Leserbriefe

Briefe an die Redaktion: 26. Februar 2020

Es fehlt ein Dankeschön!

25. Februar: Leitartikel: Eine demokratische Zumutung. Nicht nur für bürgerliche Parteien ist die Wahl ein Desaster – sondern auch für Demoskopen und das Wahlrecht

Ich bin seit vielen Jahren Vorsitzender in Wahlbezirken in Rahlstedt, habe zahlreiche Wahlen mit meinem Ausschuss ausgezählt. Aber diese Wahl war eine Zumutung. Das System mit der Heilungsregelung usw. war für Wähler und auch Auszähler total verwirrend. Den Unmut der Bürger haben wir in unserem Wahllokal deutlich vernommen. Das Auszählen an zwei Tagen war für die ehrenamtlichen Wahlhelfer schon eine Zumutung. Wenn man nicht so routiniert war wie mein Team, verstehe ich die langen Auszählzeiten sehr gut. Was mir in Ihrem guten Artikel jedoch fehlt, ist das deutliche Dankeschön an die Wahlhelfer. Deren schwieriger Einsatz war für unsere Demokratie großartig und beispielhaft!

Peter Tiede

Äpfel mit Birnen vermischt

Bisher habe ich Ihre Artikel und Kommentare immer gerne gelesen, weil sie aus einem neutralen, trotzdem sichtbaren christlich-konservativen Blickwinkel heraus geschrieben wurden. Nun vermischen Sie im o. g. Artikel „Äpfel mit Birnen“, indem Sie die Verwerfungen innerhalb unserer Demokratie nach Thüringen und auch insgesamt den gesellschaftlichen Umgang mit Rechtsgerichteten mit Ihrer Kritik am Hamburger Wahlrecht vermischen. Ja, das Wahlrecht ist komplizierter geworden, allerdings gibt es Bundesländer wie Bayern, wo schon lange so gewählt wird, und da beschwert sich auch keiner dies sei zu kompliziert. Auch finde ich es schade, dass ausgerechnet ein – dachte ich zumindest – Befürworter der Demokratie wie Sie so undifferenziert auf das Wahlrecht Hamburgs „einschlägt.“

Thomas Ilse

In Bayern funktioniert es...

Ja, fragen wir uns: „Cui bono – wem nützt es“, nämlich der Artikel von Matthias Iken und seine Forderung, das neue Wahlrecht rückgängig zu machen. Dieses neue Wahlrecht ist kein Spuk, sondern tatsächlich ein Mehr an Demokratie, wozu das Hamburger Abendblatt durch eine differenzierte Berichterstattung über die Bürgerschaftssitzungen beitragen könnte. In Bayern funktioniert dieses Wahlrecht, sogar mit Verteilung von zwölf Stimmen seit Jahrzehnten. Ich selbst war dreimal Wahlleiterin in einer großen Gemeinde am Rande von München. Ja, es treten Fehler auf und wir saßen auch mal bis vier Uhr morgens im Wahllokal bis alles aufging. Für die Demokratie ist dieses Wahlverfahren aber ein Gewinn, denn so kommen auch Kandidaten in die Gemeinde, Stadträte oder die Hamburger Bürgerschaft aufgrund ihrer Persönlichkeit und ihres politischen Einsatzes für die Bürger und nicht wegen Parteienproporz und Hochdienen in einer Partei. Also: Dieses Wahlrecht ist kein „Spuk“ sondern wirklich „mehr Demokratie“. Oder will Herr Iken sagen, die Hamburger seien „dümmer“ als die Bayern? Natürlich ist das nicht so. Aber noch mehr Aufklärung und die Gewöhnung werden dazu beitragen, dass es in Zukunft besser klappt.

Waltraud Genetzke

Behörde momentan untätig

25. Februar: HafenCity bekommt 830 weitere Hotelbetten. Die Accor-Gruppe plant im südlichen Überseequartier drei neue Häuser. Der Komplex mit Kreuzfahrtterminal soll 2022 fertig sein

Wahnsinn, was hier an heißer Luft vom Betreiber Unibail-Rodamco-Westfield in die Medien getrieben wird. Man versucht wohl nach dem Prinzip „Augen zu und durch“ die momentane Untätigkeit der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) zu kaschieren oder zu beeinflussen. Es läuft noch immer das Normenkontrollverfahren bei Gericht und der Eilantrag auf Baustopp wurde nur zurückgewiesen, da die bisherige „Baugrube“ natürlich noch nicht die Verkehre und Luftbelästigungen erzeugt, die die Anwohner und alle Anderen in und um die HafenCity belästigen wird. Aber das die BSW dem Gericht zugesagt hat, die gemachten Fehler zu „heilen“ (was sie auch muss) zeigt, dass hier wichtige Aufgaben nicht erledigt wurden! Es fehlt immer noch eine realistische Untersuchung des zu erwartenden Verkehrs und der Luftqualität!

Solveig Binroth, Norderstedt

Wohnungsbau fördern

Der Artikel gibt Anlass zu fragen, wieso sich die Stadtentwicklungsbehörde nicht mit dem knappen und immer teuer werdenden Wohnraum in Hamburg beschäftigt? In der HafenCity sollten nicht noch mehr kommerzielle Investoren unterstützt werden. Wichtig wäre es doch, genügend preiswerten Wohnraum in der City und insbesondere in der HafenCity zu schaffen. Die Stadt könnte Vorkaufsrechte ausüben oder städtische Grundstücke nicht verkaufen, sondern behalten. Gibt es für die Stadt nicht mehr die Verpflichtung, den sozialen Wohnungsbau zu fördern? Auch würden die Mieter solcher Wohnungen Gewerbetreibende wie Bäcker, Friseure, Buchläden, Zeitungskioske, Kneipen und weitere Handwerksbetriebe nach sich ziehen, die alle das Viertel auch abends und nachts beleben würden.

Christian Freiherr von

Humboldt-Dachroeden

Spiele in Zukunft im Radio?

24. Februar: Wie teuer wird das Derby dieses Mal? Anhänger des HSV und des FC St. Pauli sorgten vor allem vor dem Spiel für Ärger

Am Freitagabend, bereits vor dem Fußball-Derby mussten meine Frau und ich uns an der Ecke Hamburger Berg/Reeperbahn vor randalierenden und rivalisierenden Fußballfans in Sicherheit bringen: Die eingesetzten Hundertschaften der Polizei hatten an diesem Abend schon vor den Spiel an dieser Ecke und auch an anderen Stellen viel zu tun, um Schlimmeres zu vermeiden. Dieses ist ihnen gut gelungen. Meine Frage: Wer zahlt die Kosten für die Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung vor, während und nach dem Spiel? Ich kenne aus der Rechtsprechung das Verursacher-Prinzip. Deshalb: Wann beginnt die Stadt Hamburg endlich Rechnungen an den HSV und an St. Pauli über die ihr entstandenen Kosten zu stellen? Mein Vorschlag: Wenn Fußballfans sich nicht benehmen können und die Vereine nicht die Kosten tragen wollen, dann sollten die Spiele vor leeren Tribünen stattfinden und man verfolgt die Spiele dann im Fernsehen oder Radio.

Michael Bothe

Spendengelder kassiert

25. Februar: Brachte das Cum-Ex-Thema die AfD in die Bürgerschaft?

Fakt ist, dass die Warburg-Bank Beihilfe zum millionenschweren Cum-Ex-Steuerbetrug geleistet hat. Fakt ist aber auch, dass SPD, CDU und FDP trotz dieser Kenntnisse Spendengelder von der Warburg-Bank angenommen haben. Diese Vorgänge sind unverzeihlich und müssen schleunigst wieder rückgängig gemacht werden.

Arno Siebert, Hamburg

Gefährlicher als Erkältung?

25. Februar: Corona-Angst: So rüstet sich Europa. Weltgesundheitsorganisation warnt vor Epidemie. Gesundheitsminister erwartet neue Fälle in Deutschland

Mich verwundert, welche drastische Maßnahmen ergriffen werden, um die Ausbreitung des Virus zu erschweren. Das scheint mir nicht verhältnismäßig im Hinblick darauf, dass die Krankheit von der Gefährlichkeit mit Erkältungskrankheiten verglichen wird, also nicht mal mit der Grippe! Jedes Jahr erkranken Millionen Menschen weltweit an Erkältungskrankheiten und Tausende an Grippe und etliche sterben auch daran. Fast jeden hat es schon mal erwischt, trotzdem wurden und werden deshalb keine drastischen Quarantäne Maßnahmen ergriffen. Wie passt das zusammen? Da stellt sich die Frage: Steckt mehr dahinter als öffentlich bekannt?

Joachim Schmidt-zur Borg

Ängste schüren mit dem Virus

Warum wird mit dem Corona-Virus Angst geschürt? An der Grippe sind in Deutschland bisher ca. 80.000 Menschen erkrankt, 130 Menschen sind gestorben. 2017/2018 waren es sogar 25.000 (laut aerzteblatt.de).

Eva Schultz