Umsicht in turbulenten Zeiten

14. April: „Olaf Scholz zwischen allen Stühlen. Die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier durch die Ukraine bringt auch den Kanzler in Nöte. An seinem Handeln in der Krise wächst die Kritik“

Ich bin in diesen turbulenten Zeiten sehr froh, einen besonnenen Kanzler zu haben. Ich kann aus Ihrem Artikel auch nicht entnehmen, dass er sich im Dissens mit seinem Kabinett befindet. Die Äußerungen von Herrn Hofreiter sind für einen „friedliebenden Grünen“ schon bemerkenswert. Über die Folgen einer Eskalation, wie er sie bewirken würde, scheint er sich nicht im Klaren zu sein.

Manfred Calsow

Scholz muss führen

Bundeskanzler Olaf Scholz versprach Führung, doch leider lässt er diese Führung in den drei aktuellen großen Krisen vermissen: In Bezug auf das Klima wird angesichts des Krieges in der Ukraine kürzer getreten, bei der Bewältigung der Corona-Problematik lässt die Regierung sich von den Gegnern vorführen und bei der Unterstützung der Ukraine und den Sanktionen gegen Russland wird von Regierungsseite viel versprochen und vieles gebremst. Gerechterweise ist darauf hinzuweisen, dass die Regierung auch die Fehler und Fehleinschätzungen der vorherigen Regierungen ausbügeln muss. Während die Ministerin Baerbock und Minister Habeck versuchen, manche Fehler auszugleichen und dabei schwierige Wege gehen, glänzt der Bundeskanzler eher durch Abwesenheit und bremsende Ankündigungen. Sicherlich ist die Lage schwierig, und ein schnelles Vorpreschen mit militärischen Hilfen könnte vielleicht eher schaden als nützen, dasselbe könnte für Sanktionen gelten. Doch der Bundeskanzler kann sich nicht ständig hinter Geheimhaltung und Hinterzimmer-Politik sowie Ankündigungen verstecken, er hat die Position der Führung angenommen, diese muss er auch öffentlich einnehmen. Am Anfang der aktuellen Regierungszeit wurde gefragt, ob Lauterbach die Aufgaben eines Ministers erfüllen kann, mittlerweile wäre wohl eher zu fragen, ob Olaf Scholz „Kanzler kann“.

Rüdiger Ramm

Angst vor weiterem Weltkrieg

13. April: Leitartikel: „Die Vernunft des Generals. Verkehrte Welt: Pazifisten wollen die Ukraine aufrüsten – und nur noch Militärs warnen“

Ich bin 92. Meine Eltern haben den Ersten Weltkrieg erlebt. Mich haben ihre Traumata als Kind verstört. 1939 haben wir alle den Zweiten Weltkrieg erleben müssen. Mich alten Mann schütteln die dabei erworbenen tief sitzenden Ängste, weil wir dabei sind, in einen dritten Weltkrieg zu schlittern. Danach werden wir Deutschland nicht wieder aufbauen können. Ich bin verzweifelt, wenn ich an meine Tochter denke.

Rolf Nagel

Leitartikel mit „Geschmäckle“

Es gibt Leitartikel, die inspirieren. Dieser ist jedoch weder erhellend noch zielführend. Das Abwägen von Gräueltaten vergangener Kriege mit dem jetzigen sollte doch nicht etwa eine Beschwichtigung Putins kriegerischer Ausschweifungen bedeuten. Brigade General Vad als „Friedenstaube“ zu zitieren, hat schon ein gewisses „Geschmäckle“! Logisch, dass BG Vad nun so argumentiert, da er doch Frau Merkels strategischer Berater war. Das Ergebnis muss wohl nicht mehr erwähnt werden.

Heiko Felter, Hamburg

Krieg sofort beenden!

Mit diesem Leitartikel heute haben Sie mir und meiner Familie voll aus dem Herzen gesprochen. Es fällt schon sehr auf, dass das Kriegsgetrommel eine Dynamik angenommen hat, die sehr erschreckend ist, das spiegelt sich auch in unserer Fernsehberichterstattung wider. Keine Frage, Russland hat in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg die Ukraine überfallen, und das ist eine Tragödie. Aber die andere Wahrheit ist auch, dass diese beiden Länder es seit Jahren nicht hinbekommen haben, ihre Konflikte zu lösen. Und jetzt verlangt Herr Selenskyj, dass wir uns militärisch voll einbringen? Mit allen zu erwartenden Konsequenzen? Was haben wir letztendlich damit zu tun? Wir haben die Ukraine die ganzen Jahre sehr gut unterstützt, und eigentlich war auch leider kein echter Friedenswillen zu bemerken. Auch jetzt nicht. Von beiden nicht! Der Krieg muss beendet werden. Sofort und egal wie, verhandelt werden muss doch sowieso. Russland ist international isoliert und kann sich sicher sein, dass, wenn die Ukraine nicht souverän bleibt, noch mehr Sanktionen warten. Aber es werden Menschenleben gerettet!

Heike Dahlgaard

Waffen bringen keinen Frieden

Ausgerechnet die Grüne Partei heult jetzt mit den Wölfen. Haben die jungen Politiker kein Geschichtsbewusstsein? Die Außenministerin will schwere Waffen an die Ukraine liefern, damit der Krieg schnell beendet werden kann. Was für eine Logik. Die Menschen in den bombardierten Gebieten, die in den Kellern mit unvorstellbarer Angst sitzen, wollen nicht mehr Waffen, sondern dass endlich wieder Frieden ist. Für die ist Herr Selenskyj bestimmt kein Held.

Kirsten Schmidt

Ein ungeheuerlicher Vorgang

13. April: „Steinmeier blitzt in Kiew ab“

Für mich ein ungeheuerlicher Vorgang! Forderungen stellen, so viel Hilfe bekommen wie möglich und dann den höchsten Repräsentanten Deutschlands ausladen! Ja, Herr Steinmeier hat sich sehr um ein gutes Verhältnis zu Russland bemüht, wie er selbst vor kurzem sagte, war das wohl leider ein Fehler. Friede in Europa durch gute Beziehungen und enge Handelsbeziehungen war Politik der Bundesregierung, leider auf Basis einer Falscheinschätzung des Autokraten und Kriegsverbrechers Putin. Das war aber Herr Steinmeier nicht allein! Jetzt gehört Herr Steinmeier zu den stärksten Unterstützern für Hilfen an die Ukraine. Das sollte auch durch den Besuch besonders deutlich gemacht werden. In einem Gespräch zwischen Selenskyj und Steinmeier wäre genug Raum gewesen, auch auf die Vergangenheit einzugehen und sich darüber auszutauschen. Die Hilfe einzustellen, ist sicher kein Weg, doch sowohl Herrn Selenskyj als auch seinem Botschafter in Deutschland muss wirklich deutlich gemacht werden: So geht es nicht! Hochrangige Besuche und Kontakte sollten jetzt und in der nächsten Zeit unterbleiben. Auch sollte die Bundesregierung eine Entschuldigung verlangen. Bei allem Verständnis: Das ging zu weit!

Dr. Heino Dobiasch

Bärendienst für Bevölkerung

Auch angesichts der grauenvollen Kriegsgeschehnisse in der Ukraine muss es möglich sein, ein differenziertes Bild von den ukrainischen Protagonisten zu zeichnen, hier vor allem von den Herren Selenskyj und Melnyk. Der eine selbst unter Korruptionsverdacht (Pandora-Papers) und Wahrer einer Oligarchen-Demokratie, der andere in seiner undiplomatischen Art ehrverletzend und gleichzeitig Verehrer des ukrainischen Nationalisten und rechtsradikalen Stefan Bandera. Beide haben offenkundig kein Problem damit, das rechtsextreme Asow-Regiment in die ukrainische Nationalgarde zu integrieren. Vor diesem Hintergrund waren und sind z.B. die vorschnellen Forderungen der Ukraine nach Aufnahme in Nato und EU völlig illusorisch, weltfremd und unangebracht. Die Erklärung unseres Bundespräsidenten zur Persona non grata schlägt nun allerdings dem Fass den Boden aus. Was reitet den ukrainischen Präsidenten, den obersten Repräsentanten des Landes, dass die Ukraine insbesondere wirtschaftlich, humanitär und militärisch am meisten unterstützt, so zu düpieren? Der in Deutschland bisher in der Bevölkerung und Politik vorherrschenden großen Hilfsbereitschaft leistet er damit einen Bärendienst. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man sagen: Er ist und bleibt eben ein Komiker!

Michael Pistorius