Zeit für den Rücktritt!

7. Juli: „Für Boris Johnson wird es richtig eng“

Es reicht schon länger für einen Rücktritt des britischen Premiers. Was muss noch passieren, damit er sein Amt zur Verfügung stellt oder damit ihm endlich das Vertrauen entzogen wird? Aber: Boris Johnson selbst ist in Wahrheit nicht das Problem. Er wäre ein bissig-unterhaltsamer Zeitgenosse, jemand mit manchmal guten, oft eher schlechten Ideen, ziemlich skrupellos, ein Hinterbänkler, dem man manchmal ganz gerne zuhört, weil er Dinge auf den Punkt bringen kann – wenn es nicht diejenigen gäbe, die ihn wählen, stützen, ihm seine Regelverstöße nachsehen. Warum tun sie das? Weil sie sich Vorteile davon versprechen, für die Konservative Partei, die mit ihm und in Teilen durch ihn Wahlerfolge erringen konnte, weil sie ihrer Partei die Macht und sich selbst ihre Posten erhalten wollen. Weil sie an sich denken und nicht an ihr Land oder wenn sie ihrem ethischen Bewusstsein folgen bzw. ihren Anstand wiederentdecken. Hier liegt der eigentliche Schlüssel für die Lösung des Problems Johnson. Man kann Rishi Sunak, Sajid Javid und all den anderen Regierungsmitgliedern, die jetzt die Reißleine ziehen nur dankbar sein für ihren Mut, ihr Verantwortungsbewusstsein und ihre Konsequenz. Und man kann nur hoffen, dass der Rest der Konservativen endlich Anstand beweist und Boris Johnson aus dem Amt wirft.

Gerhard Lippe, Hamburg

Ich habe kein Verständnis

7. Juli: „Tarifstreit eskaliert: Hafenarbeiter lehnen 12,5 Prozent mehr Lohn ab“

Beim diesem Thema kann ich nur mit Kopfschütteln reagieren und frage mich, ob sie wissen, was sie tun. Ich finde es maßlos, gerade wegen der aktuellen sich entwickelnden krisenhaften gesellschaftlichen Bedrohungen ein Angebot von 12,5 Prozent Einkommenssteigerungen abzulehnen. Wird ver.di für die Belange von Krankenpflegepersonal auch soweit gehen? Oder ist hier der Applaus der Gesellschaft ausreichend? Für diese Eskalation der Tarifauseinandersetzung im Hafenumschlag habe ich kein Verständnis.

Kurt Steuer

Sinnvoll und überfällig

7. Juli: „Warmwasser-Rationierung auch in Hamburg? Maßnahmen wie in Dippoldiswalde werden auch in der Hansestadt diskutiert“

Viele Verbraucherinnen und Verbraucher haben die Tragweite der rasant steigenden Energiekosten noch nicht erkannt, Appelle zum Energiesparen bleiben viel zu abstrakt. Daher ist das Beispiel Dippoldiswalde als Vorbote kommender Rationierungen sinnvoll und überfällig. Wütende Gegenstimmen aus Politik und Mieterlobby sind verantwortungslos und unsolidarisch. Aus Sicht der Energieberatung haben der VNW-Direktor Breitner wie auch GdW-Präsident Gedaschko besonnen und weitsichtig reagiert. Im März sprach schon Kanzler Scholz von „harten Zeiten“ nur weiß niemand, wie ernst er es meinte. Tatsächlich haben alle Verbraucherinnen und Verbraucher selbst großen Einfluss auf ihren Energiekonsum und können ihre Kosten maßgeblich steuern. Sie müssen allerdings erst so schnell und deutlich wie möglich damit vertraut gemacht werden.

Johannes Zink

Waffenstillstand wäre klug

04. Juli: „Leitartikel: Ferner Frieden. Der Ukraine-Krieg hinterlässt nur Verlierer. Zeit für Verhandlungen“

Wie lange soll dieser Abnutzungskrieg in der Ukraine mit unserer Unterstützung eigentlich noch gehen? Matthias Iken hat völlig Recht, dieser Krieg wird nur Verlierer hinterlassen. Sich gedanklich und politisch auf einen Waffenstillstand einzustellen, ist also kein moralischer Defaitismus sondern wäre ein Gebot politischer Klugheit. Wer kann denn heute noch glauben, dass die Ukraine Russland so einfach besiegen kann und dass beispielsweise die Krim in absehbarer Zeit wieder zur Ukraine gehört? Im Osten der Ukraine gab es auch vor der russischen Invasion einen Bürgerkrieg. So einfach ist das also nicht mit der Wiederherstellung eines vorherigen Zustands. Ich kann jedenfalls die Durchhalteparolen nicht mehr akzeptieren. Ganz sicher kommt der Aggressor Putin nicht ohne Druck an den Verhandlungstisch und natürlich ist unsere Unterstützung der ukrainischen Verteidigungsfähigkeit weiterhin erforderlich, aber nicht die bedingungslose Akzeptanz aller Kriegsziele, die Präsident Selenskyi proklamiert. Es wäre jetzt an der Zeit, zu überlegen, für welche Ziele wir die ukrainische Regierung unterstützen wollen und wie ein Waffenstillstand mit welchen Garantien erreicht werden kann. Wie wir die Ukraine zivil beim Wiederaufbau unterstützen können und wie Sanktionen gegen russische Garantien evtl. Zug um Zug aufgehoben werden können. Ein wichtiger Schlüssel läge dabei meines Erachtens bei den USA. Doch gerade in Deutschland sollten wir solche konstruktiven Ideen forcieren und nicht von vorn herein gedanklich ausschließen oder gar diffamieren. Das Aufwachen könnte sonst sehr bitter werden – auch für uns.

Holger Geißelbrecht

Fass-Sauna für den Garten

05. Juli: „Bäderland schränkt Angebot ein. Wegen Personalmangels schließen Saunen und teils auch Hallenbäder. Freibäder seltener geöffnet“

In der Regel besuche ich einmal in der Woche die Sauna, um mein Immunsystem (Stichwort: Abhärten, Fitness) zu stärken und um gewappnet zu sein vor Infektionskrankheiten (Erkältung, Covid-19, Grippe) im Herbst und Winter. Nun ist dies in Hamburg nicht mehr möglich. Das Holthusenbad hat schon komplett geschlossen, nun folgen andere. Die Bezahlung und die sonstigen Arbeitsbedingungen bei Bäderland scheinen so schlecht zu sein, dass man kein Personal rekrutieren kann. Eine Alternative wäre die Badebucht in Wedel, Schleswig-Holstein. Die Anfahrt dauert länger, aber mit dem 9-Euro-Ticket machbar. Diese Möglichkeit nahm ich auch während des „Covid-19-Komplett-Hamburg-Lockdowns“ war, da Schleswig-Holstein alternativ aufhatte. Gute Freunde von mir, machten mir ironischerweise den Vorschlag, dass ich mir doch eine Fasssauna in den Garten stellen sollte. Diese könnte man auch mehrmals in der Woche nutzen und man ist vom öffentlichen Angebot in Hamburg unabhängig.

Andreas Purtzel

Infrastruktur für Alle fehlt

6. Juli: „Hamburgs Anwohnerparken wirkt. Laut Studie gibt es jetzt mehr freie Plätze in dicht bewohnten Vierteln – wie hier auf der Isestraße“

Kaum Beachtung finden die negativen Auswirkungen für Arbeitgeber und besonders für Arbeitnehmer, die durch das Einführen von Bewohnerparkzonen in diesen Bereichen entstehen. Es sind nicht nur hohe Kosten für Parkgebühren, das Parken für Arbeitnehmer während ihrer Arbeitszeit ist bei einer Mindestparkdauer von drei Stunden überhaupt nicht mehr möglich. Am Beispiel einer Gemeinschaftspraxis in einem betroffenen Gebiet in Eppendorf wird es wohl für Mitarbeiterinnen dieser Praxis den Verlust bzw. die Aufgabe ihres Arbeitsplatzes bedeuten und für die Praxis einen kaum zu kompensierenden Verlust von langjährigen Mitarbeiterinnen und damit ohnehin fehlendem Fachpersonal. Mitarbeiterinnen, die auf ein Auto angewiesen sind, weil sie pendeln, sich neben der Arbeit um Kinder und Familie kümmern, Angehörige in einiger Entfernung vom Wohn- und Arbeitsort unterstützen und pflegen, haben keine Möglichkeit mal eben auf Bus und Bahn umzusteigen. Es wird keine Rücksicht genommen auf die fehlende Infrastruktur auf dem Land und in der Stadt, der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der Unterstützung privater Pflege und dem Fachkräftemangel. Die Regierenden sollten nicht nur ideologische Klientelpolitik betreiben und über Ausnahmen für Handwerker und Pflegedienste nachdenken, sondern die Lebenswirklichkeit aller Menschen berücksichtigen.

Andreas Hohnhold

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