Menschen wie du und ich

16. März: „Wenn Einsätze krank machen. Polizisten sehen und erleben beinahe täglich Leid. Wie ihnen erfahrene Kollegen, Psychologen und Seelsorger helfen“

Für den genannten Artikel danke ich Ihnen sehr. Er macht für mich deutlich, dass Polizistinnen und Polizisten nicht nur prügelnde Maschinen sind, sondern vielmehr Menschen wie du und ich, die in ihrem Dienst für die Bevölkerung durchaus verletzlich sind. Diese Erkenntnis scheint bei bestimmten Personengruppen aber immer mehr in den Hintergrund zu rücken.

Gerhard Pieplow

Strategie für die Bahn fehlt

16. März: „Rechnungshof rechnet mit der Deutschen Bahn ab. Die Finanzprüfer gehen auch mit Verkehrsminister Wissing hart ins Gericht“

Endlich klare Worte. Gewöhnlich sind Prüfberichte des Bundesrechnungshofes (BRH) in diplomatischer Sprache abgefasst. Der Sonderbericht zu den Finanzen der Deutschen Bahn (DB) für den Bundestag lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Das ist Alarmstufe Rot. So wirft der BRH berechtigterweise der Ampelregierung vor, ihre Rolle als Alleineigentümer nur passiv wahrzunehmen. Das zeigt sich auch darin, dass nur zweitrangige Regierungsvertreter im Bahnaufsichtsrat sitzen. Wenn der BRH feststellt, dass dem Bundesverkehrsministerium eine Strategie für die Bahn fehle und die Bundesregierung es unterlassen habe, die strukturellen Probleme der DB anzugehen und ein System der Erfolgskontrolle nicht existiere, dann ist dem nichts hinzuzufügen. Das kann man auch in Hamburg besichtigen. Da werden für die bahntechnisch sinnlose und städtebaulich schädliche Verlegung des Fern- und Regionalbahnhofs Altona nach Diebsteich rund eine Milliarde Euro im wesentlichen öffentlicher Mittel verballert, und nach Jahrzehnten unterlassener Instandhaltung soll jetzt die Sternbrücke abgerissen und neu gebaut werden. Aber solange die DB dafür nicht zahlen muss, sondern sich ungehindert aus öffentlichen Mitteln bedienen kann, wird sich daran nichts ändern. So explodieren die Preise regelmäßig, beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 in Milliardenschritten, bei der noch immer nicht fertig gestellten S-Bahnstation Ottensen „nur“ im Millionenbereich. Von zehn Millionen Euro bei Planfeststellung stiegen die Kosten auf über 40 Millionen Euro bis Anfang 2023, und eine Eröffnung ist immer noch nicht absehbar. Leider schaut die Hamburger Politik bei den verkorksten Bahnprojekten wie dem geschätzt neun Milliarden Euro teuren Verbindungsbahnentlastungstunnel kritiklos zu, ohne eigene Alternativen oder Ideen zu entwickeln. So ist im Hamburger Interesse eine zweite Eisenbahnelbquerung im Hamburger Westen unabdingbar, um eine Ausweichstrecke für die störanfälligen und reparaturbedürftigen Elbbrücken zu haben. Aber hier zeigt der Verkehrssenator auffallendes Desinteresse.

Michael Jung, Hamburg

Parlamentsgröße ist fragwürdig

15. März: „Union erneuert Kritik an Wahlrechtsreform. Bundestag soll am Freitagentscheiden. FDP verweist auf Zugeständnisse“

Man sollte in diesem Zusammenhang auch die Kritik an der Union erneuern. Die Größe des Bundestages ist eigentlich auf knapp 600 Sitze festgelegt. Aufgrund von Überhang- und sogenannten Ausgleichsmandaten haben wir gegenwärtig 736 Parlamentarier im Bundestag, davon 138 Überhang- und Ausgleichsmandate. Mehrkosten in Höhe von zig Millionen. Da die Union, hier insbesondere die CSU, besonders von diesem System profitiert, ist deren Aufschrei so groß. Die CSU ist oft, wegen der hohen Zahl der Direktmandate, gemessen an den relevanteren Zweitstimmen überproportional im Bundestag vertreten. Ein merkwürdiges Demokratieverständnis der Union also. Aber nicht nur dass bei dem gegenwärtigen System einzelne Parteien überproportional viele Mandate erhalten können, hinzu kommt die fragwürdige Größe an sich, um regieren zu können. So haben die USA gegenwärtig bei einer etwa vier mal so hohen Bevölkerungszahl lediglich 435 Abgeordnete im Repräsentantenhaus. Rechnet man noch die 100 Senatoren hinzu, liegt die Anzahl der Mandatsträger dennoch deutlich unter der bei uns. Die Kritik der Union ist kaum vermittelbar. Aber man soll ja nicht nur kritisieren, sondern am besten konstruktive Vorschläge unterbreiten: Die Union kann ja einen eigenen Gesetzentwurf für eine Wahlrechtsreform vorlegen. Wesentliche Bedingung: Das Parlament sollte am Ende nicht mehr als 500 bis 600 Abgeordnete haben.

Reiner Gorning

Starke Satire

15. März: „Union will Atomkraft auch weiterhin nutzen. CDU und CSU bringen Gesetzentwurf zur bezahlbaren Stromversorgung in den Bundestag ein“

Wenn ich Herrn Spahn als Repräsentanten für „bezahlbare Stromversorgung“ sehe, betrachte ich das doch als starke Satire. Wie viel soll der Strom dann kosten? Das Dreifache der heutigen Preise? Wie Herr Spahn mit dem Geld der Steuerzahler umgeht, zeigen ja seine „Masken-Deals“, da wurde schon ein mehrfaches der marktüblichen Preise zum Teil an von „Parteifreunden“ empfohlene Firmen gezahlt. Die aktuellen Atomkraftprojekte weltweit sind nur mit extrem hoher staatlicher Förderung realisierbar. In den USA sind die Regenerativen die führende Energie bei Neubauprojekten, weil es wirtschaftlich ist.

Dieter Fries, Hamburg

Das sind die Ursachen...

14. März: „Zwei Pläne für bezahlbare Mieten. Rot-Grün will Erhöhungen begrenzen, eine Volksinitiative Wohnungsunternehmen enteignen“

Schon die Überschrift Ihres Artikels irrt: weder die weitere staatliche Begrenzung der Mieten noch der immer lautere Ruf der radikalen Linken nach Enteignungen, wird die Ursachen des Mietanstiegs bremsen. Denn die Ursache lautet: Es gibt zu wenig Wohnungen und es wird in dieser Situation gleichzeitig der Wohnungsbau durch Auflagen gedrosselt und die Nachfrage durch Zuwanderung gesteigert. Das ist vergleichbar mit dem Mann, der den Ast absägt, auf dem er mit seiner Familie sitzt. Das Beispiel Berlin zeigt, dass die Menschen diese Enteignungsfantasien, die Teile der SPD und der Grünen (anders als im Artikel beschrieben) durchaus goutieren, nicht akzeptieren. Vor nicht einmal 40 Jahren ist die kommunistische Planwirtschaft in der DDR zusammengebrochen, die ebenfalls mit Enteignungen begonnen hatte und die auf rein staatliche Wohnungsbaupläne setzte. Zurück blieb ein wirtschaftlich und strukturell ausgeblutetes Land, in das Billionen investiert werden mussten, um wieder Anschluss zu finden. Grade die Wohnverhältnisse in der DDR waren vor diesem Kraftakt prekär! Dies ist ein mahnendes Beispiel, das die große Mehrheit der Bürger dieses Landes nicht vergessen hat.

Dr. Philip Düwel

Er war der Ideenentwickler

14. März: „Das Kiekeberg-Museum wird 70“

Vor gut 30 Jahren kam ich in den Landkreis Harburg. Bald schon lernte ich das Kiekebergmuseum kennen und schätzen. Die meisten dieser Jahre war diese Institution für mich mit einem Menschen verbunden, der in ihrem Artikel gar keine Erwähnung findet: Prof. Dr. Rolf Wiese. Immerhin taucht er im Internetauftritt des Museums in der Rubrik „Geschichte und Auszeichnungen“ noch auf: 1987 bis 2017 war er Leiter des Museums. Die Arbeit zur Erreichung der vielen Auszeichnungen, die das Museum erhalten hat, hat er sicher nicht alleine geleistet, sondern mit einem großen Team. Nichtsdestotrotz habe ich ihn in dieser Zeit als unermüdlichen Motor und Ideenentwickler wahrgenommen. Es stünde den heute im Museum Aktiven gut zu Gesichte, sich anlässlich des Jubiläums zu besinnen auf wessen Vorarbeit und Lebenswerk dieses Museum beruht.

Elisabeth Bischoff, Buchholz

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