Höflichkeit ist eine Zier...

13. April: „Türkei-Besuch. Von der Leyen will ,Sofagate‘ nie wieder zulassen“

Von Herrn Erdogan ist nichts anderes zu erwarten gewesen, der unerzogene Rüpel ist Charles Michel. Schon Kinder lernen (oder haben zu meiner Zeit gelernt), das ein Herr sich erst setzt, wenn die Dame sich gesetzt hat. Herrn Michel wäre kein Zacken aus der Krone gefallen, wenn er in diesem Fall entweder der Dame seinen Sessel angeboten oder sich zu ihr auf das Sofa gesetzt hätte (das dumme Gesicht von Herrn Erdogan wäre bestimmt sehenswert gewesen). Aber wie heißt es: „Höflichkeit ist eine Zier, doch weiter kommt man ohne ihr.“

Klaus Koch

Politiker ohne Format

12. April: „Offener Machtkampf um die Kanzlerkandidatur“

Die CDU war einmal eine Volkspartei mit Profil und klaren Vorstellungen. Herrn Laschet als geeigneten Kanzlerkandidaten zu bezeichnen, ist nicht richtig. Es ist die Entscheidung der Partei und an der Realität der Wähler vorbei. Man darf sich nicht wundern, wenn die nächsten Wahlen für die Christdemokraten verloren gehen. Wenn die CDU glaubt, mit Politikern ohne Format die großen Weltwirtschaftsprobleme lösen zu können, irrt sie. Die CDU hat sich sehr von den Bürgern entfernt und wird wohl auf der Oppositionsbank Platz nehmen müssen. Schade.

Peter Groth

Frischer Wind mit Söder

Nun wiederholt sich also der Machtkampf um den Kanzlerposten wie zu Zeiten von Kohl und Strauß. Was schon damals nicht geklappt hat, wird der CSU und ihrem Kandidaten Söder auch diesmal wohl nicht gelingen, weil die CDU in einer Art Kadavergehorsam für Laschet stimmen wird, obwohl dessen Umfragewerte sowohl im Bund als auch im Land auf dem Weg nach unten sind. Das kommt nicht von ungefähr, man hat erkannt, dass es mit Laschet mit großer Wahrscheinlichkeit ein „Weiter so“ geben und sich an der von Merkel betriebenen Politik nichts ändern wird. Ein Kanzler Söder würde frischen Wind bringen und uns allen gut tun. Auch den wahrscheinlich künftigen Koalitionspartner „Die Grünen“ würde er besser im Griff haben. Aber dazu wird es sicher nicht kommen.

Helmut Jung

Voller Einsatz im Parlament

12. April: „CDU-Politiker beendet Karriere. Wirtschaftspolitischer Unionssprecher Pfeiffer legt sein Amt nieder“

Die Einstellung von Herrn Pfeiffer im Zusammenhang mit der Debatte um die Nebenverdienste von Abgeordneten ist befremdlich. Meines Wissens gibt es nur zwei Parlamente, die als Teilzeitparlament organisiert sind, nämlich die Bremische und die Hamburgische Bürgerschaft. Alle anderen Länderparlamente, und der Bundestag, zahlen ihren Abgeordneten eine so bemessene Aufwandsentschädigung, dass sie davon gut leben können. Die Bezugsgröße ist das Gehalt eines einfachen Richters an einem obersten Gerichtshof des Bundes. Im Fall der Bundestagsabgeordneten beträgt die Aufwandsentschädigung gut 10.000 Euro im Monat. Davon abzuziehen sind ca. ein Monatsbetrag für die Gliederungen der Partei, die Krankenkassenbeiträge und die Steuern. Zusätzlich erhält der Abgeordnete eine steuerfreie Aufwands-pauschale von monatlich rund 4500 Euro, von der er seinen Zweitwohnsitz in Berlin und seine Aufwendungen im Wahlkreis begleichen kann. Von einem Abgeordneten im Vollzeitparlament darf erwartet werden, dass er sich mit vollem Einsatz seiner Parlamentstätigkeit zuwendet und keinerlei Nebentätigkeit ausübt. Das erwartet jeder Arbeitgeber von seinen Beschäftigten. Wenn jemand es vorzieht, ein höheres Einkommen aus seiner Berufstätigkeit als Anwalt, Wirtschaftsprüfer, Unternehmensleiter zu beziehen, steht ihm das frei. Dann darf er aber keinen Arbeitsvertrag mit dem Souverän, dem Volk, schließen. Führt er eine Anwaltskanzlei oder ein Unternehmen, hat er die Möglichkeit für die Legislaturperiode eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter mit der Leitung zu beauftragen oder für das Unternehmen eine Interimsmanagerin oder einen Interimsmanager. So einfach ist das!

Dietmar Schulz

Ist Merkels Weg der richtige?

12. April: „Widerstand gegen Merkels Corona-Notbremse“

Es entsetzt mich, dass Frau Merkel durch die Änderung eines Gesetzes ihren, wesentlich vom RKI vorgegebenen, Weg durch die Corona-Lage durchsetzen will. Das ist nicht das Verhalten einer demokratischen Politikerin, sondern erinnert an einen autoritären Politiker, der mit allen Mitteln seine Macht festigen möchte. Der von Frau Merkel gewünschte Weg ist ja nicht der einzig mögliche und richtige. Es ist doch durchaus gut, dass versucht wird, mit dem Virus zu leben und entsprechende Konzepte auszuarbeiten, damit dieses gelingt. Wer garantiert uns denn, dass die festgelegten Inzidenz-Grenzen heute und in Zukunft richtig sind, um die damit verbundenen Maßnahmen zu rechtfertigen?

Manuela Roggemann

Nicht noch mehr Wohnblocks

10./11. April: „CDU fordert begrünte Fassaden für Steilshoop“

Nach den Erhebungen des Statistikamtes Nord ist Neu-Steilshoop bereits das am dichtesten besiedelte Quartier Hamburgs. Gleichwohl sollen ausgerechnet hier rund 470 weitere Wohnungen gebaut werden. Und das ist erst der Anfang: Kostbare Grün-, Parkplatz-, Schul- und Sportflächen sollen dafür geopfert werden. Der Platz der sozialen Einrichtungen im neuen Quartierszentrum hat sich verringert, eine intakte Turnhalle wurde abgerissen. Anstatt Steilshoop aufzuwerten, wird der Stadtteil durch den Rückbau der sozialen, kulturellen und sportlichen Infrastruktur abgewertet. Es reicht nicht, den Menschen Wohnungen zu bauen. Sie müssen auch Platz zum Leben haben, so wie es in anderen Stadtteilen eine Selbstverständlichkeit ist. Auf einer Stadtteil-Versammlung mit über 100 Teilnehmern wurde die so genannte „Steilshooper Erklärung“ ohne Gegenstimmen verabschiedet. Steilshoop hat sich erfolgreich gegen die Schließung der Bücherhalle und des Tierhauses gewehrt. „Steilshoop matters“. Steilshoop hat genügend hohe Wohnblocks. Nicht noch mehr davon.

Catrin Schliemann

Esst weniger Fisch!

8. April: „Als sich das Meer rot färbte, konnte ich kaum hinsehen. Eine Netflix-Doku zeigt die grausamen Folgen der Überfischung“

Man kann die Schandtaten unter der Wasseroberfläche nicht oft genug ins öffentliche Bewusstsein rufen. Die landläufige Meinung ordentlich Fisch zu essen, ist angesichts der weltweiten Überfischung der Meere wirklich nicht mehr zeitgemäß. Statt mehr Fisch zu essen, muss der Slogan heißen: „Esst weniger Fisch, um die Meeresökosysteme zu schützen!“ Gerade wir in hochzivilisierten Ländern können es uns doch leisten, auf den einen oder anderen Fisch zu verzichten. Für uns gibt es ausreichend andere Nahrungsmittel. Aus Gründen der Erhaltung bedrohter Fischarten, sollte man keinen Hai oder Rochen essen. Auch Thunfische sind bis an die Grenzen befischt. Ebenso sollten alle Tiefseefische, zu denen auch der Rotbarsch gehört, vermieden werden. Lieber keine exotischen Fische, sondern nur in unseren heimischen Meeren vorkommende Arten wie Hering, Scholle, Flunder, Zander essen, wenn es denn sein muss!

Dr. Michael George

Die Pflicht der Kanzlerin

8. April: „Wie bedrohlich ist Corona am Arbeitsplatz? Wirtschaftsgipfel berät über Testpflicht“

Es ist ja gut, dass viele Arbeitgeber ihrer Aufgabe zu testen, nachkommen. Aber „viele“ reicht nicht. Und solange es freiwillig nicht gemacht wird, desto nötiger ist offensichtlich eine beschlossene Verpflichtung. Wenn BVMW-Chef Jerger der Kanzlerin „Gutsherrinnenart“ vorwirft, verkennt er die Tatsache, dass in dieser Pandemie rasche Entscheidungen gefällt werden müssen und es schließlich die Pflicht der Kanzlerin ist, Entscheidungen zu fällen.

Christiane Röhling, Hamburg