollte dieses an einer schlechten Bezahlung liegen, wäre dieses tatsächlich ein Mangel, der dringend abgestellt werden müsste.

Günter Iwanovski

Zu Lasten der Bürger

Beim Amtsgericht Hamburg-Mitte „geht“ es ja noch. Es gibt allerdings einen Justizbereich, der unter der Aufsicht der Frau Justizsenatorin seine Tätigkeit völlig eingestellt hat – zu Lasten der betroffenen Bürger: Gegen die Betreiberin eines kleinen Geschäftes wird auf Veranlassung eines Zollmitarbeiters ein Verfahren wegen Hinterziehung von Sozialversicherungsbeiträgen, Schwarzarbeit pp. eingeleitet. Dass bei dem betroffenen Sozialversicherungsträger mit einer vernünftigen Bearbeitung nicht zu rechnen ist – muss nicht besonders erwähnt werden. Auf jeden Fall wird die Frau von der Vollstreckungsstelle zu Zahlungen genötigt. Eilrechtsmittel beim Sozialgericht versanden. Ein anschließendes Klageverfahren wird seit rund vier Jahren nicht bearbeitet. Ein Blick in die Akten führt zu dem Ergebnis, dass seit 12 Monaten im Vorgang nicht ein Handschlag bearbeitet wurde. Auf Beschwerde an die Leitung des Gerichtes räumt man das sogar ein und verweist auf Personalmangel: Abordnung von Richtern, Schwangerschaft, Krankheit usw. Die Hanseatische Rechtsanwaltskammer hatte sich der Untätigkeit der Justiz allgemein angenommen. Eine Beschwerde an die Justizsenatorin im speziellen Falle bleibt seit rund zwei Monaten ohne Antwort. Ist es da verwunderlich, dass der Bürger das Vertrauen in den Rechtsstaat und seine Institutionen verliert?

Friedrich Engelke, Rechtsanwalt

Nichts weiter als ein feige Tat

23. Oktober: „,Wer gegen Israel Hass verbreitet, verwirkt sein Gastrecht‘“ und „Mehr antisemitische Vorfälle an Schulen befürchtet“

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Prien sagt zur befürchteten Situation an Schulen: „Da gibt es keine Neutralität, und deshalb müssen Lehrkräfte klar Stellung beziehen.“ Hoffentlich geht das nicht nach hinten los! Auch unter Lehrkräften ist mit Sicherheit Israels Politik umstritten. Es wird eine Auseinandersetzung mit den Vorgängen verlangt, die auch die Politik Israels in schlechtes Licht rücken könnte. Es darf aber nicht Kritik an der Politik in Israel in einen Topf mit Antisemitismus geworfen werden. Hoffentlich hat Frau Prien das im Blick. Sie möchte die Erziehung gegen Antisemitismus ins Schulgesetz schreiben lassen. Ist so eine Formulierung nicht ein kräftiger Tritt vor’s Schienbein für im Land lebende Moslems, die mit Islamfeindlichkeit konfrontiert sind? Da ist wohl eine allgemeinere Formulierung angesagt. Eins jedoch ist wirklich seltsam: An den Tagen nach dem 11. September 2001 haben nur wenige auf die Schuld der USA hingewiesen, die mitursächlich für den Terrorakt gewesen sein könnte. Jetzt wurde noch am selben Tag gesagt „Israel hat aber auch…“ oder „Israel ist selbst Schuld…“. Man muss sich vor Augen führen, dass Israel tagtäglich von solchen Taten bedroht ist. Es ist umringt von Staaten, in denen es teils große Zahlen von Extremisten gibt, die keine Rücksicht auf Unschuldige nehmen und Israel vernichten wollen. Wer in Israel lebt, lebt ständig in Todesangst. Vor diesem Hintergrund ist die Härte, mit der Israel jetzt im Gazastreifen zurückschlägt, mehr als verständlich. Die Plakataufschrift von einer pro-palästinensischen Demo in Kiel: „Bombing Kids is not self defense“ ist richtig! Aber auch Raketen auf z.B. unbewaffnete Teilnehmer eines Festivals, das Umbringen von Babys ist keine Selbstverteidigung! Die Attacke der Hamas vom 7. Oktober war nichts weiter als eine feige, kriminelle Tat. Punkt.

Kai Rickertsen

Bürgerrechte, kein Gastrecht

Gastrecht genießen bei uns nur die abgelehnten, noch nicht abgeschobenen Asylbewerber. Alle anderen haben als Flüchtlinge Anspruch auf Asylgewährung. Ebenfalls kein Gastrecht, sondern volle Bürgerrechte haben diejenigen, die zwar „ausländische Wurzeln“ haben, aber kraft Geburt oder Einbürgerung deutsche Staatsangehörige sind. So unerträglich die antisemitischen Äußerungen solcher Personen sind – abschieben kann man deutsche Staatsangehörige nicht. In diesem Zusammenhang ist auch der Gleichheitsgrundsatz von Bedeutung, nach dessen Absatz 3 niemand u. a. wegen seiner Rasse oder seines Glaubens benachteiligt oder bevorzugt werden darf.

Hans-Otto Schulze

Jetzt müssen Taten folgen

Sehr richtig! Man kann Frau Prien nur ungeteilt beipflichten. Aber was heißt das jetzt folgerichtig? Man sollte es nicht etwa bei vollmundigen Postulaten, die zwar immer zahlreicher werden, belassen, sondern den hehren Worten, kompromisslos Taten von staatlicher Seite folgen lassen: Es müssen bis hin zum beschleunigten Entzug des missbräuchlichen Aufenthaltsrechts unabdingbar strafrechtliche Konsequenzen gegen den importierten Antisemitismus unter dem Deckmantel des Asylrechts gezogen werden.

Thomas Prohn

Es geht nur um Machterhalt

21./22. Oktober: „Scholz will ,mehr und schneller abschieben‘“

Auf einmal will Olaf Scholz die Migration beschränken und verstärkt Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern beschleunigen. Wer noch vor wenigen Monaten diese Forderungen geäußert hat, wäre von bestimmten Kreisen, das heißt aus der rot-grünen Ecke, als Rechtspopulist, Rassist oder – noch übler – als Nazi bezeichnet worden. Es ist doch offensichtlich, dass dieser Sinneswandel nicht aus Überzeugung zustande gekommen, sondern den Wahlergebnissen in Bayern und Hessen geschuldet ist – ansonsten hätte er schon viel früher handeln müssen. Schlimm ist, dass Politiker erst, wenn es um Machterhalt und Posten geht, auf unhaltbare Zustände reagieren. Ohne prophetische Fähigkeiten zu besitzen, haben nicht nur ich, sondern auch viele andere realistisch denkende Menschen diese Entwicklung bereits vor Jahren erkannt.

Ernst Mutz

Hamburgs größter Zeitdieb

21./22. Oktober: „Streit um Zahl der Autos in Hamburg“

Unser Mobilitätssenator Tjarks ist der größte Zeitdieb seit der Erfindung der Grauen Herren im Roman „Momo“ von Michael Ende. Nur erfreut ihn nicht die gesparte, sondern unsere vergeudete Zeit. Durch offensichtlich unabgestimmtes Baustellen-Management, das er „einfach nicht mehr ohne dauerhafte Behinderungen für den Verkehr koordinieren kann“ (Interview im Hamburg Journal 10/2021), stiehlt er den Hamburger Bürgern, den Pendlern und den Betrieben täglich Zehntausende von Stunden, die sie sinnvoller nutzen könnten als im viel zu langsamen ÖPNV oder im Stau vor der nächsten Baustelle zu stehen. Erstellt die Verkehrsbehörde hierzu auch eine Statistik? Wenn man durch Hamburg fährt, so hat man den Eindruck, dass die Bauarbeiter nicht mit Hochdruck an der Fertigstellung , sondern vielmehr an der Einrichtung neuer Baustellen arbeiten. Tjarks ist ausgebildeter Spezialist für kognitive Linguistik und hat sich damit natürlich für das Fachgebiet „Verkehrsplanung und -steuerung“ geradezu aufgedrängt. „Man muss den ÖPNV nicht nur attraktiver machen, sondern den Pkw-Verkehr unattraktiver“. So wollen die Grünen die Mobilitätswende erreichen. Letzteres hat schon mal geklappt. Nun wundern sie sich, dass gleichzeitig auch die Busse noch langsamer werden! Und der Pkw-Verkehr nimmt ab? Klar, wer kann, versucht, im Homeoffice diesem verkehrspolitischen Schwachsinn zu entgehen. So kommt die Verzwergung der Grünen schneller voran, als die Verkehrswende.

Rainer Bergfeld, Hamburg

Zu viele Emotionen

Kann man denn überhaupt nicht mehr sachlich über das Thema reden, muss man das immer gleich derart emotional aufladen? Wer Kritik oder einfach Zweifel am überbordenden Straßenverkehr gleich mit solch diffamierenden Vokabeln belegt, sollte sich fragen, ob er sich nicht selber Fetischist nennen sollte! Genau in die Kerbe haut ja auch die Industrie mit ihrer Werbung, die nur so trieft vor Emotion, „Auto Emocion“, „Fahrspaß“ mit „Infotainment“ und reichlich nackter Haut auf den Messen. Da kocht dann schon mal die Seele des PS-Junkies hoch! Weil es mit dem „Spaß“ auf überfüllten Straßen ja nicht so weit her ist, fällt denen nichts besseres ein, als noch mehr davon zu fordern. Wohin damit, wird nicht verraten! Mal kurz überschlagen: Wenn eine Million Fahrzeuge in der Stadt sind, davon werden gut die Hälfte in den zwei Stunden „Rushhour“ über im Mittel zehn Kilometer bewegt, so wären um die 50.000 Autos gleichzeitig unterwegs. Wenn das zügig bei 50 km/h laufen soll, bräuchte das an die 1800 Kilometer Straße ohne Kreuzung. Es wäre ja schon einiges gewonnen, würde man das Auto nur für wirklich nötige Fahrten nutzen, aber es soll ja „Freiheit“ verkörpern. Also los, eine Spritztour machen, spazieren fahren, oder mal eben Katastrophen gucken, bis hin zu Posen, protzen und Rennen fahren. Fetischismus pur. Wenn schon Emotion, fällt dabei irgendwie eine Parallele ein zur alten Geschichte von Moses und dem goldenen Kalb – nur das der jetzt die Tafeln mit den Naturgesetzen im Arm hält...

Claus Linhart, Hamburg-Sasel