Hemd ist näher als die Hose
20. Januar: „Vorbild Jacinda Ardern. Von ihrem Rücktritt kann die deutsche Politik lernen“
Wie wahr, 16 Jahre Helmut Kohl und Angela Merkel. Der Bundespräsident darf einmal wieder gewählt werden, also zwei Amtszeiten. Die Amtszeit des Bundeskanzlers wird nicht begrenzt, warum ist das so? Der Bundeskanzler hat die Richtlinienkompetenz und bei einer Regierungszeit von z.B. 16 Jahren, besteht die Gefahr einer einseitigen Ausrichtung der Politik. Fehleinschätzungen, Missachtung von Warnzeichen und Ratschlägen, können die Folgen sein. So geschehen bei der Altkanzlerin Merkel mit ihrer Russland-Politik. Sicher, der Bundestag wählt den Bundeskanzler, aber vielen Abgeordneten ist das Hemd näher als die Hose. Abgeordnete sind auch nur Menschen und: Macht verführt. Gut zu beobachten, nach jeder Wahl der Griff nach den verschiedenen Ämtern in der Regierung. Wenn die Ämter nicht ausreichen, werden eben neue passende geschaffen. Nebenbei vergrößert sich der Bundestag nach jeder Wahl. Ob die angestoßene Wahlrechtsreform etwas daran ändert, ist mehr als fraglich. Schon jetzt werden Änderungen verlangt, dabei ist der Vorschlag noch gar nicht offiziell abgeschlossen.
Fred Bonkowski
Ehrliche Kommunikation nötig
Respekt, Jacinda Ardern! So wünsche ich mir Politik! Ehrliche Kommunikation, Empathie, im richtigen Moment das Richtige tun, auf Menschen zugehen, niemanden allein lassen und zu wissen, wann es reicht. Jacinda Ardern, die ehemalige Premierministerin Neuseelands, steht unter anderen für all diese Eigenschaften. Durch ihre, in vielen Augen vielleicht unkonventionelle Art der Amtsführung, erlangte sie weltweit große Anerkennung. Schade, dass sie ihren Posten nun an den Nagel hängt. Ich wünschte mir, dass es mehr Politikschaffende dieses Schlages gäbe.
Achim Bothmann, Hannover
Kompetenz soll entscheiden
18. Januar: „Grüne ,sehr irritiert‘ über Ende der Parität. Nach der Neubesetzung sitzen im Kabinett zehn Männer und sieben Frauen“
Unser künftiger Verteidigungsminister hat sein Amt ist noch nicht einmal angetreten, schon nörgeln manche Politiker, Presse und Fernsehen über die nun nicht mehr vorhandene Parität im Kabinett. Insbesondere der schmallippige Auftritt der Grünen-Politikerin Katharina Dröge setzte dem Ganzen gestern die Krone auf. Meine Güte, wir haben derzeit doch nun wirklich ganz andere Probleme. Grundsätzlich sollte bei jeder Stellenbesetzung die Kompetenz entscheidend sein und nicht das Geschlecht!
Birgit Peters
Die Lage hat sich geändert...
17. Januar: „Kehraus am Björnsonweg. Die einst umstrittene Flüchtlingsunterkunft wird abgerissen, und die Bewohner müssen umziehen. Die Unterstützung für die Betroffenen ist groß. Doch niemand weiß wohin“
Das Bezirksamt Altona und einige Anwohner am Björnsonweg haben 2017 einen Vergleich geschlossen. 2020 wurde der Bebauungsplan „Blankenese 52“ geboren. Seit 2020 hat sich die gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Lage bei uns verändert. Es kommen wieder mehr Geflüchtete zu uns. Unterkünfte werden gebraucht – auch die Unterkünfte am Björnsonweg. Dort droht ein menschliches Drama, weil „Blankenese 52“ demnächst starten soll. Warum können sich das Bezirksamt Altona und die betreffenden Anwohner am Björnsonweg nicht darauf einigen, den Vollzug ihrer gegenseitigen rechtlichen Verpflichtungen auszusetzen bis auf einen noch näher zu bestimmenden Zeitpunkt? Das wäre Menschlichkeit statt Durchsetzung eines Rechtsanspruchs.
Albrecht Hauter, Hamburg-Blankenese
HVV ist keine Alternative
19. Januar: „Autofahren muss unattraktiver werden. BUND: Pkw-Verkehr gezielter eindämmen statt nur Alternativen zu stärken. Kerstan gegen A 26“
Neulich hatten meine Tochter und ich für zwei Wochen nur ein Auto gemeinsam zur Verfügung. Folge: einer von uns musste mit dem Rad zur Arbeit fahren, zwischen zwölf und 20 Kilometer pro einfache Strecke, je nach Einsatzort, manchmal auch zweimal am Tag, bei Wind und Wetter. Der HVV ist keine Alternative. Entweder es gibt keine Verbindung oder es dauert bis zu dreimal so lange wie mit dem Auto. Das können wir zeitlich nicht leisten. Wir fahren Rad, wann immer es möglich ist, aber ohne Auto müssten wir uns andere Jobs suchen.
Nicola Schneider
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