Dank an die Polizei
3. Januar: Die ,Nafri‘-Wortklauberei
Der Artikel trifft meine Gedanken. Als Bürger möchte ich den Polizisten für ihre gute Arbeit zu Silvester danken. Es ist inzwischen so, dass nahezu unerträglich viele Polizisten zu Silvester eingesetzt werden müssen. Über die Gründe dafür sollten insbesondere die Politiker nachdenken, die jetzt den Polizeieinsatz und verwandte Begriffe kritisieren und dadurch letztlich erneut die Polizeiarbeit schwächen. Ich wünsche mir für 2017, dass sich solche Leute darüber klar werden, ob sie weiter Teil des Problems oder Teil der Lösung sein möchten. Die falsch verstandene Hilfsmentalität, nach der jeder, der hier zu uns kommt, ein bedauernswerter Flüchtling ist, ist falsch und ungerecht. Ungerecht gegenüber den wirklichen Flüchtlingen. Ungerecht gegenüber den Menschen, die hierbei direkt Hilfe leisten, und auch ungerecht gegenüber all denen, die tagtäglich ihre Steuern und Sozialabgaben leisten, um das alles zu finanzieren. Im Übrigen glaube ich, dass die Polizeibeamten Silvester lieber zu Hause mit ihren Familien und Freunden gefeiert hätten.
Thomas Runde, per E-Mail
Einsatz war rechtmäßig
Gerade vor dem Hintergrund einer immer ausgeprägteren Erregungskultur lohnt ein differenzierter Blick auf die Arbeit der Kölner Polizei: Der Einsatz war rechtmäßig, weil von den jungen Männern eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausging, was die Polizei zu den durchgeführten Maßnahmen berechtigte. Für Diskriminierungen gab es keine Anzeichen. Überdacht werden sollte aber, ob die Polizei ihr Handeln in Echtzeit über soziale Netzwerke kommentieren muss. Dem liegt wohl ein gut gemeinter Transparenzansatz zugrunde, aber wem nützt die Information, dass „derzeit Nordafrikaner überprüft werden“? Fällt dann noch ein Begriff wie „Nafri“, der nur deshalb kritikwürdig ist, weil er Gefährder mit Tätern gleichsetzt, ist die Empörung programmiert. Andererseits sollte man an die Schützer unserer Rechtsordnung im Hinblick auf den internen Sprachgebrauch nicht zu strenge Maßstäbe anlegen, solange damit nicht rechtswidriges Handeln einhergeht. Wer amerikanische Verhältnisse herbeiredet, handelt schlicht unverantwortlich.
Dr. Tim Schurig, Hamburg
Mangelnder Realitätssinn
2. Januar: Polizeitaktik ging auf. Einsatzkonzept zu Silvester war richtig
Die Einlassung, dass „Racial Profiling“ Gift für die Gesellschaft sei, ist doch ideologisches Gesäusel. Genau das Gegenteil ist der Fall. Das jahrelange „Unter-den-Teppich-Kehren“ der Kriminalität von Ausländern aus bestimmten Herkunftsländern war Gift für unsere Gesellschaft und hat zu einer Radikalisierung geführt. Vor einem Jahr ist der Deckel in Köln hochgegangen. Und was stellte sich heraus? Köln war überall, und das schon jahrelang. Fangen wir nicht schon wieder an, aus Tätern Opfer zu machen und die Polizei zu kritisieren. Die Polizei in Köln verdient Anerkennung für das Konzept. Den Schwerpunkt nicht auf die Nordafrikaner zu legen wäre nach den Erfahrungen der letzten Jahre grob fahrlässig gewesen. Was mich besonders an dem Artikel stört, ist der mangelnde Realitätsinn. Schändliche Übergriffe durch deutsche und ausländische Männer? Dass deutsche Männer in Massen Frauen belästigen, davon habe ich noch nichts gehört.
Karl-Heinz Schröder, Hamburg
Feinstaubwerte wie in China
2. Januar: Verkehrssenator: Keine Fahrverbote für Dieselautos in Hamburg
Ich bin enttäuscht darüber, dass Senator Horch der Empfehlung der Bundesministerin, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auszusprechen, grundsätzlich und offensichtlich ohne zeitliche Perspektive widerspricht. Jeder Hamburger versteht, dass ein unvorbereitetes Fahrverbot ohne sinnvoll entwickelte Alternativen Quatsch ist. Allerdings erwarte ich von verantwortungsbewussten Politikern die Entwicklung einer langfristigen Perspektive, die Feinstaubentwicklung einzudämmen und neue Lösungen für die Transportaufgaben innovativ und umweltfreundlich zu entwickeln. Alles andere ist unverantwortlich. Ich möchte in Hamburg keine chinesischen Verhältnisse, bei denen Feinstaubwerte vorliegen, die so hoch sind, dass man sie nicht mehr messen kann.
Manuel Gera, per E-Mail
Der Wähler kennt den Unterschied
2. Januar: Bundeswahlleiter warnt vor gefälschten Nachrichten
Ich kann mich nicht erinnern, dass der Bundeswahlleiter jemals auf die massive Beeinflussung der Wahlen durch bewusst falsche Wahlversprechen der etablierten Parteien hingewiesen hat. Hier gehört es doch schon längst zum guten politischen Ton, dass viel vor der Wahl versprochen wird und nach der Wahl diese Versprechen gebrochen werden. Dies sind aus Sicht der Politik natürlich weder Versprechen noch Lügen, da der erfahrene Wähler zwischen Wahlkampf und realer Politik unterscheiden kann. Kann er auch, warum sollte dies jetzt anders sein? Vielleicht weil die etablierten Parteien spüren, dass eine Vielzahl der Wähler einen Wechsel will, um endlich eigene legitime Interessen gebührend gewahrt zu wissen, ohne sich dem Vorwurf des Rechtsradikalismus, der Ausländerfeindlichkeit oder gar des manipulierten Wählers auszusetzen.
Dr. Horst Braunwarth, per E-Mail
Wie ein spannender Roman
2. Januar: Serie Die Elbphilharmonie – vom Jahrhundertprojekt zum Albtraum und wieder zurück
Schade, dass die Serie zu Ende ist. Es geht mir wie am Ende eines spannenden Romans. Den Autoren gilt meine Anerkennung: Der komplizierte Sachverhalt wurde sorgfältig recherchiert und dann transparent geschildert. Endlich wurde verständlich, was seit 15 Jahren nur bruchstückhaft herausgekommen war. Hervorragender Journalismus!
Prof. Dr. Helmut Kramer, per E-Mail