Realistische Ansichten
20. Oktober: „Angekommen in Deutschland“: Der Syrer Hanno Hames: ,Mein Enkel heißt Xaver und trägt Lederhosen‘
Ihr Gesprächspartner findet wohltuend offene, ehrliche und nach meinem Empfinden sehr realistische Worte zur Flüchtlingssituation, die relativ unverdächtig sind dank der syrischen Wurzeln von Hanno Hames. Aber sicher finden die sogenannten Gutmenschen auch hier wieder ein Haar in der Suppe. Vielleicht ist Herr Hames ja schon „zu alt“ für eine solche Bewertung.
Kurt Martens, Reinbek
Ein kluger Mann
Das ist mal ein wirklich kluger Mann. Ich würde hinter jede seiner Aussagen ein Ausrufezeichen setzen und ihn als Berater für Frau Merkel und Co. empfehlen.
Ursula Lietza, per E-Mail
Für Wettbewerb bei Apotheken
20. Oktober: EU-Gericht koppt Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente
Anhand der allgemeinen Ablehnung des Urteils kann man erkennen, dass eine Spezies in ihrem Habitat empfindlich gestört wird. Das Argument der guten Beratung in der ortsnahen Apotheke kann ich nicht mehr hören. Aktives Nachfragen nach Generika ist immer notwendig, und maximal wird die Dosierung auf die Schachtel übertragen. Dies wohlgemerkt bei verschiedenen Apotheken. Ich fühle mich durch Hinweise bei Onlineanbietern oft besser beraten. Ich bin klar für Wettbewerb statt Planwirtschaft.
Stefan Kruse, Aukrug/Holstein
Rechtswidrig, aber schuldlos
18. Oktober: ,Da wird den Menschen
etwas vorgemacht.‘ Ex-Innenminister
Gerhart Baum über den TV-Film ,Terror‘ und den Wert eines Menschenlebens
Der Argumentation von Herrn Baum kann nicht gefolgt werden. Zwar weist er zu Recht darauf hin, dass der Abschuss eines Passagierflugzeuges zwecks Rettung vieler Menschen rechtswidrig ist. Das hat das Bundesverfassungsgericht 2006 deutlich gemacht; d. h. der Abschuss des Flugzeugs bleibt auch dann rechtswidrig, wenn die Opferung der Insassen zur Abwendung der Ermordung einer Vielzahl weiterer Menschen dient. Indessen geht es im vorliegenden Fall allein um die Frage der Schuld, d. h. der persönlichen Vorwerfbarkeit des den Abschuss herbeiführenden Angeklagten. Um derartige Konfliktsituationen zu beurteilen hat die Rechtsprechung den übergesetzlich entschuldigenden Notstand entwickelt, der ein Verhalten, das zwar rechtswidrig ist, aber als schuldlos bewertet – mit der Folge, dass der Angeklagte freizusprechen ist.
Dr. Claus Rabe, Richter am LG i.R.
Es ist eine Fiktion
Gerhart Baum ist unbestritten ein gebildeter Mann mit einer gehörigen Berufs- und Lebenserfahrung. Aber ist es auch klug oder unausweichlich, so zu argumentieren, wie er es tut? Er verkennt, dass es in dem Fernsehfilm nicht vorrangig um die Frage geht, ob das Publikum, also das Volk, berechtigt ist, ein Urteil rechtskräftig zu fällen. Dies jedoch stellt er unter anderem in den Vordergrund. In der Wirklichkeit ist das in der Bundesrepublik nicht möglich. Es handelt sich vielmehr um eine Fiktion von Ferdinand von Schirach: Was wäre wenn? Zum anderen spricht Baum die Paragrafen eins und zwei des Grundgesetzes an: Menschenwürde und Recht auf Leben. Barbaren wie Terroristen sind diese Rechte fremd, sie missbrauchen sie gezielt zur Erreichung ihrer Ziele.
Henning Balasus, per E-Mail
Betreuer unter strenger Kontrolle
15./16. Oktober: Ehegatten sollten
füreinander einstehen
Es ist sicher richtig, eine Vorsorgevollmacht für eine Person des Vertrauens auszustellen, die im Falle des Falles für einen nicht mehr handlungsfähigen Menschen tätig sein kann. Das kann natürlich auch der Ehepartner sein. Sind allerdings beide Ehepartner alt und gebrechlich, ist es fraglich, ob der jeweils andere ein geeigneter Bevollmächtigter ist. Jüngere Angehörige (Kinder/Neffen/Nichten) kommen dann im Zweifel eher infrage. Allerdings hat es dort auch immer wieder Fälle gegeben, wo Bevollmächtigte den alten Angehörigen restlos „abkassiert“ haben, da niemand die Bevollmächtigten kontrolliert. Der ach so gefürchtete gerichtlich bestellte Betreuer unterliegt dabei strenger Kontrolle des Gerichts und muss regelmäßig über vorhandene Konten und Depots abrechnen und jeden Zahlungsausgang belegen. Wird über andere Vermögenswerte als das Girokonto verfügt, bedarf jede einzelne Verfügung der Genehmigung des Gerichts. Die Vergütung des Betreuers ist pauschaliert und festgelegt. Auch bei Vergütung aus dem Vermögen des Betreuten ist der Satz nur wenig höher.
Marc Eichenherr,
Rechtsanwalt/Berufsbetreuer
Noch Zeit zum Umsteuern
17. Oktober: Bahn fahren bald wie in
Singapur
Die U5 löst die Probleme nicht, sondern die Planungen verschärfen die Situation noch. Die geringe Breite der U-Bahn-Wagen verringert die Baukosten, und breitere Wagen würden die universelle Einsatzfähigkeit des Wagenmaterials mindern; auch Störungen im Betriebsablauf und Umleitungen wären unmöglich. Daneben müsste auch noch eine gesonderte Infrastruktur aufgebaut werden. Die U5 ist aber auch verkehrspolitisch fragwürdig, denn die Linie führt über den überlasteten Hauptbahnhof. Die Stadtbahn böte den Vorteil des Aufbaus eines polyzentrischen öffentlichen Verkehrssystems mit vergleichsweise niedrigen Baukosten und der Gewissheit eines Fahrgastgewinns. Derzeitig steht zu befürchten, dass die Busspuren bis zum Siemersplatz dem Individualverkehr zur Verfügung gestellt werden und das Ergebnis mehr Individualverkehr sein wird. Es wird Zeit, über ein Konzept für den öffentlichen Nahverkehr zu diskutieren. Noch ist Zeit für ein Umsteuern.
Rüdiger Günther, Hamburg