Deutschland ist gespalten

6. September: „Merz spaltet aus Kalkül die Gesellschaft. Der CDU-Chef sagt, das multikulturelle Berlin-Kreuzberg sei ,nicht Deutschland‘ – die Reaktionen aus der Hauptstadt sind scharf bis kühl“

„Merz spaltet aus Kalkül die Gesellschaft“, behauptet die Grüne Bezirksbürgermeisterin von Kreuzberg Clara Hermann. Ich kann verstehen, dass sie ihren Stadtteil nicht als negatives Beispiel für Deutschland haben möchte. Aber spaltet Friedrich Merz mit dieser Aussage Deutschland? Was wollte er damit ausdrücken, welche Signale will er damit senden? Vielleicht wollte er nur auf den hohen Migrationshintergrund in Kreuzberg hinweisen. Trotzdem ist diese Aussage mehr als unglücklich, denn er verunglimpft die Menschen in Kreuzberg. Nur ist Kreuzberg fast überall in den großen Städten, in Hamburg leben z.B. über 40 Prozent Menschen mit Migrationshintergrund. Sollte das ein nicht nachdenklich machen? Deutschland ist schon längst gespalten, nur will das in der Politik niemand wahrhaben. Wenn die AfD im Deutschland Trend über 20 Prozent liegt, läuft in Deutschland einiges verkehrt. Jeder fünfte Wähler entscheidet sich für die AfD. Diese Menschen als Nazis zu bezeichnen, wie es einige Politiker tun, ist nicht hilfreich. Besser wäre es den Menschen zuzuhören bevor die AfD die 25 Prozentpunkte erreicht. Das würde bedeuten, dass jeder vierte Wähler die AfD wählt und damit gesellschaftsfähig ist. So ein Deutschland darf es nicht geben.

Fred Bonkowski

Das ist keine neue Idee

6. September: „Noch eine neue Bahn-Haltestelle für Altona? Nahe dem früheren Wasserturm könnte eine Station entstehen“

Die Überschrift des Artikels liest sich gerade so, als hätte Altona bereits zu viele S-Bahnstationen. Das Gegenteil ist der Fall. Die Neue Mitte Altona ist zwar als autoarmes Quartier geplant, aber denkbar schlecht an den öffentlichen Personennahverkehr angebunden. Daher hatte eine Bürgerinitiative schon 2017 gefordert, an den bestehenden S-Bahngleisen in der Kurve zwischen Holstenstraße und Bahnhof Altona eine S-Bahnstation „Neue Mitte Altona“ zu errichten und zwar basierend auf Plänen aus dem Jahr 1905. Vor bald 120 Jahren wurde dort schon einmal eine S-Bahnstation mit dem Namen „Kreuzweg“ gebaut, aber aus nicht ganz geklärten Gründen nie in Betrieb genommen. Stationszugang und Gebäude wurden in den Jahren danach wieder abgerissen. Platz für eine solche Station ist zwischen den gegenwärtigen Gleisverläufen vorhanden. Was jetzt als sensationeller Plan für eine neue S-Bahnstation vorgestellt wird, ist Nebenprodukt der Diskussionen um den höchst umstrittenen Verbindungsbahnentlastungstunnel, für den am Kaltenkirchener Platz ein dreistöckiges unterirdisches Abzweigungsbauwerk mit einer Baugrube von 250 Meter Länge, 50 Meter Breite und 50 Meter Tiefe erstellt werden muss. In Folge dessen müssen die S-Bahngleise zum Bahnhof Altona voraussichtlich in einen Tunnel verlegt werden. Um diese gigantomanischen Baumaßnahmen, die natürlich mit massivsten Belästigungen für die Fahrgäste und Anwohner während der Bauzeit verbunden sein werden, der Bevölkerung schmackhaft zu machen, wird vom Senat und der Bahn dem staunenden Publikum die neue S-Bahnstation auf zwei Etagen präsentiert. Sie ist weder technisch neu und aufregend – solche Stationen gibt es seit Jahrzehnten im Münchner S-Bahn-Netz -, sondern nur sündhaft teuer und voraussichtlich auch nicht von 2045 fertig. Aber das wird verschwiegen.

Michael Jung

Wer kann sich das leisten?

6. September: „Immer mehr Autos in Deutschland. Trotz Verkehrswende geht der Trend zum Zweit- oder Drittwagen“

Der deutliche Anstieg der Haushalte mit Zweit- oder Drittwagen ist natürlich auch ein zwangsläufiger Effekt der Zunahme an Elektroautos. Diese sind als zusätzlicher Zweit- oder Drittwagen für Kurzstreckenfahrten oder für kostenloses Parken in Stadträumen halt besonders attraktiv und das wird durch die Förderungen der vergangenen Jahre auch noch direkt verstärkt. Und leisten können sich diese Fahrzeuge außerdem solche Haushalte vergleichsweise gut, die sich Zweit- und Drittwagen leisten können und Ladestationen auf Eigentumsflächen einrichten können.

Immo G. von Eitzen,

Hamburg-Hausbruch

Eine Achillesferse

5. September: Leitartikel: „Neues Deutschland. Zahlen der Statistiker belegen: Immer mehr Migranten leben in Hamburg“

Die Analyse von Matthias Iken spielt den Ball in einem entscheidenden Punkt noch nicht weit genug. Schließlich besteht eine entscheidende Achillesferse in Deutschland darin, dass trotz der genannten Beispiele wie Sahra Wagenknecht, Omid Nouripour oder Bijan Djir-Sarai Menschen mit direktem oder erweitertem Migrationshintergrund in den Führungspositionen der Gesellschaft immer noch sehr häufig extrem unterrepräsentiert sind. Wobei nur einmal der rot-grüne Senat in Hamburg genannt sei, wo die Anzahl von solchen Biografien sogar gegen Null tendiert. Deshalb bedarf es hier in jedem Fall einer besseren Diversität sowie einer deutlich größeren Aufgeschlossenheit, da zum Beispiel beim gerade erst jüngst stattgefunden Quartiersfest auf der Veddel nur die SPD als einzige Partei vor Ort mit einem Stand vertreten war, während hingegen selbst die Grünen oder die Linkspartei, die sich angeblich so gerne das Leitbild einer funktionierenden multikulturellen Gesellschaft auf ihre Fahnen geschrieben haben, nicht zum ersten Mal nur durch Abwesenheit und damit dem Gefühl von Desinteresse „glänzten“!

Rasmus Ph. Helt

Reine Machtpolitik

4. September: Leitartikel: „Söders schlauer Schachzug. Was wir für den Umgang mit Populisten und Radikalen lernen können“

Schlau mag diese Entscheidung sein, deswegen ist sie aber noch lange nicht richtig. Söders Entscheidung ist reine Machtpolitik. Wahrscheinlich hat Söder kalkuliert, dass ihm dieses Vorgehen vielleicht am linken Rand seiner Wählerschaft Stimmen kosten wird, aber nicht so viel wie er am rechten Rand bei einer anderen Entscheidung verlieren würde. Das heißt, dass er seine Wählerschaft auch im rechten Lager vermutet. Ob er moralisch richtig handelt, schert ihn – mit Verlaub – einen Dreck. Hieraus ist zu sehen, dass die CSU – wie auch ihre Schwesterpartei unter Merz – immer mehr nach rechts driftet. Wer mit einer Partei wie die „Freien Wähler“ unter Aiwanger koaliert, macht sich zum Steigbügelhalter der rechten Szene, denn diese Partei ist nichts anderes als die AfD nur in anderer Verpackung. Und hatten nicht alle demokratischen Parteien vereinbart, nie mit einer Partei wie der AfD zusammenarbeiten zu wollen? Gilt das nicht, wenn eine Partei einen anderen Namen hat? Welch eine Chance für die AfD, gebt euch nur einen anderen Namen, dann „klappt“ es auch mit dem Regieren! Mir ist eine streitende Regierung immer noch lieber, als eine Regierung unter Merz oder Söder, die dem rechten Lager in den Sattel hilft!

Joachim Behrens

Aufgeblähter „Skandal“

4. September: „Zittern bis zur Landtagswahl. Bayerns Ministerpräsident Söder will Koalition mit Freien Wählern retten und hält an seinem Vize Aiwanger fest“

Besser kann der innere Zustand dieses Landes nicht sichtbar werden. Deutschland ist im freien Fall, und es wäre die Aufgabe der Regierung, der Opposition und einer aufgeweckten Presse, die den Zustand neutral beschreibt, diesen Verfall aufzuhalten. Stattdessen verstecken diese eigentlich wichtigen Akteure ihre Unfähigkeit, die ernsten Probleme des Landes angehen zu können und zu wollen, hinter einem 15-jährigen Kind. Es ist nur noch abstoßend, diese Hilflosigkeit als Bürger ertragen zu müssen. Ich kann mich naturgemäß nicht an Einzelheiten erinnern, ich bin mir aber sicher, dass die meisten Jungs in den 50er-/60er-Jahren alle mal wie Hitler gegrüßt haben, sich Bärtchen geschwärzt haben, und die Mädchen sich in analogen Rollen gefallen haben. Die Scheinheiligkeit der Vorteilssucher, die sich aus ihrer eigentlichen Verantwortung davon stehlen, ist verwerflich, nicht das pubertierende Verhalten von Kindern. Aber auch bei diesem aufgeblähten „Skandal“ gibt es eine gute Seite. Vor den anstehenden Wahlkämpfen bekommen die Wähler einen ungeschminkten Hinweis, welche Alternative sich um die wirklichen Probleme des Landes kümmert und nicht von ihnen ablenken will.

Rolf Gläßner

Beschluss ist nicht klug

4. September: „Altona: Politik will Bau von Veloroute stoppen. Luruper Bürger wehren sich gegen Baumfällungen für eine Fahrradstraße – und machen erfolgreich Druck“

Der Beschluss der Bezirksversammlung Altona zur Veloroute 14 ist nicht klug. Sollten die Bäume nicht in diesem Winter gefällt werden, wird das den Bau um ein (weiteres) Jahr zurückwerfen, ohne dass sich an den Plänen viel ändern wird. Zwar ist mir bei meiner Tätigkeit für den ADFC in Altona die Zusammenarbeit mit dem Luruper Forum in besonders guter Erinnerung geblieben, weil hier engagierte Bürger ihre Interessen deutlich, aber sachlich formulieren und auf Bodenhaftung wie auf ihre Vernetzung mit der Politik achten. Aber bei Elbgaustraße (Ring 3!) entscheidet am Ende nicht der Bezirk Altona. Das Beispiel mit den Bäumen an der Langbargheide zeigt zugleich, wo die Verkehrsbehörde auf keinen Fall nachgeben wird: Die Abbiegespuren, die hier bekämpft werden, werden abgesonderte Spuren für linksabbiegende Kfz. Fielen sie weg, würde der Verkehr durch einzelne Linksabbieger, die den Gegenverkehr abwarten müssen, aufgehalten werden. Ich bin auch kein Freund von durch Abbiegespuren verbreiterte Straßen, weil querende Fußgänger und Fahrradfahrer hier wegen der Räumzeiten viel kürzer Grün haben als Kfz-Fahrer. Trotzdem kann ich die Motivation der Planer gut verstehen. Und sie werden ihre Planungen durchsetzen müssen.

Frank Bokelmann

Sicherheit hat Priorität

Die Gemüter erregen sich an Baumfällungen für Velorouten. Nicht ganz zu unrecht aus meinem Blickwinkel. Zumal mit der Verkehrswende das Klima geschützt werden soll. Die Lösung könnte einfach sein. Verantwortliche, schaut mal nach Bremen! Dort gibt es Fahrradstraßen, auf denen nur Anwohnerverkehr erlaubt ist und man hat ohne größere Umbaumaßnahmen eine Art Veloroute. Die Autos fahren auf parallelen Routen. Vorschlag für Veloroute 1 zwischen Hohenzollernring und Max-Brauer-Allee: Vollsperrung für Nichtanwohnerinnen und Nichtanwohner, Busse Tempo 25. Autoverkehr alternativ auf Elbchaussee und Stresemannstraße. Staus? Muss man mit dem Auto in Kauf nehmen. Es wird nicht mehr priorisiert. Verkehrsverantwortliche, plant die Radwege aus Sicht von 11-jährigen Kindern und Senioren! Sicherheit muss absolute Priorität haben. Auch vor Denkmalschutz. Kopfsteinpflasterstraßen stellen nicht nur bei Regen ein großes Sicherheitsrisiko dar, auch für Fußgänger. Die Verantwortlichen sollten den Mut haben, Straßen dem Durchgangsautoverkehr zu entziehen. Anderes Thema: Altona/Ottensen hatte schon immer den höchsten Anteil an Radfahrenden. Kommt man mit dem Rad z.B. aus Rothenburgsort, wundert man sich, dass die Radrouten ab Altona schlechter werden (außer Königstraße zum Teil). Von Rothenburgsort kommt man völlig ohne Autokontakt mit dem Rad zu den Deichtorhallen (erst solch ein autofreier Radweg macht Radfahren wirklich attraktiv, ich bin wirklich neidisch!) und beim Sandtorkai gibt es endlich Radspuren. Danach geht es mit viel Gestank und vielerlei Gefahren weiter Richtung Westen. Der tote Jugendliche auf der Osdorfer Landstraße? Die Veloroute parallel verdient ihren Namen nicht. Man muss hinter Autos warten, ist fast non-stop mit ihnen konfrontiert. Also doch auf die große Straße, die immerhin einen Radweg hat, der vom Autoverkehr getrennt ist? Ohne Verkehrsplanung, die die Sicherheit der Radfahrenden im Blick hat, keine gute Lösung. Es wird und wurde viel für den Radverkehr gemacht, und doch zu wenig oder das Falsche wie Radwege vor nach hinten oder schräg nach hinten ausparkenden Autos. Eine absolut gefährliche Situation. Wie kommt es, dass Radfahrende in Altona stiefmütterlicher behandelt werden als in Hamburg-Mitte? Selbst in den Altonaer Verkehrsausschuss zu gehen, war erfolglos. Mein Anliegen, Radwege zwischen Behringstraße und Othmarscher Höfe einzurichten, wurde abgeschmettert, nicht mal die versprochene Tempo-30-Zone wurde bisher eingerichtet. Frustrierend!

Gisela Paul

Eine Chance gegen die AfD

2./3. September: „Hamburger KRITIken: Warum Sahra Wagenknecht Hoffnungsträgerin ist. Eine neue Wahlliste könnte die Demokratie beleben – und andere Parteien aus der Sackgasse holen“

Nachdem der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sein vollmundiges Versprechen, die AfD zu halbieren, nicht eingehalten hat, scheint dies gemäß einer aktuellen Umfrage, einer Wagenknecht-Partei gelingen zu können. Mit ihren Positionen, migrationspolitisch eher konservativ aufgestellt und sozial- und wirtschaftspolitisch tendenziell links-sozialdemokratisch, könnte sie damit eine große Leerstelle bei den Bürgern ausfüllen. Auch wochenalte Umfragen deuteten bereits ähnliche Ergebnisse an, was auf eine Verfestigung hinweist. Damit wäre die neue Partei zweitstärkste Kraft im Lande. Und auch auf Landesebene habe sie ein großes Wählerpotenzial. So würde sie die als besonders rechtspopulistisch betrachtete, von Björn Höcke angeführte thüringische AfD im Falle eines Antritts bei der im nächsten Jahr stattfindenden Landtagswahl hinter sich lassen. Und das, obgleich die AfD gemäß letzter Umfrage gegenwärtig die mit Abstand stärkste Partei in Thüringen wäre. Zudem hätte eine Wagenknecht-Wahlliste das Potenzial frustrierte Nichtwähler zurück an die Wahlurne zu führen und damit eine Repräsentationslücke zu füllen.

Reiner Gorning

Absurde Behauptung

Auch gute Journalisten wie Matthias Iken unterliegen bisweilen der Versuchung, provokative Thesen aufzustellen, nur um Aufmerksamkeit zu erzeugen. Sahra Wagenknecht als Hoffnungsträgerin und als Förderin der Demokratie zu bezeichnen, ist absurd und von der Wirklichkeit weit entfernt. Natürlich erhält sie mit ihrer Erscheinung und ihren populistischen Aussagen in Talkshows von vielen Fernsehzuschauern Applaus. Wir sollten aber nicht vergessen, dass Sahra Wagenknecht seinerzeit bei der Wende gerne dem Unrechtsstaat DDR weiter gedient hätte und dass sie heute den Aggressor Putin nicht verurteilt. Sie gibt vielmehr dem Westen eine prominente Mitschuld an dem Krieg in der Ukraine. Mit einer neuen Partei unter Wagenknecht käme es wohl kaum zu einer Belebung der Demokratie, sondern eher zu einer Entwicklung, wie sie leider an einigen Stellen in der Welt zu beobachten ist: Befürwortung und Duldung autokratischer Unrechtssysteme. Dies sollte uns erspart bleiben.

Peter Stockfisch

Das macht Mut!

Sie haben es wieder auf den Punkt gebracht: Ja, Frau Wagenknecht ist eine Hoffnungsträgerin und ja, wir brauchen neue Debattenräume. Auch wenn es unbequem ist. Man muss die Unzufriedenheit der Bevölkerung ernstnehmen. Und ein Licht am Ende des Tunnels sind Politikerinnen und Politiker, die ihre Bürgerinnen und Bürger mitnehmen. Leider zeigen die Zahlen ein ganz anderes Bild, und die Ignoranz unserer Regierenden ist erschreckend. Um so beachtenswerter ist es, dass Sie auch unbequeme Themen gegen den Mainstream aufgreifen. Das macht Mut!

Susanne Lüders

EU-weite Lösung finden

2./3. September: „Nationalpark Ostsee – ein Minister unter Druck. Tobias Goldschmidt verantwortet in Schleswig-Holstein die Umweltpolitik. Er wirbt für besseren Schutz der Meere. Die Anfeindungen sind groß“

Tobias Goldschmidt suggeriert den Menschen, dass die Einrichtung eines Nationalparkes die Probleme der Ostsee lösen könnte. Das ist natürlich totaler Unsinn. Um die Ostsee zu retten, muss die Einleitung der Nährstoffe aus der Landwirtschaft – Stichwort Überdüngung – sofort gestoppt oder stark reduziert werden. Gleiches gilt für die Erwärmung der Ostsee, die dem Klimawandel geschuldet ist. Denn diese Faktoren führen zu den Todeszonen und dem Fischsterben. Der Dorsch ist mittlerweile fast verschwunden. Herr Goldschmidt sollte lieber mit unserem Landwirtschaftminister Özdemir sprechen, um eine EU-weite Lösung zu finden. Dazu braucht es keinen Nationalpark. Ein Nationalpark dient dazu, die Vielfalt, Schönheit und die Abläufe in großen Ökosystemen zu erhalten und vor dem Menschen zu schützen. Von diesen Eigenschaften ist die Ostsee ganz weit entfernt. Herr Goldschmidt sollte seine Hausaufgaben machen und die oben genannten Faktoren eindämmen. Dann erholt sich die Ostsee von ganz allein. Auch ohne Nationalpark. So, ist es reiner Populismus!

Ronny Gutmann

Trillerpfeifen weglegen

Es ist mehr als traurig, dass politische Diskussionen immer weniger sachlich geführt werden, sondern nur noch gebrüllt und angefeindet wird. Dabei sind die Pläne noch ergebnisoffen und laden zur Teilhabe ein, aber dafür müsste man sich ja mit dem Thema auseinandersetzen. Ich möchte die Betroffenen an die Vorgänge um den Nationalpark Wattenmeer erinnern. Damals wurde mit den fast identischen Argumenten dagegen gehalten. Heute sind die Erfahrungen durchweg positiv und die Region an der Nordsee hat davon profitiert. Ich möchte an die Beteiligten appellieren, die Trillerpfeifen wegzulegen und sich gegenseitig zuzuhören!

Hans-Joachim Bull