Verantwortung trägt Flughafen

8. August: Kommentar Schwere Arbeit – schlecht bezahlt

Allein unser Provinzflughafen trägt die Verantwortung. Der Satz im Kommentar: Verantwortung trägt natürlich auch der Hamburg-Airport, geht am Thema vorbei. Fluggesellschaften mögen Gebühren verhandeln und permanent Preise drücken, akzeptieren und entscheiden aber muss der Flughafen. Natürlich sind Löhne unter zehn Euro sehr niedrig. Kosten, Preisverhandlungen und die Entscheidung darüber sind am Flughafen nichts anderes als überall in der Wirtschaft.

Dieter Brandes, Hamburg

Möchtegern-Weltstadt

Der Hamburger Flughafen zeigt es abermals, Hamburg ist eine schöne Stadt, aber doch halt provinziell und eine Möchtegern-Weltstadt.

Jan Peters, per E-Mail

Frage des Anstands

7. August: Kritik an Wulffs neuem Nebenjob

Die allgemeine Kritik an Wulffs neuem Nebenjob sollte dem Altbundespräsidenten Veranlassung geben, darüber nachzudenken, ob es nicht mehr als angebracht wäre, auf seinen Ehrensold in Höhe von mehr als 200.000 Euro zu verzichten, zumal er darüber hinaus über sicherlich nicht unbeträchtliche Einkünfte aus seiner Tätigkeit als Anwalt verfügt. Es ist eine Frage des Anstandes, ob Wulff sich nach seinem unrühmlichen Abgang als Bundespräsident, der ihm einen Ehrensold beschert hat, sich auf Kosten des Steuerzahlers alimentieren lässt. Traurig, dass es erst des Rufs nach gesetzgeberischen Maßnahmen über die finanzielle Ausstattung von Altbundespräsidenten bedarf, wie von Frau Wagenknecht zu Recht gefordert, um auf die unangemessene Verwendung von Steuergeldern hinzuweisen.

Dr. Claus Rabe, per E-Mail

Ehrensold und Witwenrente

Dass das Nebeneinkommen von Herrn Wulff nicht auf seinen Ehrensold angerechnet wird, ärgert mich schon sehr, und ich habe kein Verständnis dafür. Ich bin Witwe und voll berufstätig, bekomme eine kleine Witwenrente, obwohl mein Mann immer gearbeitet hat, aber leider früh verstorben ist. Die Rente muss ich versteuern und versichern. ­Jeder Nebenverdienst, den ich habe, wird mir als Einkommen angerechnet und schmälert somit die Witwenrente. Ich kann also noch so viel arbeiten, der Staat will nicht, dass ich auf einen ­grünen Zweig komme. Es werden mir alle Witwen und Witwer mit Sicherheit zustimmen.

Angelika Lemcke-Nachtigall

Skandal erster Güte

7. August: Im Interessenkonflikt. Nach über­ra­schen­der Re­gie­rungs­krise kämpft Nie­der­sach­sens Mi­nis­ter­prä­si­dent Weil mit dem Vorwurf, sich von VW be­vor­mun­den zu lassen

Wenn sich die Vorwürfe bestätigen, dass die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten nach Bekanntwerden des Dieselskandals bei VW von dem Autokonzern weich gespült und in wesentlichen Passagen abgeändert wurde, so ist das ein Skandal erster Güte und ein Grund für den Ministerpräsidenten sofort zurückzutreten, wie auch von der Opposition gefordert. Auch bei den anstehenden Neuwahlen in Niedersachsen kann Stephan Weil nicht mehr als Ministerpräsident kandidieren, er ist verbrannt und würde seiner SPD nur noch zusätzlichen Schaden zufügen. Die allzu große Nähe der Regierenden in den Bundesländern und auch im Bund zu den Autokonzernen ist nicht mehr akzeptabel. Auch bei dem sogenannten Dieselgipfel ist nichts herausgekommen – das Software-Update ist ein Witz und bringt so gut wie nichts. Es ist klar, dass diese angebliche Lösung von den Autobossen schön geredet wird, eine wirkliche Verbesserung hätte nur die für die Autokonzerne teurere technische Umrüstung gebracht – aber wir sind ja nicht in den USA, wo VW wegen der strengen Gesetze kleine Brötchen backen muss. Nach dieser Minilösung drohen jetzt bundesweit Fahrverbote für Dieselfahrzeuge.

Helmut Jung, per E-Mail

Mutige Thesen zur Krimpolitik

7. August: Lindner erntet scharfe Kritik für Russ­land-Politik

Lindners Thesen zum Krimkonflikt scheinen provokativ, mutig, sind aber realpolitisch. Die Wahrheit hat immer schon weh getan, wie an den Reaktionen der politischen Gegner abzulesen. Angesichts viel größerer Probleme muss das Krimproblem in die zweite Reihe, zumal die Sanktionen gegen Russland nur das Brüllen eines zahnlosen Löwen darstellen. Politiker von Rang und Namen, angefangen bei u a. Brandt, Schmidt, Genscher haben es schließlich vorgemacht und auch trotz der Menschenrechtsverletzungen in den kommunistischen Staaten immer wieder mit Chruschtschow, Breschnew, Ulbricht, Honecker, um nur einige Diktatoren zu nennen, gesprochen und verhandelt, um für die dortigen Menschen etwas zu erreichen. Angesichts der politischen Turbulenzen durch Trump und Erdogan brauchen wir Russland mehr denn je und Russland braucht umgekehrt Europa. Der Mut von Lindner, das auszusprechen, was viele nur denken, sollte belohnt werden. Ich für meinen Teil habe daraufhin spontan einen Aufnahmeantrag bei der FDP eingereicht.

Dr. med. Dietger Heitele, per E-Mail

Mandat zurückgeben

8. August: Nie­der­sach­sen sollen binnen drei Wochen zweimal wählen – 24. September Bundestagswahl, 15. Oktober Landtagswahl

Frau Twesten (ehemals Grüne, die Red.), die ihr Mandat über die Liste und nicht persönlich erhalten hat, sollte bei Verlassen ihrer Partei auch das Mandat verlieren. Der Nächste auf der Liste könnte nachrücken. Neuwahlen wären dafür nicht erforderlich.

Dr. Uwe Holzmüller, per E-Mail