Viel Unmut

6. August: Leitartikel: Puffer helfen nicht – ohne einen Flüchtlingskommissar wird Hamburg die Herausforderungen nicht bewältigen

Die Feststellung, dass die politisch Handelnden sich auf die Solidarität der Hamburger verlassen können, möchte ich stark anzweifeln. Über den ungebremsten Zustrom von Flüchtlingen nach dem Sehnsuchtsort Deutschland herrscht generell viel Unmut. Doch wagt man nicht, ihn öffentlich zu äußern, da dies offiziell nicht gewollt ist. Die veröffentlichte Meinung ist nicht die öffentliche Meinung. Sie wird von Medien und von bestimmten politischen Gruppierungen, die sich bei solchen Themen als Meinungsmacher etabliert haben, vorgegeben. Die Frage sollte eher lauten, was man vonseiten der Politik unternimmt, um den Strom der Wirtschaftsflüchtlinge zu stoppen. Nicht zuletzt deshalb, um den wirklich Bedürftigen besser helfen zu können.

Dorothea Ehlers, Hamburg

Steuerzahler betrogen

6. August: Miet-Be­trug: Staats­an­walt­schaft lehnt Deal noch ab

Herr K. hat nicht nur Mieter betrogen, die in teils menschenunwürdigen Behausungen leben mussten; da die betrügerischen Mieten von den Ämtern gezahlt wurden, sind alle Steuerzahler betrogen. Dieser Vermieter darf nicht mit einer Bewährungsstrafe davonkommen. Er sollte im Gefängnis über seine Untaten nachdenken.

Dr. Eckard Pahlke,

Mieterverein zu Hamburg

Bereits Schaden entstanden

5. August: Der provozierte Rausschmiss – Generalbundesanwalt muss gehen

Die Entlassung des Generalbundesanwaltes bedarf dringend weitergehender Untersuchungen. Denn das, was dort passiert, ist die Vereitelung einer Straftat. Der Hintergrund ist klar. Die Ermittlungen gegen die Blogger wären nur der Anfang gewesen. Es galt, und ich hoffe, es gilt weiterhin, dass im Zuge dieser Ermittlungen die Namen der Personen fallen, die die Verschlusssachen unzulässig weitergegeben, bzw. veröffentlicht haben, und hier wären möglicherweise Politiker aus den Untersuchungsausschüssen dabei gewesen. Ein Schaden für die Bundesrepublik Deutschland durch die Offenlegung dieser und anderer Dokumente ist schon jetzt entstanden. Sicherheitsbehörden benachbarter und befreundeter Staaten überdenken, reduzieren oder setzten die Zusammenarbeit mit deutschen Sicherheitsdiensten aus.

Frank Oliver Schimmel, Hamburg

Unrühmliche Posse

Heiko Maas (Justizminister, d. Red.) versteht sich offenbar als Vormund eines gestandenen, aber unbequem gewordenen Generalbundesanwaltes und verrät mit seiner rigiden Personalentscheidung wenig Respekt vor der Amtsperson und Persönlichkeit Harald Range. Justizminister Maas findet in Range zunächst ein „Bauernopfer“ und versucht ganz vergeblich, sich in dieser Angelegenheit einen schlanken Fuß zu machen, denn steht er jetzt selbst im Fokus einer weitergehenden Aufarbeitung der Geschehnisse. Am Ende könnte der Minister als eigentlicher ­Verlierer dieser unrühmlichen Posse dastehen.

Thomas Prohn, per E-Mail

Rechtliche Bewertung

Wenn dem Generalbundesanwalt von der Regierung nahegelegt wird, keine Klage zu erheben, weil ein Urteil politisch eventuell unerwünscht sein könnte, können auch die Gerichte keine Urteile mehr sprechen. Damit ist die dritte Gewalt in der Bundesrepublik dazu ausersehen, nur noch eine Institution zu werden, die altgedienten Parteigängern den Lebensabend sichert. Mit der Entscheidung des Bundesjustizministers, den Generalbundesanwalt zu entlassen, sind wir dem Handeln einer Bananenrepublik gefährlich nahe gekommen. Ein Urteil muss sich auf die rechtliche Bewertung von Sachverhalten gründen. Dieser Grundsatz ist gefordert, aber nun durch die Handlung des Ministers durchbrochen worden.

Dipl.-Ing. Uwe Holler, Wedel

Auf Kosten der Bevölkerung

6. August: Der Schrecken von ­Hiroshima – Mehr als 200.000 Menschen starben infolge des amerikanischen Atombomben-Angriffs 1945. Japan gedenkt der Opfer

Für die Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg waren weder der Atombombenabwurf auf Hiroshima noch auf Nagasaki erforderlich. Japan war praktisch schon besiegt und total am Boden. Es hätte die Zusage der Amerikaner gereicht, den Kaiser nicht zu bestrafen, und Japan hätte sofort kapituliert. Diese Zusage wurde verweigert, und die Uran- und Plutoniumbombe wurden abgeworfen, weil es sie gab. Der Abwurf war nach meiner Auffassung zu reinen Testzwecken gedacht. Und das auf Kosten der Zivilbevölkerung, die mit dem Krieg wenig bis gar nichts zu tun hatte. Nach der Kapitulation wurde auf die Bestrafung des Kaisers verzichtet.

Gorm Jordan, Halstenbek

Sicherheitsfragen

5. August: 45 Verletzte bei Großfeuer und Explosion in Hamburg

Viele ätherische Öle sind haut- und schleimhautreizend. Etwa 100 Tonnen dieser „gefährlichen Stoffe“ dürfen also mitten im Wohngebiet lagern. Eine Brandverhütungsschau findet alle fünf Jahre statt. Wer erlässt eigentlich derartige Vorschriften? Und wer schützt die Bevölkerung vor diesen?

Michael Mühlhaus, Hamburg

Differenziert

3. August: KRITiken Wett­streit der Freund­lich­kei­ten – In der Flüchtlingsdebatte dominiert nur noch eine Meinung

Ich danke Herrn Iken für seinen sachlichen und differenzierten Kommentar zur Flüchtlingsdebatte, der sich wohltuend vom ganzen Pro-Flüchtlingshype abgrenzt. Mögen solche Stimmen nicht der politischen Korrektheit zum Opfer fallen.

Thomas Zimmermann, per E-Mail

Seltenheitswert

Selten hat mir ein Artikel so aus der Seele gesprochen. Die gleichen Befürchtungen haben wir auch. Vielen Dank, Herr Iken.

Eike Oldenburg, per E-Mail