Von der Leyen ist verantwortlich
21. Februar: ,Ausrüstungsmisere in allen Truppen-Teilen‘. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels schlägt Alarm
Ursula von der Leyen erklärt bei jeder Gelegenheit, Deutschland müsse mehr Verantwortung übernehmen. Dabei hat sie offensichtlich den Blick für die Realität in der Truppe verloren, denn die Bundeswehr ist ein Sanierungsfall. Der Mangel an Personal ist systembedingt: Boomende Wirtschaft, keine Wehrpflicht, Auslandseinsätze. Aber die mangelhafte Ausrüstung und die fehlende Einsatzbereitschaft der Waffensysteme hat sie zu verantworten. Deshalb wäre es gut, wenn Frau von der Leyen die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel antreten würde. Da kann sie weiter reden, handeln muss sie dann nicht.
Reinhard von Kamptz, per E-Mail
Etagenparken am Straßenrand
20. Februar: Dorotheenkai: Senatorin fordert Solidarität beim Wohnungsbau
Dass sich Frau Stapelfeldt für den Bau von Wohnungen einsetzt, ist wohl ihre Aufgabe als Senatorin. Hat sie aber mal darüber nachgedacht, dass man in Winterhude manchmal zehn Minuten vom Parkplatz nach Hause laufen muss, weil es seit Jahren dort kaum Parkmöglichkeiten gibt? Wie wird erst die Verkehrssituation sein, wenn bis 2030 weitere 130.000 Wohnungen mit 200.000 Autos entstehen? Wird dann in Etagen auf der Straße geparkt?
Peter Schröder, Hamburg
Gartenbesitzer haben leicht reden
Die Menschen, die schon in Hochhäusern wohnen, müssen Nachverdichtung aushalten. Das sagt sich so leicht, wenn man einen eigenen Garten besitzt, und ich gehe davon aus, das trifft auch auf Frau Stapelfeldt zu. Natürlich fördert man mit der Aussage, jedes Jahr 10.000 Wohnungen zu bauen, auch die Nachfrage. Wichtiger wäre für die Hamburger, ein ausgewogenes Verkehrskonzept zu realisieren, statt immer neue Menschen nach Hamburg zu locken.
Thomas Schendel, Hamburgl
Kein Partner für die CDU
15. Februar: AfD beschimpft türkische Gemeinde – und feiert sich
Der Auftritt führender AfD-Politiker wie Ándre Poggenburg und Björn Höcke am Aschermittwoch zeigt, dass die AfD sich aus einer ernsthaften politischen Diskussion verabschiedet hat. Kritik an unkontrollierter Zuwanderung und an nicht konsequenter Abschiebung von Personen, bei denen die Voraussetzungen einer Abschiebung vorliegen, ist richtig und verständlich. Das war es auch, was die AfD in kurzer Zeit stark gemacht hat. Das Schüren von Hass und das offene Zeigen von Verachtung gegen Menschen aus einem anderen Kulturkreis ist demgegenüber nicht annehmbar. Auch Abschiebungen müssen in einem rechtlich geregelten Rahmen erfolgen. Menschen als „Kameltreiber“ zu titulieren, ist völlig unangemessen, darüber hinaus sachlich für hier lebende Menschen nicht zutreffend. Da ich nicht glaube, dass die AfD in einem ostdeutschen Bundesland 2019 irgendwo die absolute Mehrheit holt, wird ihre bekundete Absicht, im Osten Regierungen zu „führen“, nicht umzusetzen sein. Mit ihrem Auftreten am Aschermittwoch hat die AfD die Bildung einer Koalition mit der CDU bis auf weiteres unmöglich gemacht. Für eine große demokratische Partei kann diese AfD kein Partner sein. Wähler müssen wissen, dass sie nur Protest und Opposition wählen, aber dass gestalterische Veränderung mit ihrer Stimmabgabe nicht machbar ist.
Marc Eichenherr, Hamburg
Wählerwille wird missachtet
20. Februar: Merkels kluger Schachzug. Kramp-Karrenbauer als künftige CDU-Generalsekretärin eint die Partei
Vor knapp einem Jahr wurde Frau Kramp-Karrenbauer zur Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt. Nun geht sie nach Berlin in die Parteizentrale. Herr Scholz hat sich 2015 in Hamburg zum Bürgermeister wählen lassen, nun fungiert er als Parteichef und soll Finanzminister in Berlin werden. Die Wähler haben beide sicher gewählt, dass sie ihren Job erfüllen, für den sie angetreten sind. Meines Erachtens ist das eine klare Missachtung des Wählerwillens und wird sich weiter auf die allgemeine Politikverdrossenheit auswirken.
Marlen Mose, Hamburg
Weniger Dezibel, besserer Sound
21. Februar: Fans feiern Toto, doch der schlechte Sound nervt
Der schlechte Sound entsteht hauptsächlich durch das lösbare Problem, dass die Lautstärke, die sich jenseits vom erlaubten Pegel befindet, den gesamten Klang vermatscht. Das ist reine Physik! Die meisten Besucher haben sich etwas in die Ohren gestopft, die Musiker mit Ohrhörer sowieso, was soll dann also der übermäßige Lärm? Ich war gerade in den USA bei mehreren Rock-Konzerten, nie benötigte ich Ohrenschutz, ein Genuss pur. Hinzu kommen noch die ständig quatschenden und filmenden Fans neben mir, das alles für mehr als 80 Euro. Das ist einfach nicht mehr schön. Eine staatliche Dezibel-Kontrolle habe ich noch nie bei Konzerten gesehen. Also Beschaller: Weniger ist mehr, habt den Mut zu weniger Dezibel.
Gerald Staschke, per E-Mail
Gebühren sind hoch genug
20. Februar: Überschuss von einer halben Milliarde Euro. Deutliche Mehreinnahmen bei den Öffentlich-Rechtlichen bis 2020
Die Intendanten von ARD und ZDF pokern sehr hoch, wenn sie sich mit den Gebühren von derzeit 17,50 Euro für die Zukunft nicht zufrieden geben wollen. Wozu brauchen wir von jeder Sendergruppe noch weitere vier oder fünf Programme, Streamingdienste, Online-Angebote, teuer bezahlte Fastnacht-Sitzungen? Ich bin ein Befürworter öffentlich finanzierter freier Presse, aber man sollte den Bogen nicht überspannen.
Petra Möller, per E-Mail