Protest twittern
4. Juli: Eine Stadt im G20-Modus - zwischen Gelassenheit und Hysterie. Was erwarten oder befürchten Hamburger in den nächsten Tagen?
Ich frage mich, warum man seinen Protest unbedingt auf der Straße kundtun muss? Ich denke die Leuten posten, facebooken, twittern und e-mailen so gerne? Wie wäre es, wenn sie dies nutzen und den von ihnen gewählten Politikern damit unmissverständlich klar machen würden, dass sie mit dieser Politik nicht einverstanden sind und ihnen bei der nächsten Wahl das Mandat entziehen. Hätte das nicht eine viel größere Wirkung?
Maxi Stobbe, per E-Mail
Gipfel mit enormer Bedeutung
Über das Für und Wider einen G-20-Gipfel in einer Großstadt stattfinden zu lassen, kann man sicherlich streiten. Da gibt es gute Gründe auf beiden Seiten. Kaum noch erklärbar aber ist die Gier der Medien, endlich über richtige Straftaten berichten zu können. So darf eine „Weltveranstaltung“ nicht instrumentalisiert werden. Vielmehr muss immer wieder darauf hingewiesen werden, welch enorme Bedeutung – gerade in dieser so angespannten Weltlage – dieser Gipfel haben kann.
Wilfrid Warncke, per E-Mail
Feingefühl statt Konfrontation
4. Juli: Die Eskalation beenden. Auf linksextreme Provokationen mit Härte zu reagieren, verschärft die Lage nur
Anstatt den Hardcore-Demonstranten den Wind aus den Segeln zu nehmen und das Protestcamp in Entenwerder, wo es sich gut kontrollieren lässt, zu genehmigen, geht die Polizeiführung auf Konfrontation. So liefert man den Autonomen doch jede Rechtfertigung: Ihr verletzt das vom Gericht festgestellte Recht eines Camps inklusive Übernachtung? Wir verletzen das Recht durch Randale, Sachbeschädigung und schlimmstenfalls Körperverletzung. Das Problem ist ja dadurch nicht gelöst, denn die Leute sind schon in Hamburg und kommen auch anderswo unter. Mehr Feingefühl gleich zu Beginn hätte Größe gezeigt und deeskalierend gewirkt. Die Kleingeistigkeit von den Verantwortlichen in Senat und Verwaltung ist, bei allem Verständnis für die Sicherheit der Gipfelteilnehmer, beschämend und wirkt hilflos.
Malte Siegert, Hamburg
Die Grundrechte ernst nehmen
Angesichts der Haltung der Hamburger Polizei müssen sich der Erste Bürgermeister Olaf Scholz, der Innensenator und die Hamburgische Bürgerschaft fragen lassen, wie lange sie die offensichtliche Nichtbeachtung gerichtlicher Entscheidungen hinnehmen wollen. Noch leben wir in einem Rechtsstaat und das muss auch die Polizeispitze und die Einsatzleitung endlich verstehen. Sie sind nicht dazu befugt, sich anzumaßen, das Verwaltungsgericht in ihren Sinne zu interpretieren, beziehungsweise nach einer für sie „unpassenden“ Entscheidung aufzusatteln. Der Rechtsstaat und die Grundrechte sind immer ernst zu nehmen und zu gewährleisten.
Dr. Dieter Hölterhoff, Hamburg
Forderungen ohne Konzept
3. Juli: Mehr Polizeieinsätze an Bahnhöfen. CDU fordert mehr Personal
Die Hamburger CDU betreibt mit ihren Senatsanfragen und den daraus abgeleiteten Forderungen eine Verschleierungspolitik. Ohne erkennbares eigenes Konzept fordert sie einfach immer das, was der Senat gerade nicht macht oder verdammt das, was der Senat in Maßnahmen umgesetzt hat. So wird das Vorgehen gegen Parksünder und Zweite-Reihe-Parker mit „Knöllchen“ und Abschleppen als Abzocke tituliert. Als „Gegenmaßnahme“ wird jetzt eine höhere Polizeipräsenz an Bahnhöfen gefordert. Wäre diese erst einmal umgesetzt, wird das Lied vom „Polizei- und Überwachungsstaat“ angestimmt und die nächste Forderung gestellt.
Mario Sagasser, per E-Mail
Ethnische Herkunft benennen
1./2. Juli: Tumulte nach Urteil. Landgericht schickt Angeklagte nach dem Tod der Rentnerin Edith D. lange in Haft
Viele Medien haben über den bestialischen Mord berichtet – und kein Wort zum ethnischen Hintergrund der Täter gesagt. Das Abendblatt schreibt immerhin, bei den Mördern handele es sich um „Polen“. Richtig ist, dass es sich bei den Tätern um Mitglieder eines berüchtigten Clans aus den Reihen der Roma und Sinti handelt, die sich selbst in Osteuropa Zigeuner nennen. Es hat nur „Tumulte“ gegeben? Beobachter haben angesichts der brutalen Proteste nach dem Gerichtsurteil Angst um ihr Leben bekommen, weil zu befürchten war, dass die Sicherheitsvorkehrungen unzureichend sein könnten. Wollen Medien verschweigen, dass solche „Clans“ häufig schon vor Gerichtsverhandlungen Zeugen bedrohen? Wollen Zeitungen unterschlagen, dass ebenfalls nach Gerichtsentscheidungen nicht nur Zeugen, sondern auch Verwandte von Gewaltopfern sowie Richter und Staatsanwälte so sehr bedroht werden, dass sich bereits in Bremen und Berlin Schöffen geweigert haben, ihre richterlichen Funktionen am Gericht wahrzunehmen? Es ist die Pflicht der Medien, auf diese Bedrohungen des Rechtsstaates und die Entstehung von rechtsfreien Räumen aufmerksam zu machen – egal, welcher ethnischen Herkunft die Kriminellen sind.
Dr. Manfred Schwarz, per E-Mail
Grillkurs als Geschenk verpackt
29. Juni: Statussymbol im Garten
Spätestens nach Ihrem „Zwischenruf“ über teure Grills ist es an der Zeit, Sie mal hochleben zu lassen. Das war sehr passend. In meinem Bekanntenkreis gibt es auch so einige von dieser Spezies der Supergriller. Die armen Kerle werden dann auch noch von ihren Ehefrauen zu einem Grillkurs angemeldet und können sich kaum dagegen wehren, weil das Ganze als Geschenk verpackt wird. Ich stehe ja eher auf das klassische und eher einfach gehaltene Grillen mit Grillkohle.
Mathias Eggers, per E-Mail