Nicht schon wieder!

7. Juli: „Doch Olympia in Hamburg? Deutscher Sportbund prüft neuen Anlauf. Bewerbung mit anderen Regionen für Sommerspiele 2036 oder 2040 möglich. Bürgerbeteiligung geplant“

Nicht schon wieder! Alte Regel: Man wiederhole so lange eine Abstimmung, bis sie dem Akteur passt. Hamburg hat zu Recht schon einmal dieses profitträchtige Scheinsportfest namens Olympia abgelehnt und sich dadurch Baustellen, Straßensperrungen, Security und Menschenmassen erspart. Was für Herrn Knoblich, dem Vorstandsvorsitzenden des Hamburger Sportbundes ein Traum wäre, für uns Hamburger wäre es ein Alptraum! Wir würden wieder dagegen kämpfen, nur heftiger!

Gerald Staschke

Vorreiter Tierpark Hagenbeck

7. Juli: „Was wird aus den Tierparks? Forscher sagt Hagenbeck sinkende Besucherzahlen voraus. Wie Zoos attraktiv bleiben“

„Die Tierparks“ gibt es nicht. Jeder Zoo/Tierpark hat seine eigene Ausrichtung, sein eigenes Selbstverständnis. Die Gedanken, die sich der Professor macht, hat sich mein Urgroßvater schon vor 120 Jahren gemacht und den „modernen Zoo“ erfunden, worauf er 1896 ein Patent erhalten hat. Der Professor sollte vielleicht mal wieder den Tierpark besuchen, dann kann er sich davon überzeugen, dass es schon lange keine Gitterkäfige mehr im Tierpark gibt.

Dr. Carl Claus Hagenbeck

Lieber Schulgebäude sanieren

5. Juli: „Millionen Euro für den Schierlings-Wasserfenchel“

Die Lage im Bildungswesen verschlechtert sich ständig, weil u.a. für die Sanierung maroder Schulgebäude das Geld fehlt, aber für 7000 Schierlings-Wasserfenchel werden mal eben 15,5 Millionen Euro ausgegeben. Das kann doch wohl nicht mehr wahr sein, dass für eine Unkrautpflanze mehr als 2200 Euro verpulvert werden. Da braucht sich doch niemand zu wundern, wenn die Wut der Bürger auf staatlich veranlasste Geldverschwendung immer mehr zunimmt.

Klaus Kuttrus, Buchholz

Aus der Geschichte lernen

6. Juli: „Scholz relativiert Umfragewerte der AfD im Bund. Kanzler bezeichnet sie in Regierungsbefragung als ,vorübergehend‘“

Die Wahlerfolge der AfD sollten nicht überinterpretiert, aber auch nicht klein geredet werden. Politiker und Politikerinnen mahnen die Menschen in der Republik aus der Geschichte zu lernen, dass sollte auch für Bundeskanzler Scholz gelten. Schließlich lernen wir in der Schule, dass die NSDAP und Hitler vor der Machtergreifung auch klein geredet und als unbedeutend angesehen wurden, bis sie durch eine demokratische Wahl – und Gewalt – doch an die Macht kamen. Der Erfolg der AfD beruht sicherlich zum großen Teil auf der Sprachlosigkeit der „großen“ Parteien hinsichtlich der Alltagsprobleme eines großen Teils der Bevölkerung, z.B. die Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, die täglich benutzt werden, die immer schlechter werden, weil hier gespart wird. Die Hälfte aller Erwerbstätigen lebt an oder unter der Armutsgrenze und muss die steigenden Lebenshaltungskosten bewältigen, und die Gefahr der Altersarmut droht, ohne dass die Politik tatsächlich bezahlbare Auswege bietet. Sicherlich tut das die AfD auch nicht, aber sie ist auch nicht an der Macht. Der Abstand zwischen der politischen Führung des Landes und einem Großteil der Bevölkerung wurde und wird immer größer, dies merkt man an den Debatten im Bundestag und an den verschiedenen Armutsberichten und Umfragen. Die Themen gehen immer weiter auseinander, z.B. lange Debatten über Gendergerechtigkeit – was wichtig ist – im Bundestag, während die Mehrzahl der Bevölkerung einen realen Wert- und Einkommensverlust hinnehmen muss. Selbst wenn die meisten Wählerinnen und Wähler der AfD dies nur aus Protest getan haben, sollten Politiker und Politikerinnen diesen Protest wahrnehmen und sich hinterfragen, ob ihre Prioritäten in den Debatten tatsächlich auch die Sorgen der Mehrheit der Bevölkerung betreffen. Ansonsten könnte auch die nächste demokratische Wahl mit ihrem Ausgang für weitere Erschütterungen in Politik, Gesellschaft und Wirtschaft sorgen.

Rüdiger Ramm

Nicht mit Ruhm bekleckert

6. Juli: „243 Millionen Schadensersatz für Pkw-Maut. Verkehrsminister Wissing: ,Das ist eine bittere Summe‘. Gescheitertes Prestigeprojekt der CSU wird immer teurer“

Der damalige Verkehrsminister Andreas Scheuer hat sich in seinem Amt genau wie seine Vorgänger, die allesamt der CSU angehörten, nicht mit Ruhm bekleckert und mit seinem unüberlegten und vorschnellen Handeln dafür gesorgt, dass die Steuerzahler jetzt fast eine Viertel Milliarde Euro Schadenersatz zahlen müssen. Natürlich sind sich sowohl der jetzt einfache Bundestagsabgeordnete als auch die CSU keiner Schuld bewusst. Der angerichtete Schaden sollte nicht zu Lasten der Steuerzahler gehen, sondern von der CSU beglichen werden.

Helmut Jung

Beschluss zum Nachdenken

6. Juli: „Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz im Eilverfahren “

Dem CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann gilt mein großer Respekt. Er hatte den Mut, die insbesondere von der Bevormundungspartei „Die Grünen“ geforderte Eilabstimmung über das Gebäudeenergiegesetz im Bundestag mit dem Antrag auf eine einstweilige Anordnung durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Zumindest Teile der Bundesregierung bzw. ihrer Parteien erwecken den Eindruck, als könnten sie über alle Köpfe hinweg einfach ihre Entscheidungen treffen. Es sollte doch für jedes Regierungsmitglied selbstverständlich sein, den Abgeordneten eine angemessene Zeit zur Überprüfung und Bewertung eines etwa 100 Seiten umfassenden Papiers komplexen Inhalts einzuräumen. Dies umso mehr, als eine zunehmende Verunsicherung in der Bevölkerung wegen der Konsequenzen, die das Gebäudeenergiegesetz mit sich bringt, spürbar ist und auch von den Regierungsparteien wahrgenommen werden müsste. Wenn die Regierung aber glaubt, sie könne nach Gutsherrenart Gesetze durchpeitschen und dann auch noch – fälschlicherweise – behauptet, sie nehme die Menschen bei der Dekarbonisierung mit, darf sie sich nicht wundern, wenn sich der Protest in Stimmen für die AfD artikuliert, was ich für schlimm halte. Ich hoffe, der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts regt die verantwortlichen politischen Entscheidungsträger zum Nachdenken an.

Günter Kruse

Parkplatzabbau selbst gemacht

5. Juli: „Hier verschwinden die Parkplätze. Nach Veröffentlichung geheim gehaltener Zahlen: Verkehrsbehörde weist Kritik zurück“

Die CDU beklagt den Abbau von öffentlichen Parkplätzen. Das waren in 2022 laut Antwort des Senats 0,4 Prozent oder 851 der vorhandenen 216.000. Abgesehen davon, dass der für stehende Autos genutzte Platz nun anderen Verkehrsteilnehmenden oder Bäumen zugute kommt, also nicht verschwindet, sorgen auch die Autofahrenden selbst dafür, dass die Parkplätze weniger werden. So ist der Studie von Inovev vom 21.4.23 zu entnehmen, dass die in Europa gebauten Autos seit 2002 im Durchschnitt um 20 cm länger geworden sind, also rund ein cm pro Jahr. Mit einer Fahrzeuglänge von 4,16 Meter und der vom Senat genannten Parkplatzanzahl bedeutet das eine selbst gemachte Verringerung der Parkplätze von 0,24 Prozent oder 519 Parkplätze pro Jahr. Und dies leider ohne dass der „vernichtete“ Platz anderen Verkehrsteilnehmenden oder Bäumen zugute kommt.

Käthe Fromm

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