Bitte mehr Wirtschaftspolitik

17./18. Mai: „So teuer wird der Heizungstausch. Mieter müssen sich auf steigende Kosten gefasst machen – Förderung noch unklar“

Herr Habeck ist doch nicht nur Klimaminister, sondern vor allem Wirtschaftsminister, oder? Der Begriff Nachhaltigkeit ist bei ihm und seinem Freund Graichen wohl völlig verloren gegangen. Da wird mir empfohlen eine voll funktionsfähige, mit allen jährlichen Zertifikaten versehene Gasheizung rauszuschmeißen, das Haus umzubauen und eine Wärmepumpe, mit Kohlestrom betrieben, einzubauen. Auch wird mir empfohlen, ein Auto, das fehlerfrei jeden TÜV besteht, zu verschrotten und gegen ein Elektroauto auszutauschen, das mit Kohlestrom geladen wird. Da hat man nach der Wende die neuen Bundesländer mit der Infrastruktur eines neuen Gasnetzes ausgebaut, und die Menschen haben ihre alte Braunkohlenheizung ausgetauscht gegen Gasthermen und nun kommt der Minister und sagt: Das müsst ihr wieder rausschmeißen, das war alles falsch! Und wenn der Aufschrei der Menschen zu laut wird, öffnet Herr Habeck den Sack mit den Sterntalern und finanziert das Ganze mit Schulden, die letztlich unsere Kinder und Enkel bezahlen müssen. Aber für diese Zukunft gehen sie ja Freitags auf die Straße, oder? Bitte wieder etwas mehr Wirtschaftspolitik (mit Wirtschaftsfachleuten) und etwas realistische und nicht ideologische Klimapolitik der grünen Staatssekretäre. Politik ist auch eine Frage der Berater die man hat.

Dietrich Ksoll, Hamburg

Gesetz ist der falsche Ansatz

Herrn Habecks Heizungsgesetz ist der komplett falsche Ansatz, weil damit große Teile der Bevölkerung zum Einbau von Wärmepumpen (ca. 30.000 Euro pro Haushalt) und zur damit indirekt verbundenen Dämmung des Gebäudes (ab ca. 100.000 Euro pro Einzelhaus) gezwungen werden. So werden flächendeckend Ängste erzeugt und massenweise Privatinsolvenzen befeuert. Wobei Reiche noch beim Umbau genau so unterstützt werden sollen wie der Normalbürger, dem aber eine Unterstützung von evtl. 10.000 Euro nicht viel nützt. So geht Politik nicht. In Kopenhagen sind 98 Prozent aller Haushalte angeschlossen an ein Fernwärmesystem. Dort stehen Kraftwerke mit riesigen Wärmepumpen, wo die Wärme erzeugt und an die Haushalte verteilt wird. Der Einsatz erneuerbarer Energien liegt beim Wärmenetzbetreiber. So werden nicht einzelne Haushalte in die Knie gezwungen. Auch der vorgesehene Zwang zu nachträglichen klimagerechten Umrüstungen am Bau, z.B. Solar- und Gründächer, ist nicht wirklich zu Ende gedacht. Viele Dächer sind dafür ungeeignet. Umbauten am Bestandsbau führen meist zu gewaltigen Umbauproblemen mit wiederum unabwägbaren Verteuerungen. Wer pflegt und wartet Solar- oder Gründächer, was ist bei Dachleckagen, wenn nicht einmal ein ordentlicher Dachzugang (meist eine Hühnerleiter) besteht? Besser wäre es da, auf Neubauten zu setzen, wo schon alles mitgedacht ist. Auch darf der Staat gern mit der Nachrüstung seiner eigenen Bauten mit Dämmung, Solar- und Gründächern mit gutem Vorbild vorangehen, bevor er einzelne Bürger zur Nachrüstung zwingt. Hier aber passiert offenbar nichts.

Annelie Kirchner

Eltern lassen Kinder im Stich

17./18. Mai: Leitartikel: „Abgehängt und aussortiert. Jedes vierte Grundschulkind liest schlecht“

Diese Aussage finde ich äußerst gewagt. Wie die Kommentatorin selbst schreibt, kann die Schule nicht alles ausgleichen. Meiner Meinung nach lassen die Eltern ihre Kinder im Stich. Sie lesen weniger mit ihren Kindern, oft ist das eigene Handy wichtiger. Außerdem, wenn Kinder in Deutschland aufwachsen, sollte ihre Muttersprache deutsch sein und nicht türkisch, arabisch oder farsi. Darauf müssen Eltern achten, scheinen es aber nicht zu tun und unsere Gesellschaft fordert dies offensichtlich auch zu wenig ein, um nicht sofort in die rechte Ecke gestellt zu werden. Und Sprachnachrichten (siehe die gelungene Karikatur) tun dann ein Übriges. Da muss man sich über mangelnde Lesekenntnisse nicht mehr wundern.

Eike Antje Oldenburg

Niedrige Rente wegen Teilzeit

17./18. Mai: „Ver.di droht mit Streiks im Einzelhandel. Heike Lattekamp kämpft für kräftiges Lohnplus. Schon jetzt wandern Beschäftigte ab. So sieht es bei Galeria aus“

Dass im Einzelhandel der Lohn niedrig ist, bestreite ich absolut nicht. Dass die Rente dadurch gering ist, auch nicht, aber wer nicht Vollzeit arbeitet, bekommt nicht wegen des niedrigen Stundenlohns wenig Rente, sondern weil er eben weniger arbeitet. Wenn man sich, aus welchen Gründen auch immer, für Teilzeit entscheidet, muss man sich darüber im klaren sein, dass die Rente, nur aus den Rentenbeiträgen nicht reichen wird. Ich weiß, dass es viele Gründe für Teilzeit gibt, aber die gesetzliche Rente rechnet sich nun mal nach dem rentenpflichtigen Einkommen.

Renate Wolff

Ist Justiz ein zahnloser Tiger?

17./18. Mai: Kommentar: „Ein schlechter Handel. Gerichtsentscheidung von Dresden wirft Fragen auf“ und „Milde Strafen für Juwelen-Diebe“

Der Beitrag ist ausgewogen, aber er greift, wie ich finde, zu kurz. Es geht ja bei dem Problem Clan-Kriminalität um eine immer größer werdende Gruppe von Menschen in Deutschland, für die unsere Justiz (und damit auch unsere Polizei) ein zahnloser Tiger ist und deren Vorgehen und deren Urteile weder täterbezogen abschrecken und resozialisieren, noch opferbezogen vergelten. Zugegeben: In diesem spektakulären Einzelfall mit kulturhistorisch bedeutsamer Beute muss man abwägen, aber auch bedenken, dass gleichzeitig schon weitere Raubzüge in Planung sind. Hinweise auf die jubelnden Reaktionen der Familien, die der „Gerichtsshow“ beiwohnen, verhöhnen unsere Rechtsprechung genauso wie die Hilflosigkeit der Polizei, die dringend Verdächtige aus diesen Kreisen kennt, aber nicht dingfest machen kann. Straftaten von „Last Generation“, von Kindern – und dann bin ich auch schon ganz schnell bei Deutschland als Kriminalität begünstigende Geldwaschanlage – zeigen beispielhaft, wie sich das mittelfristig auch auf andere Gruppierungen auswirkt. Föderal bedingte Hemmnisse und Unterschiede, Datenschutz, aufgeweichte Bewährungsmodalitäten, Strafmündigkeitsalter, Deal-Modalitäten müssten dringend neuartigen Täterprofilen angepasst werden. Aber die ganze Jura-Abteilung zeigt sich reproduktiv, statisch und wenig reformfähig. Sie orientiert sich noch an Verhältnissen aus ferner Vergangenheit und an der Norm guter alter deutscher Tugenden. Manche Menschen z.B. aus anderen Kulturen oder auch junge Deutsche verstehen das als Schwäche, die Polizei und Justiz als Gegner, die es zu besiegen gilt. Die Justiz hätte viel zu tun. Aber bilden Juristen eine reformwillige, in die Zukunft blickende Zunft?

Uwe-Carsten Edeler, Hamburg

Diese Band begeistert viele

16. Mai: „Peinliches Gegreine nach dem ESC und diverse Leserbriefe“

Auf die Meinung meines – bisherigen – Lieblings-Kolumnisten Hajo Schumacher war ich gespannt, nachdem in der Leserbrief-Spalte fast ausschließlich negative Kommentare abgedruckt waren. Meine Erwartungen wurden übertroffen: Mit reißerischen Sprüchen wie „rote Latexband“, „Kajal-Truppe“, „blutrünstiger Song mitten im Angriffskrieg“, „zwanghaft erotisierende Kostüme und plumpes Gedröhne“ hat Schumacher den Nerv vieler „Hater“ getroffen und ist sich deren Beifalls sicher. Er lässt kein gutes Haar in dieser Suppe und weigert sich zu sehen, dass diese Jungs aus St. Pauli – übrigens keinesfalls queer, wie das Abendblatt bemüßigt ist zu behaupten – eine in der Branche hoch angesehene Truppe sind, die mit ihrer soliden Leistung Hunderttausende in der halben Welt begeistern.

Knut Krogmann, Hamburg

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