Leserbriefe

Briefe an die Redaktion: 11. Juni 2020

Missbrauch ist ein Verbrechen

10. Juni: Höhere Strafen für Kinderschänder? Der schwere Missbrauchsfall von Münster hat die Debatte um eine Justizreform neu entfacht

Kindesmissbrauch nur ein Vergehen? Urteile zur Bewährung ausgesetzt? Wo leben wir? Kindesmissbrauch ist ein Verbrechen und sollte meiner Meinung nach bestraft werden wie Mord oder Totschlag. Am besten mit anschließender Sicherungsverwahrung.

Karin Campbell

Härter durchgreifen

In Artikel 1 des GG der Bundesrepublik Deutschland ist nachzulesen, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Dieses gilt insbesondere für die schwächsten aber auch wertvollsten Mitglieder unserer Gesellschaft: die Kinder. Der aktuell erschütternde Missbrauchsfall – die Dunkelziffer dürfte immens sein – von Münster fordert per se eindeutig schärfere Gesetze, sprich drastischere Strafen für Täter und Mittäter als bisher. Auch muss dieses für das Aufsuchen und die Nutzung im sogenannten Darknet gelten. Sexueller Missbrauch, also psychische und physische Gewalt, zerstört die Seelen dieser armen Opfer bis an ihr Lebensende. Sich an Kindern zu vergehen, in welcher krankhaften Art und Weise auch immer, ist ein schweres Verbrechen und muss dementsprechend geahndet werden. Schluss mit der juristischen „Weichspülmethode“ und den oftmals fragwürdigen Urteilen.

Silvia Böker

Für unsere Kinder eintreten

10. Juni: Niemand darf wegschauen. Beim Kampf gegen Kindesmissbrauch ist die ganze Gesellschaft gefragt

Frau Zinkler schreibt richtigerweise in ihrem Leitartikel: „Das Problem des Kindermissbrauchs darf nicht allein auf die Polizei abgewälzt werden. Münster ist der Einschnitt, der die ganze Gesellschaft sensibilisieren muss.“ Ja, worauf warten wir denn eigentlich? Sollten wir nicht nur öffentlichkeitswirksam gegen Rassismus und Diskriminierung demonstrieren (was ja richtig ist), sondern auch für die Rechte und den Schutz unserer Kinder eintreten? Ja, das sollten wir!

Dieter Buchholz

Urteile ernst nehmen

10. Juni: Seehofer unterliegt AfD vor höchstem deutschen Gericht. Der Innenminister darf die Partei kritisieren, auch hart. Die Internetseite seines Ministeriums darf er dafür aber nicht verwenden

Bundesinnenminister Seehofer kassierte vor dem Bundesverfassungsgericht eine Niederlage mit Ansage. Dies ist deshalb so ärgerlich, weil die im Urteil erneut dargelegte Auffassung des Gerichts, dass Regierungsinfrastruktur nicht für den Meinungskampf eingesetzt werden darf, nicht nur kürzlich Gegenstand des Wanka-Urteils war, sondern sich auch in früheren Judikaten manifestierte. Der Minister legt damit eine höchst laxe Haltung gegenüber höchstrichterlicher Rechtsprechung an den Tag, die den Feinden der Demokratie nützt, feierte die AfD dieses Urteil doch als „Sieg des Rechtsstaats“, nicht ohne dabei geflissentlich den Aspekt auszublenden, dass Seehofer nicht der Inhalt seines Interviews untersagt wurde. Wie Politik allgemein mit Urteilen aus Karlsruhe umgeht, lässt sich gerade wieder beobachten am Beispiel der Wahlrechtsreform, die nicht vorankommt und der Republik demnächst einen unfassbar aufgeblähten Bundestag bescheren wird. Die Politik ist aufgefordert, ihre Hausaufgaben zu erledigen, will sie die Autorität unseres höchsten Gerichts nicht fahrlässig untergraben.

Dr. Tim Schurig

Politisch kalkulierte Werbung

9. Juni: Die zwei Seiten der Polizeigewalt. Auch in Deutschland klagen Betroffene über Fälle von unzulässigen Übergriffen durch Sicherheitskräfte. Die Beamten sind oft aber auch selbst Opfer

Ihr Artikel erweckt zumindest implizit den Eindruck, die Gewalt, die von Polizisten ausgeht und Gewalt, die einzelne oder Gruppen von Bürgern gegen Polizisten ausüben, wäre gleichwertig. Dies ist mitnichten der Fall. Polizisten sind ein Organ der Exekutive unseres Staates und setzen (ggf. mit Gewalt) geltende Regeln um. Das ist ihre Aufgabe. Und in Ausübung dieser Aufgabe sind sie besonders zu schützen. Wer gegen Gesetze und Regeln verstößt, wird daran (wenn notwendig mit Gewalt) durch die Polizei gehindert. Und genau das erwartet die überwältigende Mehrheit unseres Landes! In der von den Linken unseres Landes zusammenhanglos vom Zaune gebrochenen Diskussion über Rassismus und Polizeigewalt fehlt sowohl der inhaltliche Anknüpfungspunkt in unserem Lande als auch irgendein Auslöser. Macht aber nix: Denn sie nehmen einfach die USA als Ursache und nutzen die Demo selbst als „Beweis“ der ganzen Bösartigkeit deutscher Polizisten. Frau Esken, Die Linke und große Teile der Grünen sind in einem Dilemma: Die Umfragewerte sinken, echtes Krisenmanagement (wie in der Corona-Krise gefragt) können sie nicht und daher tun sie alles, um Themen zu konstruieren, die Aufmerksamkeit bekommen. Wir sehen hier also keine „Volksbewegung“ gegen Polizeigewalt, sondern eine politisch kalkulierte Promotion der politischen Kräfte auf der ganz linken Seite des deutschen Spektrums.

Dr. Philip Düwel, Hamburg-Duvenstedt

Verbot für Laubbläser

9. Juni: Lärmschutz für 78 weitere Straßen. Senat will Maßnahmen ausweiten

Als wären Lärmverursacher nur Autos und Flugzeuge. Wann kommt endlich ein Verbot für Laubbläser (völlig überflüssig) und benzinbetriebene Rasenmäher? Auch im Baumaschinenbereich (Presslufthämmer, Steinschneider) sind Verbesserungen überfällig.

Klaus Mölln

Missratener Titel

9. Juni: 1,4 Millionen Quadratmeter Wohnfläche verschwendet?

Der Titel zu diesem durchaus nicht uninteressanten Thema ist total missraten. Ältere Menschen, die aus welchen Gründen auch immer in ihrem mittlerweile vielleicht zu großen Zuhause bleiben, verschwenden keine Wohnfläche. Es ist ihre Fläche, sie haben sie bezahlt durch Kauf oder Miete und sie haben sich individuell dafür entschieden. Entscheiden jetzt Immobilienvermarkter – und danach dann womöglich der Staat – wie viel Fläche jeder von uns bewohnen darf? Bestimmt würden einige gern umziehen und es wäre gut, wenn es attraktive Angebote gäbe. Eine große „Umzugsbewegung“ wird es trotzdem nicht geben. Die Menschen hängen an ihrem Zuhause und den damit verbundenen Erinnerungen. Und sie scheuen den Aufwand und das Abschied nehmen von vielen vertrauten Dingen und auch das ist ihr gutes Recht. Angesichts der zurückliegenden belastenden Corona-Wochen sind bestimmt viele sehr froh, in vertrauter Nachbarschaft mit eigenem Garten oder Balkon zu sein, statt in kleiner Wohnung mit ein wenig Service.

Dr. Anke Frieling, Sprecherin für Stadtentwicklung der CDU-Fraktion

Verliert der HSV mit Absicht?

9. Juni: Erneutes HSV-Drama in der Nachspielzeit

Als langjähriger HSV-Fan fühle ich mich mehr als veräppelt. Es kann doch nicht sein, dass zum Ende einer jeden Saison nur der HSV immer alles verspielt. Steckt da eine Absicht dahinter? Will der HSV am Ende gar nicht aufsteigen? Jeder, der wie ich selbst einmal Fußball gespielt hat, weiß, dass man ein Spiel auch mal in der Nachspielzeit verlieren kann. „Mal“ und nicht ständig. „Du Pessimist“ haben meine Freunde vor Spielbeginn zu mir gesagt. Das hat sich nun erledigt, da ich leider wieder Recht hatte. Was ein Glücksfall, dass der HSV ohne Publikum spielen muss. Das mittlerweile oft unerträgliche Auftreten der Zweitliga-Mannschaft in den letzten Minuten eines Spiels ist wirklich grausam anzusehen. Auch die schlechte Schiedsrichterleistung hat den Spielern beider Mannschaften nicht gut getan. Freuen wir uns also auf eine weitere Zweitligasaison des HSV und hoffen auf Besserung.

Detlef Riedel